Access to European Union law
<a href="https://eur-lex.europa.eu/content/help/eurlex-content/experimental-features.html" target="_blank">More about the experimental features corner</a>
Choose the experimental features you want to try
EUR-Lex
Access to European Union law

This document is an excerpt from the EUR-Lex website

You are here
Use quotation marks to search for an "exact phrase". Append an asterisk (*) to a search term to find variations of it (transp*, 32019R*). Use a question mark (?) instead of a single character in your search term to find variations of it (ca?e finds case, cane, care).
Search tips
Need more search options? Use the Advanced search

Document 32006E0787

    Gemeinsamer Standpunkt 2006/787/GASP des Rates vom 13. November 2006 zur Verlängerung bestimmter restriktiver Maßnahmen gegen Usbekistan

    ABl. L 318 vom 17.11.2006, p. 43–43 (ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV)
    ABl. L 200M vom 1.8.2007, p. 167–167 (MT)

    ⏵Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht. (BG, RO)

    Legal status of the document In force

    ELI: http://data.europa.eu/eli/compos/2006/787/oj

    Date of document:
    13/11/2006
    Date of effect:
    13/11/2006; Inkrafttreten Datum des Dokuments
    Date of end of validity:
    No end date
    Author:
    Rat der Europäischen Union
    Form:
    Gemeinsamer Standpunkt
    Treaty:
    Vertrag über die Europäische Union
    Legal basis:
    Link
    Link
    Link
    Select all documents mentioning this document
    Instruments cited:
    Link
    Link

    17.11.2006   

    DE

    Amtsblatt der Europäischen Union

    L 318/43

    GEMEINSAMER STANDPUNKT 2006/787/GASP DES RATES

    vom 13. November 2006

    zur Verlängerung bestimmter restriktiver Maßnahmen gegen Usbekistan

    DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —

    gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 15,

    in Erwägung nachstehender Gründe:

    (1)

    Der Rat hat am 14. November 2005 den Gemeinsamen Standpunkt 2005/792/GASP betreffend restriktive Maßnahmen gegen Usbekistan (1) angenommen. Die Geltungsdauer dieser Maßnahmen endet am 14. November 2006.

    (2)

    Der Rat hat im Lichte einer Bewertung der Lage in Usbekistan beschlossen, die Geltungsdauer der restriktiven Maßnahmen bezüglich Waffen um einen Zeitraum von zwölf Monaten und die restriktiven Maßnahmen bezüglich der Einreise um sechs Monate zu verlängern.

    (3)

    Der Rat hat jedoch beschlossen, dass die Sitzungen nach Artikel 4 des Gemeinsamen Standpunkts 2005/792/GASP wieder stattfinden sollten, um Usbekistan auf dem Wege des Dialogs zu veranlassen, die Grundsätze der Achtung der Menschenrechte, der Rechtsstaatlichkeit und der Grundfreiheiten zu beachten.

    (4)

    Während dieses Zeitraums wird der Rat die Maßnahmen im Lichte etwaiger deutlicher Veränderungen gegenüber der gegenwärtigen Lage überprüfen, insbesondere hinsichtlich der in Erwägungsgrund 7 des Gemeinsamen Standpunkts 2005/792/GASP genannten Elemente.

    (5)

    Die Gemeinschaft muss tätig werden, um bestimmte Maßnahmen durchzuführen —

    HAT FOLGENDEN GEMEINSAMEN STANDPUNKT ANGENOMMEN:

    Artikel 1

    Die in den Artikeln 1 und 2 des Gemeinsamen Standpunkts 2005/792/GASP genannten Maßnahmen werden um einen Zeitraum von zwölf Monaten und die in Artikel 3 jenes Gemeinsamen Standpunkts genannten Maßnahmen um einen Zeitraum von sechs Monaten verlängert.

    Artikel 2

    Dieser Gemeinsame Standpunkt wird fortlaufend überprüft. Er wird verlängert oder gegebenenfalls geändert, wenn der Rat der Auffassung ist, dass die mit ihm verfolgten Ziele nicht erreicht wurden.

    Artikel 3

    Dieser Gemeinsame Standpunkt wird am Tag seiner Annahme wirksam.

    Artikel 4

    Dieser Gemeinsame Standpunkt wird im Amtsblatt der Europäischen Union veröffentlicht.

    Geschehen zu Brüssel am 13. November 2006.

    Im Namen des Rates

    Der Präsident

    E. TUOMIOJA

    (1)  ABl. L 299 vom 16.11.2005, S. 72.

    Top