ISSN 1725-2407

doi:10.3000/17252407.CE2009.247.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 247E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

52. Jahrgang
15. Oktober 2009

Informationsnummer

Inhalt

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Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2008-2009
Sitzungen vom 9. bis 10. April 2008
ANGENOMMENE TEXTE
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 138 E vom 5.6.2008 veröffentlicht.

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament

Donnerstag, 10. April 2008

2009/C 247E/01

Auf Nutzungsrechten basierende Bewirtschaftungsinstrumente in der FischereiEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu den auf Nutzungsrechten basierenden Bewirtschaftungsinstrumenten in der Fischerei (2007/2111(INI))

1

2009/C 247E/02

Lage in TibetEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu Tibet

5

2009/C 247E/03

Fortschrittsbericht 2007 — KroatienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu dem Fortschrittsbericht 2007 über Kroatien (2007/2267(INI))

7

2009/C 247E/04

Bekämpfung von Krebs in der erweiterten Europäischen UnionEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zur Bekämpfung von Krebs in der erweiterten Europäischen Union

11

2009/C 247E/05

Halbzeitbewertung des Sechsten Umweltaktionsprogramms der GemeinschaftEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zur Halbzeitbewertung des Sechsten Umweltaktionsprogramms der Gemeinschaft (2007/2204(INI))

18

2009/C 247E/06

Kulturwirtschaft in EuropaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zur Kulturwirtschaft in Europa (2007/2153(INI))

25

2009/C 247E/07

Europäische Kulturagenda im Zeichen der GlobalisierungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu der europäischen Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung (2007/2211(INI))

32

2009/C 247E/08

Anpassung an den Klimawandel in Europa — Optionen für Maßnahmen der EU (Grünbuch)Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zum Grünbuch der Kommission über die Anpassung an den Klimawandel in Europa — Optionen für Maßnahmen der EU (KOM(2007)0354)

41

2009/C 247E/09

Untertitelung aller öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramme in der EUErklärung des Europäischen Parlaments zur Untertitelung aller öffentlich-rechtlichen Fernsehprogramme in der EU

48

Europäisches Parlament

Mittwoch, 9. April 2008

2009/C 247E/10

Billigung der Ernennung von Androula Vassiliou zum Mitglied der KommissionBeschluss des Europäischen Parlaments vom 9. April 2008 zur Billigung der Ernennung von Androula Vassiliou zum Mitglied der Kommission

50

Donnerstag, 10. April 2008

2009/C 247E/11

Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken hinsichtlich der Verlängerung des Übergangszeitraums (KOM(2007)0572 — C6-0334/2007 — 2007/0202(COD))

51

P6_TC1-COD(2007)0202
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 10. April 2008 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. …/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 998/2003 über die Veterinärbedingungen für die Verbringung von Heimtieren zu anderen als Handelszwecken hinsichtlich der Verlängerung des Übergangszeitraums

51

2009/C 247E/12

Europäisches Migrationsnetz *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates zur Einrichtung eines Europäischen Migrationsnetzes (KOM(2007)0466 — C6-0303/2007 — 2007/0167(CNS))

52

2009/C 247E/13

Standardhaushaltsordnung für Exekutivagenturen, die mit der Verwaltung von Gemeinschaftsprogrammen beauftragt werden *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu dem Entwurf einer Verordnung (EG) der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1653/2004 betreffend die Standardhaushaltsordnung für Exekutivagenturen gemäß der Verordnung (EG) Nr. 58/2003 des Rates zur Festlegung des Statuts der Exekutivagenturen, die mit bestimmten Aufgaben bei der Verwaltung von Gemeinschaftsprogrammen beauftragt werden (SEK(2007)0492 — C6-0123/2007 — 2007/0901(CNS))

60

2009/C 247E/14

Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu dem Entwurf einer Verordnung (EG, Euratom) der Kommission zur Änderung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (SEK(2007)1013 — C6-0417/2007 — 2007/0151(CNS))

67

2009/C 247E/15

Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die GlobalisierungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung in Anwendung von Nummer 28 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 17. Mai 2006 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin und die wirtschaftliche Haushaltsführung (KOM(2008)0094 — C6-0085/2008 — 2008/2043(ACI))

75

2009/C 247E/16

Leitlinien für das Haushaltsverfahren 2009 — Einzelpläne I und II sowie IV bis IXEntschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu den Leitlinien für das Haushaltsverfahren 2009: Einzelplan I — Europäisches Parlament, Einzelplan II — Rat, Einzelplan IV — Gerichtshof, Einzelplan V — Rechnungshof, Einzelplan VI — Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss, Einzelplan VII — Ausschuss der Regionen, Einzelplan VIII — Europäischer Bürgerbeauftragter, Einzelplan IX — Europäischer Datenschutzbeauftragter (2008/2021(BUD))

78

2009/C 247E/17

Unterstützung von KMU, die Forschung und Entwicklung betreiben ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Gemeinschaft an einem Forschungs- und Entwicklungsprogramm mehrerer Mitgliedstaaten zur Unterstützung von KMU, die Forschung und Entwicklung betreiben (KOM(2007)0514 — C6-0281/2007 — 2007/0188(COD))P6_TC1-COD(2007)0188Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 10. April 2008 im Hinblick auf den Erlass der Entscheidung Nr. …/2008/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Beteiligung der Gemeinschaft an einem Forschungs- und Entwicklungsprogramm mehrerer Mitgliedstaaten zur Unterstützung von kleinen und mittleren Unternehmen, die Forschung und Entwicklung betreiben

83

2009/C 247E/18

Forschungsfonds für Kohle und Stahl *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu dem Vorschlag für eine Entscheidung des Rates über die mehrjährigen technischen Leitlinien für das Forschungsprogramm des Forschungsfonds für Kohle und Stahl (KOM(2007)0393 — C6-0248/2007 — 2007/0135(CNS))

84

2009/C 247E/19

Fischereitätigkeiten von Fischereifahrzeugen der Gemeinschaft außerhalb der Gemeinschaftsgewässer und Zugang von Drittlandschiffen zu Gemeinschaftsgewässern *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 10. April 2008 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die Genehmigung der Fischereitätigkeiten von Fischereifahrzeugen der Gemeinschaft außerhalb der Gemeinschaftsgewässer und den Zugang von Drittlandschiffen zu Gemeinschaftsgewässern (KOM(2007)0330 — C6-0236/2007 — 2007/0114(CNS))

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