22.12.2017   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 343/67

(1)

Das Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen der Europäischen Wirtschaftsgemeinschaft und der Türkei (1) (im Folgenden „Abkommen“) ist darauf ausgerichtet, eine beständige und ausgewogene Verstärkung der Handels- und Wirtschaftsbeziehungen zwischen der Union und der Türkei zu fördern, und sieht die Einsetzung eines Assoziationsrats vor, der die Umsetzung des Abkommens und die schrittweise Entwicklung der Assoziation sicherstellt.

(2)

Mit dem Beschluss Nr. 1/98 des Assoziationsrats EG-Türkei (2) wird eine Handelsregelung für Agrarerzeugnisse festgelegt. Das Protokoll 2 zu dem Beschluss enthält Einzelheiten zu der Präferenzregelung für die Einfuhr von Agrarerzeugnissen mit Ursprung in der Union in die Türkei, einschließlich der Präferenzregelung für die Einfuhr von gefrorenem Rindfleisch.

(3)

Die Union und die Türkei haben Konsultationen geführt und vereinbart, die Präferenzregelung für die Einfuhr von Rindfleisch mit Ursprung in der Union in die Türkei anzupassen, indem sie den Geltungsbereich des bestehenden Zollkontingents gemäß dem Anhang des Protokolls 2 zum Beschluss 1/98 auf frisches und gekühltes Rindfleisch ausweiten.

(4)

Gemäß Artikel 35 des Zusatzprotokolls zum Abkommen (3) kann der Umfang der Präferenzregelung, die die Union und die Türkei einander gewähren, durch einen Beschluss des Assoziationsrats geändert werden.

(5)

Daher sollte der Standpunkt der Union im Assoziationsrat EU-Türkei auf dem Entwurf des beigefügten Beschlusses beruhen —