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Document L:2019:303:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 303, 25. November 2019


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ISSN 1977-0642

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 303

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

62. Jahrgang
25. November 2019


Inhalt

 

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Verordnung (EU) 2019/1939 der Kommission vom 7. November 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 582/2011 hinsichtlich zusätzlicher Emissionsstrategien, des Zugangs zu Fahrzeug-OBD-Informationen und zu Fahrzeugreparatur- und -wartungsinformationen, der Messung von Emissionen in Kaltstartphasen und der Verwendung transportabler Emissionsmesseinrichtungen (PEMS) zur Messung der Partikelzahl in Bezug auf schwere Nutzfahrzeuge ( 1 )

1

 

*

Durchführungsverordnung (EU) 2019/1940 der Kommission vom 15. November 2019 zur Eintragung eines Namens in das Register der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben „Paški sir“ (g. U.)

25

 

 

BESCHLÜSSE

 

*

Beschluss (EU) 2019/1941 des Rates vom 18. November 2019 zur Festlegung des im Namen der Europäischen Union in dem durch das Übergangsabkommen für ein Wirtschaftspartnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Vertragspartei Zentralafrika andererseits eingesetzten WPA-Ausschuss im Zusammenhang mit der Annahme der Liste der Schiedsrichter zu vertretenden Standpunkts

26

 

*

Durchführungsbeschluss (EU) 2019/1942 der Kommission vom 22. November 2019 zur Nichtgenehmigung von Carbendazim als alten Wirkstoff zur Verwendung in Biozidprodukten der Produktart 9 ( 1 )

29

 

 

GESCHÄFTS- UND VERFAHRENSORDNUNGEN

 

*

Beschluss des Verwaltungsrats der Europäischen Wertpapier- Und Marktaufsichtsbehörde vom 1. Oktober 2019 zur Annahme interner Vorschriften zur Beschränkung bestimmter Rechte betroffener Personen in Bezug auf die Verarbeitung personenbezogener Daten im Rahmen der Tätigkeiten der ESMA

31

 

 

Berichtigungen

 

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1715 der Kommission vom 30. September 2019 mit Vorschriften zur Funktionsweise des Informationsmanagementsystems für amtliche Kontrollen und seiner Systemkomponenten („IMSOC-Verordnung“) ( ABl. L 261 vom 14.10.2019 )

37

 

*

Berichtigung der Durchführungsverordnung (EU) 2019/1084 der Kommission vom 25. Juni 2019 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 142/2011 hinsichtlich der Harmonisierung der Listen zugelassener oder registrierter Betriebe, Anlagen und Unternehmer sowie der Rückverfolgbarkeit bestimmter tierischer Nebenprodukte und Folgeprodukte ( ABl. L 171 vom 26.6.2019 )

45

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR.

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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