Schutz vor Pflanzenschädlingen

WICHTIGE ECKPUNKTE

• Mit der Verordnung wird die Verordnung (EU) Nr. 228/2013 (EU-Förderung für landwirtschaftliche Erzeuger in Regionen in äußerster Randlage), die Verordnung (EU) Nr. 652/2014 (EU-Ausgaben für Informationen über Lebens- und Futtermittel) und die Verordnung (EU) Nr. 1143/2014 (Schutz der biologischen Vielfalt gegen invasive gebietsfremde Arten) geändert. Es ist zu beachten, dass die Verordnung (EU) Nr. 652/2014 anschließend aufgehoben und durch die Verordnung (EU) 2021/690 (Binnenmarktprogramm) ersetzt wurde.
• Die Pflanzengesundheit wird durch Arten bedroht, die Pflanzen und Pflanzenerzeugnisse schädigen und bei denen in höherem Maße die Gefahr besteht, dass sie aufgrund des globalisierten Handels und des Klimawandels in die EU eingeschleppt werden. Die Verordnung sieht Maßnahmen vor, um die von diesen Schädlingen ausgehenden Risiken zu ermitteln und die Risiken durch Pflanzenschutzmaßnahmen¹ auf ein akzeptables Maß zu reduzieren.

Quarantäneschädlinge

• Es werden Kriterien für die Ermittlung von Quarantäneschädlingen festgelegt, deren Einschleppung in die EU verhindert werden muss und deren Verbreitung in der EU verboten ist.
• Schutzgebiet-Quarantäneschädlinge sind Schädlinge, für die nur in Teilen der EU eine Kontrolle erforderlich ist. Ein von der Europäischen Kommission erlassener delegierter Rechtsakt, die Delegierte Verordnung (EU) 2022/2404, ergänzt die Verordnung (EU) 2016/2031 durch die Festlegung der Einzelheiten für:
  • Erhebungen zur Einrichtung eines neuen Schutzgebiets und
  • die Vorbereitung und den Inhalt jährlicher Erhebungen.

Prioritäre Schädlinge

• Prioritäre Schädlinge sind Schädlinge, deren potenziellen wirtschaftlichen, ökologischen und sozialen Folgen für die EU am schwerwiegendsten sind. Für prioritäre Schädlinge gelten besondere Bestimmungen, darunter insbesondere bessere Information der Öffentlichkeit, Erhebungen, Notfallpläne, Simulationsübungen, Aktionspläne zur Tilgung und Kofinanzierung von EU-Maßnahmen.
• Jeder EU-Mitgliedstaat erstellt einen Plan für jeden prioritären Schädling, der in sein Hoheitsgebiet eindringen und sich dort ansiedeln kann, mit Informationen über die zu befolgenden Entscheidungsprozesse, Verfahren und Protokolle. Notfallpläne werden mit der Kommission, anderen Mitgliedstaaten und relevanten Fachleuten über das Internet ausgetauscht. Je nach Risikograd werden Simulationsübungen durchgeführt.
• Die Delegierte Verordnung (EU) 2019/1702 legt die Liste der prioritären Schädlinge fest.

Pflanzenpässe und Pflanzengesundheitszeugnisse

• Mit der Verordnung wird ein System für die Einschleppung und Verbringung von Pflanzen und Pflanzenerzeugnissen und anderem Material in der EU eingeführt, das durch Schadorganismen (wie Erde oder andere Nährsubstrate) infiziert werden und ein unannehmbares Pflanzengesundheitsrisiko darstellen kann. Mit den Vorschriften wird die bestehende Pflanzenpassregelung, die für alle Verbringungen zwischen Unternehmern innerhalb der EU erforderlich ist, erweitert, vereinfacht und harmonisiert. Die neuen Vorschriften schreiben außerdem die Registrierung von einschlägigen Unternehmern vor, um einfachere Kontrollen und eine bessere Rückverfolgbarkeit zu gewährleisten.
• Für ein erweitertes Spektrum von Pflanzen, Pflanzenerzeugnissen oder anderen infektionsgefährdeten Materialien sind Pflanzengesundheitszeugnisse erforderlich, die die Konformität mit den EU-Rechtsvorschriften bestätigen.
• Ein Vorausfuhrzeugnis wird ausgestellt, um den Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten sicherzustellen, wenn eine Pflanze, ein Pflanzenerzeugnis oder ein anderer Gegenstand durch mehr als einen Mitgliedstaat verbracht wird, bevor er aus der EU ausgeführt wird.

Einfuhren

Mit der Verordnung soll verhindert werden, dass Schädlinge in die EU gelangen. Sie sieht risikobasierte und vorbeugende Maßnahmen zum Schutz der EU vor Schädlingen vor, die eine Pflanze, ein Pflanzenerzeugnis oder ein anderer Gegenstand mit Herkunft außerhalb der EU auf der Grundlage einer vorläufigen Bewertung des Risikos einführen könnte.