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Document 32023D0804(01)
Council Decision of 25 July 2023 appointing the Executive Director of the European Union Intellectual Property Office 2023/C 275/07
Beschluss des Rates vom 25. Juli 2023 zur Ernennung des Exekutivdirektors des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum 2023/C 275/07
Beschluss des Rates vom 25. Juli 2023 zur Ernennung des Exekutivdirektors des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum 2023/C 275/07
ST/11527/2023/INIT
ABl. C 275 vom 4.8.2023, p. 18–18
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
In force
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4.8.2023 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
C 275/18 |
BESCHLUSS DES RATES
vom 25. Juli 2023
zur Ernennung des Exekutivdirektors des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum
(2023/C 275/07)
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EU) 2017/1001 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 14. Juni 2017 über die Unionsmarke (1), insbesondere auf Artikel 158 Absatz 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Die Amtszeit des derzeitigen Exekutivdirektors des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) endet am 30. September 2023. Deshalb ist es erforderlich, einen neuen Exekutivdirektor des EUIPO zu ernennen. |
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(2) |
Mit Schreiben vom 6. Juni 2023 legte der Verwaltungsrat des EUIPO dem Rat eine Liste von Kandidaten für die Stelle des Exekutivdirektors des EUIPO vor — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
(1) Herr João Nuno MAROCO AMARAL NEGRÃO wird für eine Amtszeit von fünf Jahren zum Exekutivdirektor des Amtes der Europäischen Union für geistiges Eigentum ernannt.
(2) Die in Absatz 1 genannte Amtszeit von fünf Jahren beginnt am 1. Oktober 2023.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu 25. Juli 2023.
Im Namen des Rates
Der Präsident
L. PLANAS PUCHADES