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Document L:2010:003:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, L 3, 07. Januar 2010


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    ISSN 1725-2539

    doi:10.3000/17252539.L_2010.003.deu

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    L 3

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Rechtsvorschriften

    53. Jahrgang
    7. Januar 2010


    Inhalt

     

    I   Gesetzgebungsakte

    Seite

     

     

    VERORDNUNGEN

     

    *

    Verordnung (EU) Nr. 7/2010 des Rates vom 22. Dezember 2009 zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente der Union für bestimmte landwirtschaftliche Erzeugnisse und gewerbliche Waren und zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 2505/96

    1

     

     

    II   Rechtsakte ohne Gesetzescharakter

     

     

    VERORDNUNGEN

     

    *

    Verordnung (EU) Nr. 8/2010 der Kommission vom 23. Dezember 2009 zur Zulassung von Serin-Protease aus Bacillus licheniformis (DSM 19670) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner (Zulassungsinhaber: DSM Nutritional Products Ltd., vertreten durch DSM Nutritional Products Sp.Z.o.o) (1)

    7

     

    *

    Verordnung (EU) Nr. 9/2010 der Kommission vom 23. Dezember 2009 zur Zulassung von Endo-1,4-beta-Xylanase aus Trichoderma reesei (ATCC PTA 5588) als Futtermittelzusatzstoff für Masthühner, Legehennen, Enten und Masttruthühner (Zulassungsinhaber: Danisco Animal Nutrition, Finnfeeds International Limited) (1)

    10

     

     

    Verordnung (EU) Nr. 10/2010 der Kommission vom 6. Januar 2010 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

    12

     

     

    Verordnung (EU) Nr. 11/2010 der Kommission vom 6. Januar 2010 zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1290/2009 zur Festsetzung der ab dem 1. Januar 2010 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

    14

     

     

    BESCHLÜSSE

     

     

    2010/4/EU, Euratom

     

    *

    Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Ermächtigung Bulgariens, Statistiken für Jahre vor dem vorletzten Jahr zu verwenden und die Bemessungsgrundlage für die MwSt.-Eigenmittel bei bestimmten Gruppen von Umsätzen anhand von Schätzwerten zu ermitteln (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10413)

    17

     

     

    2010/5/EU, Euratom

     

    *

    Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Ermächtigung Irlands, die Bemessungsgrundlage für die MwSt.-Eigenmittel bei bestimmten Gruppen von Umsätzen anhand von Schätzwerten zu ermitteln (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10418)

    19

     

     

    2010/6/EU, Euratom

     

    *

    Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Ermächtigung Spaniens, bei der Ermittlung der Bemessungsgrundlage für die MwSt.-Eigenmittel bestimmte Gruppen von Umsätzen nicht zu berücksichtigen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10419)

    20

     

     

    2010/7/EU, Euratom

     

    *

    Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Ermächtigung Italiens, die Bemessungsgrundlage für die MwSt.-Eigenmittel bei bestimmten Gruppen von Umsätzen anhand von Schätzwerten zu ermitteln (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10426)

    21

     

     

    2010/8/EU, Euratom

     

    *

    Beschluss der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Ablehnung der von Österreich gemäß Artikel 10 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1553/89 des Rates vorgeschlagenen Lösung zur Berechnung eines Ausgleichs für die MwSt.-Eigenmittelgrundlage aufgrund der Einschränkung des Vorsteuerabzugs gemäß Artikel 176 der Richtlinie 2006/112/EG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10428)

    22

     

     

    2010/9/EU

     

    *

    Beschluss der Kommission vom 6. Januar 2010 über Sicherheitsanforderungen, denen europäische Normen für Baderinge, Badehilfen, Badewannen und Badewannenständer für Säuglinge und Kleinkinder gemäß der Richtlinie 2001/95/EG des Europäischen Parlaments und des Rates genügen müssen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 10290)  (1)

    23

     

     

    Berichtigungen

     

    *

    Berichtigung der Richtlinie 2009/164/EU der Kommission vom 22. Dezember 2009 zur Änderung von Anhang II und III der Richtlinie 76/768/EWG des Rates über kosmetische Mittel zwecks Anpassung an den technischen Fortschritt (ABl. L 344 vom 23.12.2009)

    30

     


     

    (1)   Text von Bedeutung für den EWR

    DE

    Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

    Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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