ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2011.308.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 308E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

54. Jahrgang
20. Oktober 2011

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2010-2011
Sitzungen vom 7. bis 9. September 2010
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 314 E vom 18.11.2010 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Dienstag, 7. September 2010

2011/C 308E/01

Verknüpfung von UnternehmensregisternEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu der Verknüpfung von Unternehmensregistern (2010/2055(INI))

1

2011/C 308E/02

Erschließung des Beschäftigungspotenzials einer neuen, nachhaltigen WirtschaftsweiseEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu der Weiterentwicklung des Beschäftigungspotenzials einer neuen, nachhaltigen Wirtschaft (2010/2010(INI))

6

2011/C 308E/03

EWR-Schweiz: Schwierigkeiten bei der umfassenden Verwirklichung des BinnenmarktesEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu dem Thema EWR-Schweiz: Hindernisse für die vollständige Verwirklichung des Binnenmarktes (2009/2176(INI))

18

2011/C 308E/04

Gerechte Einkommen für Landwirte: Die Funktionsweise der Lebensmittelversorgungskette in Europa verbessernEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu dem Thema „Gerechte Einnahmen für Landwirte: Die Funktionsweise der Lebensmittelversorgungskette in Europa verbessern“ (2009/2237(INI))

22

2011/C 308E/05

Finanzierung und Arbeitsweise des Europäischen Fonds für die Anpassung an die GlobalisierungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu der Finanzierung und Arbeitsweise des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung (2010/2072(INI))

30

2011/C 308E/06

Gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und HandelssachenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu der Umsetzung und Überprüfung der Verordnung (EG) Nr. 44/2001 des Rates über die gerichtliche Zuständigkeit und die Anerkennung und Vollstreckung von Entscheidungen in Zivil- und Handelssachen (2009/2140(INI))

36

2011/C 308E/07

Gesellschaftliche Integration von Frauen, die ethnischen Minderheiten angehörenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zur gesellschaftlichen Integration von Frauen, die ethnischen Minderheiten angehören (2010/2041(INI))

44

2011/C 308E/08

Die Rolle der Frau in einer alternden GesellschaftEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu der Rolle der Frau in einer alternden Gesellschaft (2009/2205(INI))

49

2011/C 308E/09

Journalismus und neue Medien – Schaffung eines europäischen öffentlichen RaumsEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu Journalismus und neuen Medien – Schaffung eines europäischen öffentlichen Raums (2010/2015(INI))

55

Mittwoch, 8. September 2010

2011/C 308E/10

Menschenrechte im Iran, insbesondere die Fälle Sakineh Mohammadi-Ashtiani und Zahra BahramiEntschließung des Europäischen Parlaments vom 8. September 2010 zur Lage der Menschenrechte in Iran, insbesondere den Fällen von Sakineh Mohammadi Ashtiani und Zahra Bahrami

62

Donnerstag, 9. September 2010

2011/C 308E/11

Bessere RechtsetzungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2010 zu dem Thema „Bessere Rechtsetzung“ – 15. Jahresbericht der Kommission gemäß Artikel 9 des Protokolls über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit (2009/2142(INI))

66

2011/C 308E/12

Lage der Roma in EuropaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2010 zur Lage der Roma und zur Freizügigkeit in der Europäischen Union

73

2011/C 308E/13

Langzeitpflege für ältere MenschenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2010 zur Langzeitpflege von älteren Menschen

79

2011/C 308E/14

Der Zustand des Jordans unter besonderer Berücksichtigung des Gebiets an seinem UnterlaufEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2010 zum Zustand des Jordan unter besonderer Berücksichtigung des Gebiets an seinem Unterlauf

81

2011/C 308E/15

Kenia: unterlassene Festnahme des sudanesischen Präsidenten Omar al-BaschirEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2010 zu Kenia bzw. der unterlassenen Festnahme des sudanesischen Präsidenten Omar al-Baschir

83

2011/C 308E/16

Menschenrechte in Syrien, insbesondere der Fall Haythan Al-MalehEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2010 zu den Menschenrechten in Syrien, insbesondere dem Fall Haythan Al-Maleh

86

2011/C 308E/17

Intransparenter Prozess und der möglicherweise zu beanstandende Inhalt des Abkommens zur Bekämpfung von Produkt- und MarkenpiraterieErklärung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2010 zu dem intransparenten Prozess und dem möglicherweise zu beanstandenden Inhalt des Abkommens zur Bekämpfung von Produkt- und Markenpiraterie (ACTA)

88

2011/C 308E/18

Europäisches Jahr zur Bekämpfung der Gewalt gegen FrauenErklärung des Europäischen Parlaments vom 9. September 2010 zu der Einführung eines Europäischen Jahres zur Bekämpfung der Gewalt gegen Frauen

89

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Dienstag, 7. September 2010

2011/C 308E/19

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Viktor UspaskichBeschluss des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu dem Antrag auf Aufhebung der Immunität von Viktor Uspaskich (2009/2147(IMM))

90

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäisches Parlament

Dienstag, 7. September 2010

2011/C 308E/20

Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union (kodifizierte Fassung) (KOM(2010)0204 – C7-0112/2010 – 2010/0110(COD))

92

P7_TC1-COD(2010)0110
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 7. September 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Freizügigkeit der Arbeitnehmer innerhalb der Union (kodifizierter Text)

93

2011/C 308E/21

Echtheitsprüfung von Euro-Münzen und Behandlung von nicht für den Umlauf geeigneten Euro-Münzen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Echtheitsprüfung von Euro-Münzen und zur Behandlung von nicht für den Umlauf geeigneten Euro-Münzen (KOM(2009)0459 – C7-0207/2009 – 2009/0128(COD))

93

P7_TC1-COD(2009)0128
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 7. September 2010 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2010 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Echtheitsprüfung von Euro-Münzen und zur Behandlung von nicht für den Umlauf geeigneten Euro-Münzen

94

2011/C 308E/22

Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau (KOM(2010)0302 – C7-0144/2010 – 2010/0162(COD))

94

P7_TC1-COD(2010)0162
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 7. September 2010 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses Nr. …/2010/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über eine Makrofinanzhilfe für die Republik Moldau

94

2011/C 308E/23

Zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren in die autonomen Regionen Azoren und Madeira *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates über die zeitweilige Aussetzung der autonomen Zollsätze des Gemeinsamen Zolltarifs für Einfuhren bestimmter gewerblicher Waren in die autonomen Regionen Azoren und Madeira (09109/2010 – C7-0106/2010 – 2009/0125(CNS))

95

2011/C 308E/24

Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2010: GEREK (Gremium Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation)Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu dem Standpunkt des Rates zu dem Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 2/2010 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2010, Einzelplan III - Kommission (12583/2010 – C7-0194/2010 – 2010/2046(BUD))

96

2011/C 308E/25

Abkommen zwischen der Europäischen Union und Japan über die Rechtshilfe in Strafsachen ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. September 2010 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und Japan über die Rechtshilfe in Strafsachen (05308/2010 – C7-0029/2010 – 2009/0188(NLE))

97

2011/C 308E/26

Bilaterale Schutzklausel des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea ***IVorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Umsetzung der bilateralen Schutzklausel des Freihandelsabkommens zwischen der EU und Korea (KOM(2010)0049 – C7-0025/2010 – 2010/0032(COD))

98

Mittwoch, 8. September 2010

2011/C 308E/27

Schutz von Versuchstieren zu wissenschaftlichen Zwecken ***IILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. September 2010 betreffend den Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz der für wissenschaftliche Zwecke verwendeten Tiere (06106/1/2010 – C7-0147/2010 – 2008/0211(COD))

115

2011/C 308E/28

Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. September 2010 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über Leitlinien für beschäftigungspolitische Maßnahmen der Mitgliedstaaten – Teil II der integrierten Leitlinien zu Europa 2020 (KOM(2010)0193 – C7-0111/2010 – 2010/0115(NLE))

116

DE