ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2009.344.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 344

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
23. Dezember 2009

Inhalt

V   Rechtsakte, die ab 1. Dezember 2009 in Anwendung des Vertrags über die Europäische Union, des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und des Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

VERÖFFENTLICHUNGSBEDÜRFTIGE RECHTSAKTE

Verordnung (EU) Nr. 1273/2009 der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

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Verordnung (EU) Nr. 1274/2009 der Kommission vom 18. Dezember 2009 zur Eröffnung und Verwaltung von Einfuhrkontingenten für Reis mit Ursprung in den überseeischen Ländern und Gebieten (ÜLG)

3

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Verordnung (EU) Nr. 1275/2009 der Kommission vom 21. Dezember 2009 über ein Fangverbot für Roten Thun im Atlantik, östlich von 45° W, und im Mittelmeer für Schiffe unter der Flagge Frankreichs

8

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Verordnung (EU) Nr. 1276/2009 der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Festsetzung der Pauschalwerte für die aus dem Handel genommenen Fischereierzeugnisse, die zur Berechung des finanziellen Ausgleichs und des entsprechenden Vorschusses dienen, für das Fischwirtschaftsjahr 2010

10

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Verordnung (EU) Nr. 1277/2009 der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Festsetzung der im Fischwirtschaftsjahr 2010 geltenden gemeinschaftlichen Rücknahme- und Verkaufspreise für die Fischereierzeugnisse des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates

12

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Verordnung (EU) Nr. 1278/2009 der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Festsetzung der Höhe der Beihilfe zur privaten Lagerhaltung für bestimmte Fischereierzeugnisse im Fischwirtschaftsjahr 2010

22

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Verordnung (EU) Nr. 1279/2009 der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Festsetzung der Höhe der Übertragungsbeihilfe und der Pauschalbeihilfe für bestimmte Fischereierzeugnisse im Fischwirtschaftsjahr 2010

23

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Verordnung (EU) Nr. 1280/2009 der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Festsetzung der Referenzpreise für bestimmte Fischereierzeugnisse für das Fischwirtschaftsjahr 2010

25

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Verordnung (EU) Nr. 1281/2009 der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Festsetzung der gemeinschaftlichen Verkaufspreise für die in Anhang II der Verordnung (EG) Nr. 104/2000 des Rates aufgeführten Fischereierzeugnisse für das Fischwirtschaftsjahr 2010

29

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Verordnung (EU) Nr. 1282/2009 der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 409/2009 zur Festlegung von gemeinschaftlichen Umrechnungsfaktoren und Aufmachungscodes zur Umrechnung des Gewichts von verarbeitetem Fisch in Lebendgewicht

31

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Richtlinie 2009/163/EU der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Änderung der Richtlinie 94/35/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Süßungsmittel, die in Lebensmitteln verwendet werden dürfen, im Hinblick auf Neotam (1)

37

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Richtlinie 2009/164/EU der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Änderung von Anhang II und III der Richtlinie 76/768/EWG des Rates über kosmetische Mittel zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (1)

41

NICHT VERÖFFENTLICHUNGSBEDÜRFTIGE RECHTSAKTE

2009/1000/EU

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Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009 über die dem gemeinschaftlichen Referenzlaboratorium für transmissible spongiforme Enzephalopathien gewährte Finanzhilfe der Union für das Jahr 2010 (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10291)

44

2009/1001/EU

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Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009 gemäß der Richtlinie 92/43/EWG des Rates zur Verabschiedung einer zweiten aktualisierten Liste von Gebieten von gemeinschaftlicher Bedeutung in der makaronesischen biogeografischen Region (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10414)

46

Berichtigungen

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Berichtigung des Beschlusses des Rates vom 1. Dezember 2009 zur Festlegung von Maßnahmen für die Durchführung des Beschlusses des Europäischen Rates über die Ausübung des Vorsitzes im Rat und über den Vorsitz in den Vorbereitungsgremien des Rates (ABl. L 322 vom 9.12.2009)

56

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE