Systemrelevante Zahlungsverkehrssysteme (SIPS)

WICHTIGE ECKPUNKTE

Gemäß dem Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union sowie der Satzung des Europäischen Systems der Zentralbanken und der EZB fördert das Eurosystem durch Beaufsichtigung den reibungslosen Betrieb von Zahlungssystemen¹.

Gemäß der Verordnung (EU) 2025/1355 erlässt der EZB-Rat begründete Beschlüsse, in denen auf folgender Grundlage festgelegt wird, welche Zahlungsverkehrssysteme systemrelevant sind:

• bestimmte quantitative Schwellenwerte oder
• eine flexible Methodik, die qualitative Aspekte wie die Art, Umfang und Komplexität des Zahlungssystems, die Art und Bedeutung seiner Teilnehmer und die Substituierbarkeit des Zahlungssystems berücksichtigt.

Das Verfahren zur Einstufung eines Zahlungsverkehrssystems als systemrelevant ist eindeutig festgelegt. Die EZB führt jährlich eine Überprüfung und Einstufung durch und stellt eine Liste der systemrelevanten Zahlungsverkehrssysteme zusammen, die auf der Website der EZB veröffentlicht wird.

Der EZB-Rat bestimmt für jedes SIPS einen SIPS-Betreiber². Der bestimmte SIPS-Betreiber ist gegenüber der zuständigen Behörde³ für die Einhaltung der Aufsichtsanforderungen gemäß der Verordnung (EU) 2025/1355 durch das SIPS rechenschaftspflichtig.

Ein SIPS-Betreiber muss über eine Strategie für die Widerstandsfähigkeit gegenüber Cyberangriffen und einen entsprechenden Rahmen verfügen, die im Einklang mit den einschlägigen Anforderungen stehen. Darüber hinaus muss ein SIPS-Betreiber stets die Verantwortung für die ausgelagerten Funktionen, Prozesse und/oder Dienstleistungen tragen und über geeignete vertragliche Vereinbarungen sowie Rahmenbedingungen verfügen.

SIPS-Betreiber müssen

• sicherstellen, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen, in denen sie tätig sind, ein hohes Maß an Sicherheit für ihre Tätigkeiten bieten;
• über dokumentierte Ziele verfügen, welche die Sicherheit und Effizienz ihres Systems in den Vordergrund stellen;
• über eine effektive und schriftlich dokumentierte Leitungsstruktur verfügen, in der klare und unmittelbare Verantwortlichkeiten und Rechenschaftspflichten ihres Rates und ihrer Geschäftsführung geregelt sind;
• robuste Rahmen schaffen, um Risiken zu steuern und Sicherheiten sowie die Abwicklungsfinalität im Einklang mit den Anforderungen der Verordnung zu gewährleisten.

SIPS-Betreiber müssen

• einen soliden Rahmen zur umfassenden Ermittlung, Messung, Überwachung und Steuerung möglicher Risiken – einschließlich Liquiditäts- und Kreditrisiken, operationellen Risiken, allgemeinen Geschäftsrisiken, Verwahr- und Anlagerisiken – einrichten und aufrechterhalten;
• sich dazu verpflichten, als Sicherheiten nur Barmittel oder Vermögenswerte mit geringen Kredit-, Liquiditäts- und Marktrisiken zu akzeptieren, die bestimmte Bedingungen erfüllen;
• Regeln und Verfahren festlegen, damit die endgültige Abwicklung spätestens am Ende des vorgesehenen Abwicklungstags erfolgen kann und sie auch im Falle eines Ausfalls eines Teilnehmers ihre Verpflichtungen weiterhin erfüllen können und die Aufstockung der Mittel nach einem Ausfall geregelt ist;
• Verfahren zur Sicherstellung der Geldabrechnung einrichten;
• ihre eigenen Vermögenswerte und die der Teilnehmer bei beaufsichtigten und regulierten Stellen (sogenannten „Verwahrern“) halten, die für den vollständigen Schutz dieser Vermögenswerte zuständig sind;
• ihre eigene Anlagestrategie bestimmen, besichert durch hochrangige Schuldner⁴;
• für ihre Dienstleistungen diskriminierungsfreie Zugangs- und Teilnahmevoraussetzungen festlegen und öffentlich zugänglich machen, die jährlich überprüft werden;
• über ein Verfahren zur Ermittlung und Deckung des Bedarfs der von ihnen bedienten Märkte verfügen;
• klare und umfassende Regeln und Verfahren festlegen, die den Teilnehmern vollständig offengelegt werden;
• Sanierungspläne zur Wiederherstellung des reibungslosen Funktionierens erarbeiten;
• Pläne für die geordnete Abwicklung für ihre geordnete Schließung aufstellen;
• ausreichend Kapital und liquide Aktiva vorzuhalten, um allgemeine Geschäftsrisiken abzudecken;
• jährliche Stresstests der Liquiditäts- und Sicherheitenrahmen durchführen;
• einen Rahmen und eine Strategie für die Widerstandsfähigkeit gegenüber Cyberangriffen verabschieden;
• die Widerstandsfähigkeit gegenüber Cyberangriffen von Kontrollen und Systemen mit bedrohungsorientierten Penetrationstests gemäß dem TIBER-EU-Rahmenwerk überprüfen;
• schwerwiegende Cybervorfälle melden.

Hat ein SIPS-Betreiber die Verordnung nicht eingehalten,

• kann die zuständige Behörde innerhalb von zwei Jahren nach Abschluss der Prüfung Korrekturmaßnahmen⁵ verhängen, um die Nichteinhaltung zu beheben bzw. eine Wiederholung der Nichteinhaltung zu verhindern (EZB-Beschluss (EU) 2017/2098) und/oder
• kann die EZB Sanktionen verhängen (gemäß der Verordnung (EG) des Rates Nr. 2532/98 und der Verordnung (EG) der Europäischen Zentralbank Nr. 2157/1999 über das Recht der EZB, Sanktionen zu verhängen), wobei die Höhe der Sanktionen gemäß dem Beschluss (EU) 2017/2097 berechnet wird.

Gemäß dem Beschluss (EU) 2019/1349 der EZB können die zuständigen Behörden zwecks Überwachung

• SIPS-Betreiber dazu verpflichten, (a) alle Informationen und Dokumente vorzulegen, die für die wirksame und effiziente Wahrnehmung der Überwachungsaufgaben erforderlich sind, (b) einen unabhängigen Gutachter zur Untersuchung oder Überprüfung des SIPS-Betriebs zu benennen;
• eine kontinuierliche und/oder Ad-hoc-Überwachung durchzuführen, um sicherzustellen, dass die SIPS-Betreiber alle Anforderungen einhalten;
• mit anderen Behörden zusammenzuarbeiten.

Mit dem Beschluss (EU) 2017/2097 die von der EZB anzuwendende Methodik für die Berechnung der Höhe der Sanktionen festgelegt, die gegen SIPS-Betreiber bei Verstößen gegen die einschlägigen Überwachungsanforderungen zu verhängen sind. In diesem Beschluss wird der Grundbetrag der Sanktion auf 50 % der Summe der folgender Beträge festgesetzt:

• 1 % des Umsatzes und
• 0,0001 % des Wertes der verarbeiteten Zahlungen.

Außerdem werden in dem Beschluss auch die Obergrenzen für die Höhe der Sanktionen und die Dauer der zu verhängenden Zwangsgelder festgelegt.