ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 312

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

48. Jahrgang
29. November 2005

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

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Verordnung (EG) Nr. 1946/2005 des Rates vom 14. November 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2007/2000 zur Einführung besonderer Handelsmaßnahmen für die am Stabilisierungs- und Assoziierungsprozess der Europäischen Union teilnehmenden oder damit verbundenen Länder und Gebiete

1

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Verordnung (EG) Nr. 1947/2005 des Rates vom 23. November 2005 über die gemeinsame Marktorganisation für Saatgut und zur Aufhebung der Verordnungen (EWG) Nr. 2358/71 sowie (EWG) Nr. 1674/72

3

Verordnung (EG) Nr. 1948/2005 der Kommission vom 28. November 2005 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

8

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Verordnung (EG) Nr. 1949/2005 der Kommission vom 28. November 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1917/2000 im Hinblick auf besondere Warenbewegungen und den Ausschluss des Handels im Zusammenhang mit Reparaturgeschäften

10

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Verordnung (EG) Nr. 1950/2005 der Kommission vom 28. November 2005 zur Anpassung von Verordnungen betreffend den Markt für Getreide, Reis und Kartoffelstärke aufgrund des Beitritts der Tschechischen Republik, Estlands, Zyperns, Lettlands, Litauens, Ungarns, Maltas, Polens, Sloweniens und der Slowakei zur Europäischen Union

18

Verordnung (EG) Nr. 1951/2005 der Kommission vom 28. November 2005 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und der Beträge der zusätzlichen Einfuhrzölle gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1011/2005 für das Wirtschaftsjahr 2005/06

45

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Richtlinie 2005/81/EG der Kommission vom 28. November 2005 zur Änderung der Richtlinie 80/723/EWG über die Transparenz der finanziellen Beziehungen zwischen den Mitgliedstaaten und den öffentlichen Unternehmen sowie über die finanzielle Transparenz innerhalb bestimmter Unternehmen ( 1 )

47

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Europäisches Parlament
Rat
Kommission

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Beschluss des Europäischen Parlaments, des Rates und der Kommission vom 4. November 2005 zur Ernennung der Mitglieder des Überwachungsausschusses des Europäischen Amtes für Betrugsbekämpfung (OLAF)

49

Rat

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Entscheidung des Rates vom 8. November 2005 über die Gleichstellung von in Drittländern durchgeführten Kontrollen von Erhaltungszüchtungen und zur Änderung der Entscheidung 2003/17/EG

51

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Empfehlung des Rates vom 14. November 2005 über vorrangige Aktionen zur Stärkung der Zusammenarbeit im europäischen Archivwesen

55

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Beschluss EUPOL COPPS/1/2005 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 16. November 2005 betreffend die Ernennung des Missionsleiters/Polizeichefs der Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete (EUPOL COPPS)

57

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Beschluss des Rates vom 21. November 2005 über die Ernennung eines Mitglieds des Wirtschafts- und Sozialausschusses

58

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Beschluss des Rates vom 24. November 2005 über die Ernennung eines französischen Mitglieds des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses

59

Kommission

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Entscheidung der Kommission vom 13. Juli 2005 über die Vereinbarkeit eines Zusammenschlusses mit dem Gemeinsamen Markt und dem EWR-Abkommen — Sache Nr. COMP/M.3625 — Blackstone/Acetex (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2672)

60

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Entscheidung der Kommission vom 25. November 2005 zur Änderung der Entscheidung 2004/4/EG zur befristeten Ermächtigung der Mitgliedstaaten, zum Schutz vor der Verbreitung von Pseudomonas solanacearum (Smith) Smith Sofortmaßnahmen gegenüber Ägypten zu treffen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4525)

63

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Entscheidung der Kommission vom 28. November 2005 über das vorübergehende Inverkehrbringen von bestimmtem, den Anforderungen der Richtlinie 66/402/EWG des Rates nicht entsprechendem Saatgut der Art Triticum durum (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 4527)  ( 1 )

65

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Entscheidung der Kommission vom 28. November 2005 über die Anwendung von Artikel 86 Absatz 2 EG-Vertrag auf staatliche Beihilfen, die bestimmten mit der Erbringung von Dienstleistungen von allgemeinem wirtschaftlichem Interesse betrauten Unternehmen als Ausgleich gewährt werden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 2673)

67

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE