ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 504

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

64. Jahrgang
14. Dezember 2021

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Rat

2021/C 504/01

Entschließung des Rates und der im Rat vereinigten Vertreter der Regierungen der Mitgliedstaaten zu den Ergebnissen des achten Konsultationszyklus im Rahmen des EU-Jugenddialogs

1

2021/C 504/02

Entschließung des Rates zu einer neuen europäischen Agenda für die Erwachsenenbildung 2021-2030

9

EMPFEHLUNGEN

Rat

2021/C 504/03

Empfehlung des Rates vom 29. November 2021 zu Blended-Learning-Ansätzen für eine hochwertige und inklusive Primar- und Sekundarbildung

21

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2021/C 504/04

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10463 — SOCIÉTÉ GÉNÉRALE / HYUNDAI MOTOR COMPANY / JV) ( 1 )

30

2021/C 504/05

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10489 — BAXTER / HILL-ROM) ( 1 )

31

2021/C 504/06

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10439 — DP WORLD / SYNCREON) ( 1 )

32

2021/C 504/07

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10532 — GIP / IFM / SYDNEY AIRPORT) ( 1 )

33

2021/C 504/08

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10382 — CDPE / MACQUARIE / BLACKSTONE / ASPI) ( 1 )

34

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2021/C 504/09

Mitteilung an bestimmte Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen

35

2021/C 504/10

Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2021/2196 des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2021/2193 des Rates, über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen

36

2021/C 504/11

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen

37

2021/C 504/12

Mitteilung an die Personen und die Organisation, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2020/1999 des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2021/2197 des Rates, und der Verordnung (EU) 2020/1998 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU)2021/2195 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße unterliegen

39

2021/C 504/13

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2020/1999 des Rates und der Verordnung (EU) 2020/1998 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen schwere Menschenrechtsverletzungen und -verstöße unterliegen

40

2021/C 504/14

Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2013/255/GASP des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2021/2199 des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 36/2012 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2021/2194 des Rates, über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien unterliegen

41

2021/C 504/15

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2013/255/GASP des Rates und der Verordnung (EG) Nr. 36/2012 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Syrien unterliegen

42

2021/C 504/16

Mitteilung an die Person, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2015/1333 des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2021/2198 des Rates, und der Verordnung (EU) 2016/44 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2021/2192 des Rates, über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen unterliegt

43

2021/C 504/17

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2015/1333 des Rates und nach der Verordnung (EU) 2016/44 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen unterliegen

44

Europäische Kommission

2021/C 504/18

Euro-Wechselkurs — 13. Dezember 2021

45

Rechnungshof

2021/C 504/19

Bericht über alle Eventualverbindlichkeiten, die daraus resultieren, dass der Einheitliche Abwicklungsausschuss, der Rat und die Kommission ihre Aufgaben nach der Verordnung (EU) Nr. 806/2014 wahrnehmen, für das Haushaltsjahr 2020

46

Europäische Kommission

2021/C 504/20

Mitteilung der Kommission über die aktuellen bei Beihilfe-Rückforderungen angewandten Zinssätze sowie Referenz- und Abzinsungssätze, anwendbar ab 1. Januar 2022 (veröffentlicht nach Artikel 10 der Verordnung (EG) Nr. 794/2004 der Kommission)

47

V   Bekanntmachungen

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2021/C 504/21

Veröffentlichung des Einzigen Dokuments gemäß Artikel 94 Absatz 1 Buchstabe d der Verordnung (EU) Nr. 1308/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates sowie der Fundstelle der Produktspezifikation für einen Namen im Weinsektor

48

2021/C 504/22

Veröffentlichung eines Antrags auf Eintragung eines Namens nach Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe b der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

57