Das Gemeinsame Unternehmen der EU Fusion for Energy (F4E)

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Mit der Entscheidung wird das Gemeinsame Unternehmen F4E für einen Zeitraum von 35 Jahren gerechnet ab dem 19. April 2007 errichtet.
• Der Hauptsitz des Gemeinsamen Unternehmens befindet sich in Barcelona, Spanien.
• Mitglieder des Gemeinsamen Unternehmens sind die Europäische Atomgemeinschaft (Euratom), vertreten durch die Europäische Kommission, und die 27 Mitgliedstaaten der EU.

Ziele

Das gemeinsame Unternehmen hat folgende Ziele:

• Leistung des Euratom-Beitrags zur Internationalen ITER-Fusionsenergieorganisation und zu Tätigkeiten mit Japan im Rahmen des breiter angelegten Konzepts;
• Vorbereitung und Koordinierung eines Maßnahmenprogramms in Vorbereitung des Baus eines Fusionsreaktors zu Demonstrationszwecken mit den zugehörigen Einrichtungen, einschließlich der internationalen Anlage zur Bestrahlung von Fusionswerkstoffen.

In Ergänzung der sonstigen Tätigkeiten sind die Hauptaufgaben des Gemeinsamen Unternehmens:

• Bereitstellung von Materialien und finanziellen Ressourcen sowie Personal für die ITER-Organisation;
• Koordinierung der wissenschaftlichen und technologischen Forschung und Entwicklung auf dem Gebiet der Fusion;
• Pflege der Arbeitskontakte mit der ITER-Organisation.

Mittelausstattung

Der Beitrag von Euratom für das Gemeinsame Unternehmen für den Zeitraum 2021-2027 ist auf 5 614 Mio. EUR festgelegt.

Aufbau

Das Gemeinsame Unternehmen besitzt Rechtspersönlichkeit und den folgenden Aufbau.

• Einen Vorstand, der aus Vertretern der Mitglieder besteht. Er wird unterstützt durch:
  • das Präsidium;
  • den Ausschuss für Verwaltung und Management;
  • den Ausschuss für Beschaffung und Aufträge;
  • den Technischen Beirat; und
  • den Prüfungsausschuss.
• Einen Direktor, der für die Vertretung und die laufende Geschäftsführung des Gemeinsamen Unternehmens verantwortlich ist, einschließlich der Unterzeichnung von Verträgen.

Haftung und Zuständigkeit

• Für die vertragliche Haftung des gemeinsamen Unternehmens sind die Bestimmungen des jeweiligen Vertrags sowie die darauf anwendbaren Rechtsvorschriften maßgebend.
• Der Gerichtshof der Europäischen Union ist für Klage- und in Rechtsmittelverfahren gegen das Gemeinsame Unternehmen zuständig.

Evaluierung und Kommunikation

• Der Beschluss (Euratom) 2021/281 zur Änderung sieht vor, dass regelmäßige, rechtzeitige Evaluierungen der Durchführung in die Entscheidungsfindung einfließen. Sobald ausreichende Informationen über die Durchführung dieser Entscheidung im Zeitraum 2021-2027 vorliegen, spätestens jedoch 2024, nimmt die Europäische Kommission eine Zwischenevaluierung der Durchführung dieser Entscheidung vor. Die Kommission übermittelt dem Europäischen Parlament, dem Rat, dem Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und dem Ausschuss der Regionen ihre Schlussfolgerungen.
• Die Empfänger von Gemeinschaftsförderung machen durch kohärente, wirksame und verhältnismäßige gezielte Information verschiedener Zielgruppen, darunter die Medien und die Öffentlichkeit, die Herkunft dieser Förderung bekannt und stellen sicher, dass die Förderung, insbesondere im Rahmen von Informationskampagnen zu den Maßnahmen und deren Ergebnissen, Sichtbarkeit erhält.
• Die Kommission führt Maßnahmen zur Information und Kommunikation über diese Entscheidung und die erzielten Ergebnisse durch.