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Rahmenabkommen zwischen der EU und Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit

Rahmenabkommen zwischen der EU und Vietnam über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit

 

ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:

Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Vietnam andererseits

Beschluss (EU) 2016/2117 über den Abschluss, im Namen der EU, des Rahmenabkommens mit Vietnam

Beschluss 2012/279/EU zur Unterzeichnung, im Namen der EU, des Rahmenabkommens mit Vietnam

WAS IST DER ZWECK DES ABKOMMENS UND DER BESCHLÜSSE?

Der Beschluss 2012/279/EG betrifft die Unterzeichnung des Rahmenabkommens im Namen der Europäischen Union (EU).

Mit dem Beschluss (EU) 2016/2117 wird das Abkommen im Namen der EU abgeschlossen.

Die Ziele dieses Rahmenabkommens sind folgende:

  • die Zusammenarbeit bilateral und in allen zuständigen regionalen und internationalen Gremien und Organisationen aufzunehmen;
  • Handel und Investitionen zwischen den Vertragsparteien zu fördern;
  • eine Zusammenarbeit in allen handels- und investitionsbezogenen Bereichen von beiderseitigem Interesse aufzunehmen, auf konsistente und ergänzende Weise im Einklang mit laufenden und künftigen regionalen Initiativen der EU und des Verband südostasiatischer Nationen;
  • eine Zusammenarbeit im Bereich des Rechts und der Sicherheit aufzunehmen;
  • die laufende Teilnahme beider Vertragsparteien an subregionalen und regionalen Kooperationsprogrammen, die der jeweils anderen Vertragspartei offenstehen, zu intensivieren bzw. ihre künftige Teilnahme an diesen Programmen zu fördern;
  • die Rolle und das Profil der Vertragsparteien in der jeweils anderen Region zu schärfen.

WICHTIGE ECKPUNKTE

Das Abkommen unterteilt sich in Titel zu verschiedenen Kooperationsbereichen.

  • Entwicklungszusammenarbeit, mit einem Schwerpunkt auf den Millenniums-Entwicklungszielen und durch:
    • Entwicklungshilfe und technische Hilfe für Programme und Projekte nach Vereinbarung der Vertragsparteien;
    • Qualifizierung durch Ausbildungskurse, Workshops und Seminare und gemeinsame Forschung;
    • Finanzierung;
    • Informationsaustausch über bewährte Methoden im Hinblick auf die Wirksamkeit der Entwicklungshilfe.
  • Frieden und Sicherheit mit besonderem Schwerpunkt auf der Bekämpfung:
    • der Verbreitung und Lieferung von Massenvernichtungswaffen;
    • des illegalen Handels mit Kleinwaffen und leichten Waffen;
    • von Terrorismus.
  • Handels- und Investitionsfragen, darunter:
  • Justiz mit Schwerpunkt auf verschiedenen Themen, darunter:
  • Sozioökonomische Entwicklung mit Zusammenarbeit zu Themen wie:

Ein Gemischter Ausschuss, der sich aus Vertretern beider Vertragsparteien zusammensetzt, überwacht die Umsetzung des Abkommens und die Erreichung der Ziele.

DATUM DES INKRAFTTRETENS

Die Vereinbarung ist am 1. Oktober 2016 in Kraft getreten.

HINTERGRUND

Weiterführende Informationen:

HAUPTDOKUMENTE

Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits (ABl. L 329 vom 3.12.2016, S. 8-42).

Nachfolgende Änderungen des Rahmenabkommens wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.

Beschluss (EU) 2016/2117 des Rates vom 29. September 2016 über den Abschluss – im Namen der Union – des Rahmenabkommens über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits (ABl. L 329 vom 3.12.2016, S. 6-7).

Beschluss 2012/279/EU des Rates vom 14. Mai 2012 über die Unterzeichnung des Rahmenabkommens über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits im Namen der Union (ABl. L 137 vom 26.5.2012, S. 1-2).

VERBUNDENE DOKUMENTE

Mitteilung über das Inkrafttreten des Rahmenabkommens über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Sozialistischen Republik Vietnam andererseits (ABl. L 9 vom 13.1.2017, S. 1).

Letzte Aktualisierung: 05.05.2023

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