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Der Militärische Planungs- und Durchführungsstab der EU
- Datum der letzten Überprüfung:
- 07/12/2017
- Ursprüngliches Erstellungsdatum:
- 05/02/2018
- Code Zusammenfassung:
-
- 25.05.02.00 Militärische und zivile GSVP-Einsätze
- EUROVOC-Deskriptor:
- Code Fundstellennachweis:
-
- 18.00.00.00 Gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik
- Zusammengefasste(s) Dokument(e):
- Autor:
- Amt für Veröffentlichungen der Europäischen Union
- Zuständige Stelle(n):
- Europäischer Auswärtiger Dienst
Der Militärische Planungs- und Durchführungsstab der EU
ZUSAMMENFASSUNG DES DOKUMENTS:
WAS IST DER ZWECK DIESES BESCHLUSSES?
Mit diesem Beschluss wird ein militärischer Planungs- und Durchführungsstab, der Military Planning and Conduct Capability (MPCC), innerhalb des Militärstabs der EU (EUMS) eingerichtet. Der EUMS ist Bestandteil des Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD). Der MPCC soll den Direktor des MPCC (der zugleich als Generaldirektor des EUMS fungiert) bei der Wahrnehmung seiner Aufgaben als Operationsbefehlshaber bei militärischen EU-Missionen ohne Exekutivbefugnisse1 unterstützen.
WICHTIGE ECKPUNKTE
Mit dem Beschluss wird der Militärische Planungs- und Durchführungsstab (MPCC) innerhalb des Militärstabs (EUMS) eingerichtet. Der MPCC ist Bestandteil der Umsetzung der Globalen EU-Strategie für Sicherheit und Verteidigung.
Der MPCC unterstützt den Befehlshaber von militärischen EU-Missionen ohne Exekutivbefugnisse, d. h. von Operationen ohne Kampfeinsatz in Nicht-EU-Ländern.
Die EU führt gegenwärtig drei solche Missionen durch. Es handelt sich um Ausbildungsmissionen in:
Rolle des MPCC
Der MPCC gewährleistet eine statische Befehls- und Führungsstruktur außerhalb des Einsatzgebiets auf militärisch strategischer Ebene. Diese Struktur ist für die operative Planung und Durchführung militärischer Missionen ohne Exekutivbefugnisse verantwortlich. Dies umfasst den Aufbau, die Verlegung, die Unterhaltung sowie die Rückführung von Einsatzkräften der EU.
Struktur und Verantwortlichkeiten
Der MPCC ist innerhalb des Militärstabs der EU eingerichtet, der Bestandteil des EAD ist. Er arbeitet in gemeinsamer Abstimmung mit dem Zivilen Planungs- und Durchführungsstab zusammen.
Der Generaldirektor des EUMS fungiert zugleich als Direktor des MPCC. Er nimmt eine Reihe von Aufgaben wahr, darunter:
- die Ausübung der Führungsbefugnisse über die drei laufenden Ausbildungsmissionen und gegebenenfalls über künftige weitere militärische Missionen ohne Exekutivbefugnisse;
- die Verlegung und Rückführung der Missionen sowie die allgemeine Haushaltsführung, Rechnungsprüfung und Berichterstattung.
Politische Kontrolle
Der Direktor des MPCC untersteht dem Politischen und Sicherheitspolitischen Komitee, das sich aus den Botschaftern der EU-Länder zusammensetzt und seinen Sitz in Brüssel hat. Er erstattet darüber hinaus auch dem Militärausschuss der EU Bericht.
Finanzierung
Die Operationen werden durch den EU-Mechanismus Athena zur Finanzierung militärischer oder verteidigungspolitischer Operationen der EU finanziert.
WANN TRITT DER BESCHLUSS IN KRAFT?
Der Beschluss ist am in Kraft getreten.
HINTERGRUND
Weiterführende Informationen:
- EU-Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich: Rat beschließt militärischen Planungs- und Durchführungsstab (MPCC) – Pressemitteilung (Rat der EU).
SCHLÜSSELBEGRIFFE
- Ohne Exekutivbefugnisse: Die Operation leistet dem Gastgeberstaat ausschließlich in beratender Rolle Unterstützung.
HAUPTDOKUMENT
Beschluss (GASP) 2017/971 des Rates vom zur Festlegung der Planungs- und Durchführungsmodalitäten für militärische GSVP-Missionen der EU ohne Exekutivbefugnisse und zur Änderung des Beschlusses 2010/96/GASP über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung somalischer Sicherheitskräfte, des Beschlusses 2013/34/GASP über eine Militärmission der Europäischen Union als Beitrag zur Ausbildung der malischen Streitkräfte (EUTM Mali) und des Beschlusses (GASP) 2016/610 über eine militärische Ausbildungsmission im Rahmen der GSVP der Europäischen Union in der Zentralafrikanischen Republik (EUTM RCA) (ABl. L 146 vom , S. 133-138)
Nachfolgende Änderungen der Verordnung (GASP) 2017/971 wurden in den Originaltext eingefügt. Diese konsolidierte Fassung hat ausschließlich dokumentarischen Charakter.
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