Choose the experimental features you want to try

This document is an excerpt from the EUR-Lex website

Document 32016R0443

    Durchführungsverordnung (EU) 2016/443 der Kommission vom 23. März 2016 zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 betreffend die Liste der Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen bei der Einfuhr unterliegen (Text von Bedeutung für den EWR)

    C/2016/1676

    ABl. L 78 vom 24.3.2016, p. 51–57 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

    Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 13/12/2019; Stillschweigend aufgehoben durch 32019R1793

    ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2016/443/oj

    24.3.2016   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 78/51


    DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2016/443 DER KOMMISSION

    vom 23. März 2016

    zur Änderung des Anhangs I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 betreffend die Liste der Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen bei der Einfuhr unterliegen

    (Text von Bedeutung für den EWR)

    DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —

    gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

    gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 über amtliche Kontrollen zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz (1), insbesondere auf Artikel 15 Absatz 5,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission (2) enthält Bestimmungen über verstärkte amtliche Kontrollen, die bei der Einfuhr der in Anhang I der genannten Verordnung aufgelisteten Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs (im Folgenden die „Liste“) an den Orten des Eingangs in die in Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 aufgeführten Gebiete vorzunehmen sind.

    (2)

    Gemäß Artikel 2 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 wird die Liste regelmäßig — und zwar mindestens vierteljährlich — aktualisiert, wobei zumindest Daten aus den in diesem Artikel genannten Quellen heranzuziehen sind.

    (3)

    Die Häufigkeit und Relevanz der jüngsten im Rahmen des Schnellwarnsystems für Lebens- und Futtermittel gemeldeten Lebensmittelvorfälle, die Ergebnisse der Auditbesuche in Drittländern, die die Direktion für Audits und Analyse in den Bereichen Gesundheit und Lebensmittel der Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der Kommission durchgeführt hat sowie die vierteljährlichen Berichte über Sendungen mit Lebens- und Futtermitteln nichttierischen Ursprungs, die die Mitgliedstaaten der Kommission gemäß Artikel 15 der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 vorlegen, machen deutlich, dass die Liste geändert werden sollte.

    (4)

    Insbesondere für Sendungen von Erdnüssen und daraus hergestellten Erzeugnissen mit Ursprung in Madagaskar, Palmöl mit Ursprung in Ghana und Zitronen mit Ursprung in der Türkei deuten die relevanten Informationsquellen auf neue Risiken hin, die die Einführung verstärkter amtlicher Kontrollen erfordern. Für solche Sendungen sollte daher ein Eintrag in die Liste aufgenommen werden.

    (5)

    Außerdem sollten bei dieser Änderung der Liste die Einträge für diejenigen Waren gestrichen werden, für die gemäß den verfügbaren Informationen ein insgesamt zufriedenstellendes Maß an Übereinstimmung mit den relevanten Sicherheitsanforderungen in den Rechtsvorschriften der Europäischen Union belegt ist und für die verstärkte amtliche Kontrollen somit nicht mehr gerechtfertigt sind. Die Einträge in der Liste betreffend Auberginen und Bittergurken aus der Dominikanischen Republik sollten daher gestrichen werden.

    (6)

    Im Interesse der Einheitlichkeit und Klarheit der EU-Rechtsvorschriften sollte Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 durch die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung ersetzt werden.

    (7)

    Die Verordnung (EG) Nr. 669/2009 sollte daher entsprechend geändert werden.

    (8)

    Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel —

    HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

    Artikel 1

    Anhang I der Verordnung (EG) Nr. 669/2009 erhält die Fassung des Anhangs der vorliegenden Verordnung.

    Artikel 2

    Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

    Sie gilt ab dem 1. April 2016.

    Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

    Brüssel, den 23. März 2016

    Für die Kommission

    Der Präsident

    Jean-Claude JUNCKER


    (1)  ABl. L 165 vom 30.4.2004, S. 1.

    (2)  Verordnung (EG) Nr. 669/2009 der Kommission vom 24. Juli 2009 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 882/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates im Hinblick auf verstärkte amtliche Kontrollen bei der Einfuhr bestimmter Futtermittel und Lebensmittel nicht tierischen Ursprungs und zur Änderung der Entscheidung 2006/504/EG (ABl. L 194 vom 25.7.2009, S. 11).


    ANHANG

    „ANHANG I

    Futtermittel und Lebensmittel nichttierischen Ursprungs, die verstärkten amtlichen Kontrollen am benannten Eingangsort unterliegen

    Futtermittel bzw. Lebensmittel

    (vorgesehener Verwendungszweck)

    KN-Code (1)

    TARIC-Unterposition

    Ursprungsland

    Gefahr

    Häufigkeit von Waren- und Nämlichkeitskontrollen (%)

    Getrocknete Weintrauben

    (Lebensmittel)

    0806 20

     

    Afghanistan (AF)

    Ochratoxin A

    50

    Mandeln, in der Schale

    0802 11

     

    Australien (AU)

    Aflatoxine

    20

    Mandeln, geschält

    0802 12

    (Lebensmittel)

     

    Spargelbohnen

    (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)

    ex 0708 20 00 ;

    ex 0710 22 00

    10

    10

    Kambodscha (KH)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (3)

    50

    Auberginen/Melanzani

    0709 30 00 ;

     

    ex 0710 80 95

    72

    (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

     

     

    Chinesischer Sellerie (Apium graveolens)

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

    ex 0709 40 00

    20

    Kambodscha (KH)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (4)

    50

    Brassica oleracea

    (sonstige genießbare Kohlarten der Gattung Brassica, ‚Chinesischer Brokkoli‘) (5)

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

    ex 0704 90 90

    40

    China (CN)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)

    50

    Tee, auch aromatisiert

    (Lebensmittel)

    0902

     

    China (CN)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (6)

    10

    Spargelbohnen

    (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)

    ex 0708 20 00 ;

    ex 0710 22 00

    10

    10

    Dominikanische Republik (DO)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (7)

    20

    Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.)

    0709 60 10 ;

    0710 80 51

     

    (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

    ex 0709 60 99 ;

    ex 0710 80 59

    20

    20

    Erdbeeren

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

    0810 10 00

     

    Ägypten (EG)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (8)

    10

    Paprika (Gemüsepaprika und andere Sorten) (Capsicum spp.)

    0709 60 10 ;

    0710 80 51

     

    Ägypten (EG)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (9)

    10

    (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

    ex 0709 60 99 ;

    ex 0710 80 59

    20

    20

    Erdnüsse, in der Schale

    1202 41 00

     

    Gambia (GM)

    Aflatoxine

    50

    Erdnüsse, geschält

    1202 42 00

    Erdnussbutter

    2008 11 10

    Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

    2008 11 91 ;

    2008 11 96 ;

    2008 11 98

    (Futtermittel und Lebensmittel)

     

    Palmöl

    (Lebensmittel)

    1511 10 90 ;

     

    Ghana (GH)

    Sudanfarbstoffe (10)

    50

    1511 90 11 ;

     

    1511 90 19 ;

    90

    1511 90 99

     

    Sesamsamen

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

    1207 40 90

     

    Indien (IN)

    Salmonellen (11)

    20

    Enzyme; zubereitete Enzyme

    (Futtermittel und Lebensmittel)

    3507

     

    Indien (IN)

    Chloramphenicol

    50

    Erbsen (mit Hülsen)

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

    ex 0708 10 00

    40

    Kenia (KE)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (12)

    10

    Erdnüsse, in der Schale

    1202 41 00

     

    Madagaskar (MG)

    Aflatoxine

    50

    Erdnüsse, geschält

    1202 42 00

    Erdnussbutter

    2008 11 10

    Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

    2008 11 91 ;

    2008 11 96 ;

    2008 11 98

    (Futtermittel und Lebensmittel)

     

    Himbeeren

    (Lebensmittel — gefroren)

    0811 20 31 ;

     

    Serbien (RS)

    Norovirus

    10

    ex 0811 20 11 ;

    10

    ex 0811 20 19

    10

    Wassermelonenkerne (Egusi, Citrullus spp.) und daraus hergestellte Erzeugnisse

    (Lebensmittel)

    ex 1207 70 00 ;

    ex 1106 30 90 ;

    ex 2008 99 99

    10

    30

    50

    Sierra Leone (SL)

    Aflatoxine

    50

    Erdnüsse, in der Schale

    1202 41 00

     

    Sudan (SD)

    Aflatoxine

    50

    Erdnüsse, geschält

    1202 42 00

    Erdnussbutter

    2008 11 10

    Erdnüsse, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

    2008 11 91 ;

    2008 11 96 ;

    2008 11 98

    (Futtermittel und Lebensmittel)

     

    Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

    ex 0709 60 99

    20

    Thailand (TH)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (13)

    10

    Spargelbohnen

    (Vigna unguiculata spp. sesquipedalis)

    ex 0708 20 00 ;

    ex 0710 22 00

    10

    10

    Thailand (TH)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (14)

    20

    Auberginen/Melanzani

    0709 30 00 ;

     

    ex 0710 80 95

    72

    (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

     

     

    Getrocknete Aprikosen/Marillen

    0813 10 00

     

    Türkei (TR)

    Sulfite (15)

    10

    Aprikosen/Marillen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

    2008 50 61

    (Lebensmittel)

     

    Zitronen (Citrus limon, Citrus limonum)

    (Lebensmittel — frisch, gekühlt oder gefroren)

    0805 50 10

     

    Türkei (TR)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)

    10

    Gemüsepaprika (Capsicum annuum)

    0709 60 10 ;

    0710 80 51

     

    Türkei (TR)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (16)

    10

    (Lebensmittel — frisches, gekühltes oder gefrorenes Gemüse)

     

    Weinblätter (Traubenblätter)

    (Lebensmittel)

    ex 2008 99 99

    11 19

    Türkei (TR)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (17)

    50

    Pistazien, in der Schale

    0802 51 00

     

    Vereinigte Staaten (US)

    Aflatoxine

    20

    Pistazien, geschält

    0802 52 00

    (Lebensmittel)

     

    Getrocknete Aprikosen/Marillen

    0813 10 00

     

    Usbekistan (UZ)

    Sulfite (15)

    50

    Aprikosen/Marillen, in anderer Weise zubereitet oder haltbar gemacht

    2008 50 61

    (Lebensmittel)

     

    Korianderblätter

    ex 0709 99 90

    72

    Vietnam (VN)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (18)

    50

    Basilikum (Ocimum basilicum) und indisches Basilikum (Ocimum tenuiflorum)

    ex 1211 90 86 ;

    ex 2008 99 99

    20

    75

    Minze

    ex 1211 90 86 ;

    ex 2008 99 99

    30

    70

    Petersilie

    ex 0709 99 90

    40

    (Lebensmittel — frische oder gekühlte Kräuter)

     

     

    Okra

    ex 0709 99 90

    20

    Vietnam (VN)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (18)

    50

    Paprika (außer Gemüsepaprika) (Capsicum spp.)

    ex 0709 60 99

    20

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

     

     

    Pitahaya (Drachenfrucht)

    ex 0810 90 20

    10

    Vietnam (VN)

    Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln (2)  (18)

    20

    (Lebensmittel — frisch oder gekühlt)

     


    (1)  Sind nur bestimmte Erzeugnisse mit demselben KN-Code Kontrollen zu unterziehen und ist dieser Code nicht weiter unterteilt, so wird der KN-Code mit dem Zusatz ‚ex‘ wiedergegeben.

