Europäischer Verteidigungsfonds (2021-2027)

WICHTIGE ECKPUNKTE

• In ihrer Mitteilung zum Europäischen Verteidigungs-Aktionsplan von 2016 verpflichtete sich die Europäische Kommission dazu, die gemeinschaftlichen Anstrengungen der Mitgliedstaaten bei der Entwicklung industrieller und technologischer Verteidigungsfähigkeiten zu ergänzen, zu verstärken und zu konsolidieren, damit die Herausforderungen im Sicherheitsbereich bewältigt werden können, sowie die Entwicklung einer wettbewerbsfähigen, innovativen und effizienten europäischen Verteidigungsindustrie in der gesamten EU und darüber hinaus zu fördern.
• Die Verordnung ergänzt bestehende EU-Initiativen für eine stärkere Integration des europäischen Verteidigungsgütermarkts, insbesondere die Richtlinien 2009/43/EG (siehe Zusammenfassung) und 2009/81/EG (siehe Zusammenfassung) über die Verbringung innerhalb der EU und die Auftragsvergabe im Verteidigungssektor.

Ziele

Der Fonds soll gemeinschaftliche Anstrengungen und die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen öffentlichen und privaten Einrichtungen wie Unternehmen (einschließlich kleiner und mittlerer Unternehmen), Universitäten sowie Forschungs- und Technologieorganisationen in der EU unterstützen. Die beiden spezifischen Ziele des Fonds bestehen darin,

• kooperative Forschung zu fördern, die Innovation zu maximieren und neue Verteidigungsgüter und -technologien, einschließlich disruptiver Technologien für die Verteidigung, einzuführen und die Ausgaben für die Verteidigungsforschung in der EU möglichst effizient zu verwenden;
• die gemeinschaftliche Entwicklung von Verteidigungsgütern und -technologien zu fördern, dadurch zu Effizienzsteigerungen bei den Verteidigungsausgaben innerhalb der EU beizutragen, was letztlich zu einer stärkeren Standardisierung der Verteidigungssysteme führt und die Interoperabilität erhöht.

Mittelausstattung

• Der Fonds wird für den Zeitraum des gegenwärtigen mehrjährigen Finanzrahmens vom 1. Januar 2021 bis 31. Dezember 2027 eingesetzt.
• Die Finanzausstattung beläuft sich für den Zeitraum 2021-2027 auf 7,953 Milliarden EUR.

Förderfähigkeit und Vergabe

Diese Verordnung enthält nähere Bestimmungen für die Vergabe von Mitteln, darunter:

• die Förderfähigkeit von Einrichtungen;
• die Förderfähigkeit von Maßnahmen;
• das Auswahl- und Vergabeverfahren;
• die Vergabekriterien.