19.4.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 109/7

(1)

Mit der Richtlinie 2004/36/EG wurde ein harmonisierter Ansatz zur wirksamen Durchsetzung internationaler Sicherheitsstandards innerhalb der Gemeinschaft eingeführt, indem die Bestimmungen und Verfahren für Vorfeldinspektionen von Luftfahrzeugen aus Drittländern, die Flughäfen in den Mitgliedstaaten anfliegen, angeglichen wurden. Die Richtlinie verpflichtet die Mitgliedstaaten, Luftfahrzeuge aus Drittländern, die einen ihrer für den internationalen Luftverkehr geöffneten Flughäfen anfliegen und bei denen Verstöße gegen internationale Sicherheitsstandards vermutet werden, Vorfeldinspektionen nach einem harmonisierten Verfahren zu unterziehen und sich an der Erfassung und dem Austausch von Informationen über durchgeführte Vorfeldinspektionen zu beteiligen.

(2)

Um den Einsatz der begrenzten Mittel der zuständigen einzelstaatlichen Inspektionsbehörden zu optimieren, sollten vorrangig Vorfeldinspektionen bestimmter Kategorien von Betreibern und Luftfahrzeugen, die besonders anfällig für Sicherheitsmängel sind, vorgenommen werden.

(3)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des gemäß Artikel 12 der Verordnung (EWG) Nr. 3922/91 (2) eingesetzten Ausschusses —

1.

„Priorisierung von Vorfeldinspektionen“ bezeichnet die Zuweisung eines angemessenen Anteils an der Gesamtzahl der von einem Mitgliedstaat jährlich durchgeführten Vorfeldinspektionen gemäß Artikel 2;

2.

„Inspektionsobjekt“ bezeichnet einen Betreiber, alle Betreiber eines bestimmten Staates, ein Luftfahrzeugmuster oder ein bestimmtes Luftfahrzeug.

1.

Inspektionsobjekte, die bei den regelmäßigen Analysen der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) als potenzielles Sicherheitsrisiko ermittelt wurden.

2.

Inspektionsobjekte, die aufgrund einer Stellungnahme des Ausschusses für Flugsicherheit im Rahmen der Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates (3) ermittelt wurden, wonach eine weitere Prüfung der wirksamen Einhaltung einschlägiger Sicherheitsstandards durch systematische Vorfeldinspektionen dieser Inspektionsobjekte notwendig ist. Dazu können Inspektionsobjekte gehören, die von der gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 erstellten Liste der Luftfahrtunternehmen, die in der Gemeinschaft einem Betriebsverbot unterliegen („gemeinschaftliche Liste“), gestrichen wurden.

3.

Inspektionsobjekte, die aufgrund von Informationen ermittelt wurden, die der Kommission von Mitgliedstaaten oder der EASA nach Artikel 4 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2111/2005 übermittelt wurden.

4.

Luftfahrzeuge, die von Betreibern in Anhang B der gemeinschaftlichen Liste im Flugverkehr mit der Gemeinschaft eingesetzt werden.

5.

Luftfahrzeuge anderer Betreiber, die in demselben Staat zugelassen sind wie ein Betreiber, der zum entsprechenden Zeitpunkt in der gemeinschaftlichen Liste aufgeführt ist.