    (2)  Rückstände mindestens von solchen Pestiziden, die in dem gemäß Artikel 29 Absatz 2 der Verordnung (EG) Nr. 396/2005 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 23. Februar 2005 über Höchstgehalte an Pestizidrückständen in oder auf Lebens- und Futtermitteln pflanzlichen und tierischen Ursprungs und zur Änderung der Richtlinie 91/414/EWG des Rates (ABl. L 70 vom 16.3.2005, S. 1) verabschiedeten Kontrollprogramm aufgeführt sind und mit Multirückstandsmethoden auf der Grundlage von GC-MS und LC-MS analysiert werden können (Pestizide lediglich in/auf Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs zu überwachen).

    (3)  Rückstände von Chlorbufam.

    (4)  Rückstände von Phenthoat.

    (5)  Gemüsekohl der Gattung Brassica oleracea L. convar. Botrytis (L) Alef var. Italica Plenck, cultivar alboglabra. Auch als ‚Kai-Lan‘, ‚Gai-Lan‘, ‚Gailan‘, ‚Kailan‘ und ‚Chinese bare Jielan‘ bekannt.

    (6)  Trifluralin-Rückstände.

    (7)  Rückstände von Acephat, Aldicarb (Summe aus Aldicarb, seinem Sulfoxid und seinem Sulfon, ausgedrückt als Aldicarb), Amitraz (Amitraz einschließlich seiner Metaboliten, die den 2,4-Dimethylanilin-Anteil enthalten, ausgedrückt als Amitraz), Diafenthiuron, Dicofol (Summe aus p, p′- und o,p′-Isomeren), Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram) und Methiocarb (Summe aus Methiocarb und Methiocarbsulfoxid und -sulfon, ausgedrückt als Methiocarb).

    (8)  Rückstände von Hexaflumuron, Methiocarb (Summe aus Methiocarb und Methiocarbsulfoxid und -sulfon, ausgedrückt als Methiocarb), Phenthoat und Thiophanat-methyl.

    (9)  Rückstände von Dicofol (Summe aus p, p′- und o,p′-Isomeren), Dinotefuran, Folpet, Prochloraz (Summe aus Prochloraz und seinen Metaboliten, die den 2,4,6-Trichlorphenol-Anteil enthalten, ausgedrückt als Prochloraz), Thiophanat-methyl und Triforin.

    (10)  Im Sinne dieses Anhangs bezeichnet der Ausdruck ‚Sudan-Farbstoffe‘ folgende chemische Stoffe: Sudan I (CAS-Nummer 842-07-9), Sudan II (CAS-Nummer 3118-97-6), Sudan III (CAS-Nummer 85-86-9), Scharlachrot oder Sudan IV (CAS-Nummer 85-83-6).

    (11)  Referenzmethode EN/ISO 6579 oder eine Methode, die gemäß Artikel 5 der Verordnung (EG) Nr. 2073/2005 der Kommission vom 15. November 2005 über mikrobiologische Kriterien für Lebensmittel (ABl. L 338 vom 22.12.2005, S. 1) anhand dieser Methode validiert wurde.

    (12)  Rückstände von Acephat und Diafenthiuron.

    (13)  Rückstände von Formetanat: Summe aus Formetanat und seinen Salzen, ausgedrückt als Formetanat(hydrochlorid), Prothiofos und Triforin.

    (14)  Rückstände von Acephat, Dicrotophos, Prothiofos, Quinalphos und Triforin.

    (15)  Referenzmethoden: EN 1988-1:1998, EN 1988-2:1998 oder ISO 5522:1981.

    (16)  Rückstände von Diafenthiuron, Formetanat: Summe aus Formetanat und seinen Salzen, ausgedrückt als Formetanat(hydrochlorid) und Thiophanat-methyl.

    (17)  Rückstände von Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram) und Metrafenon.

    (18)  Rückstände von Dithiocarbamaten (Dithiocarbamate, ausgedrückt als CS2, einschließlich Maneb, Mancozeb, Metiram, Propineb, Thiram und Ziram), Phenthoat und Quinalphos.“


    Top