ISSN 1725-2539

doi:10.3000/17252539.L_2010.125.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 125

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

53. Jahrgang
21. Mai 2010

Inhalt

II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

Seite

INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE

*

Änderung des Zollübereinkommens über den internationalen Warenverkehr mit Carnets TIR (TIR-Übereinkommen) vom 14. November 1975 — Gemäß der Notifizierung C.N.387.2009.TREATIES-3 durch den UN-Verwahrer ist die folgende Änderung am 1. Oktober 2009 für sämtliche Vertragsparteien in Kraft getreten

1

VERORDNUNGEN

*

Verordnung (EU) Nr. 428/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Durchführung des Artikels 14 der Richtlinie 2009/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf erweiterte Überprüfungen von Schiffen (1)

2

*

Verordnung (EU) Nr. 429/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Eintragung einer Bezeichnung in das Verzeichnis der geschützten Ursprungsbezeichnungen und der geschützten geografischen Angaben (Pemento de Oímbra (g.g.A.))

8

*

Verordnung (EU) Nr. 430/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 2454/93 mit Durchführungsvorschriften zu der Verordnung (EWG) Nr. 2913/92 des Rates zur Festlegung des Zollkodex der Gemeinschaften

10

Verordnung (EU) Nr. 431/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

19

Verordnung (EU) Nr. 432/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Milch und Milcherzeugnisse

21

Verordnung (EU) Nr. 433/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Nichtgewährung einer Ausfuhrerstattung für Butter im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

25

Verordnung (EU) Nr. 434/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Nichtgewährung einer Ausfuhrerstattung für Magermilchpulver im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 619/2008

26

Verordnung (EU) Nr. 435/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Festsetzung der Erstattungssätze bei der Ausfuhr von Milch und Milcherzeugnissen in Form von nicht unter Anhang I des Vertrags fallenden Waren

27

Verordnung (EU) Nr. 436/2010 der Kommission vom 20. Mai 2010 zur Festsetzung der in den Sektoren Geflügelfleisch und Eier sowie für Eieralbumin geltenden repräsentativen Einfuhrpreise sowie zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1484/95

30

BESCHLÜSSE

2010/282/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 zum Bestehen eines übermäßigen Defizits in Österreich

32

2010/283/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Belgien

34

2010/284/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in der Tschechischen Republik

36

2010/285/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Deutschland

38

2010/286/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Italien

40

2010/287/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in den Niederlanden

42

2010/288/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Portugal

44

2010/289/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in Slowenien

46

2010/290/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 über das Bestehen eines übermäßigen Defizits in der Slowakei

48

2010/291/EU

*

Beschluss des Rates vom 19. Januar 2010 zur Feststellung, ob Griechenland aufgrund der Empfehlung des Rates vom 27. April 2009 wirksame Maßnahmen getroffen hat

50

2010/292/GASP

*

Beschluss EUPOL Afghanistan/1/2010 des Politischen und Sicherheitspolitischen Komitees vom 18. Mai 2010 betreffend die Ernennung des Missionsleiters von EUPOL Afghanistan ad interim

52

2010/293/EU

*

Beschluss der Kommission vom 20. Mai 2010 über den Abschluss einer Durchführungsvereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über Forschungszusammenarbeit im Bereich Heimatschutz/zivile Sicherheit

53

Durchführungsvereinbarung zwischen der Europäischen Kommission und der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika über Forschungszusammenarbeit im Bereich Heimatschutz/zivile Sicherheit

54

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE