ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 329

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

49. Jahrgang
25. November 2006

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

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Verordnung (EG) Nr. 1738/2006 des Rates vom 23. November 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 930/2004 über eine befristete Ausnahmeregelung für die Abfassung von Rechtsakten der Organe der Europäischen Union in maltesischer Sprache

1

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Verordnung (EG) Nr. 1739/2006 des Rates vom 23. November 2006 zur Einstellung der teilweisen Interimsüberprüfung der gegenüber den Einfuhren von Silicium mit Ursprung in der Russischen Föderation anwendbaren Antidumpingmaßnahmen

3

Verordnung (EG) Nr. 1740/2006 der Kommission vom 24. November 2006 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

5

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Verordnung (EG) Nr. 1741/2006 der Kommission vom 24. November 2006 mit den Bedingungen für die Gewährung der Sondererstattung bei der Ausfuhr von in das Zolllagerverfahren übergeführtem entbeintem Fleisch von ausgewachsenen männlichen Rindern

7

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Verordnung (EG) Nr. 1742/2006 der Kommission vom 24. November 2006 zur Eröffnung und Verwaltung von Gemeinschaftszollkontingenten für Weine mit Ursprung in der Republik Albanien

13

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Verordnung (EG) Nr. 1743/2006 der Kommission vom 24. November 2006 zur unbefristeten Zulassung eines neuen Zusatzstoffes in der Tierernährung ( 1 )

16

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Verordnung (EG) Nr. 1744/2006 der Kommission vom 24. November 2006 zur Durchführung der Beihilfegewährung für Seidenraupen (kodifizierte Fassung)

19

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Verordnung (EG) Nr. 1745/2006 der Kommission vom 24. November 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 936/97 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für hochwertiges frisches, gekühltes oder gefrorenes Rindfleisch und gefrorenes Büffelfleisch

22

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Verordnung (EG) Nr. 1746/2006 der Kommission vom 24. November 2006 zur Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1279/2006 zur Festsetzung des besonderen landwirtschaftlichen Umrechnungskurses für die Zuckerrübenmindestpreise sowie die Produktions- und Ergänzungsabgaben im Zuckersektor für die Mitgliedstaaten, die die einheitliche Währung nicht eingeführt haben, und das Wirtschaftsjahr 2005/06

24

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

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Entscheidung der Kommission vom 17. November 2006 zur Änderung der Entscheidung 2005/432/EG zur Festlegung der Tiergesundheits- und Hygienebedingungen und Bescheinigungsmuster für die Einfuhr von zum Verzehr bestimmten Fleischerzeugnissen aus Drittländern und zur Aufhebung der Entscheidungen 97/41/EG, 97/221/EG und 97/222/EG (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5444)  ( 1 )

26

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Entscheidung der Kommission vom 23. November 2006 zur Genehmigung der Pläne zur Tilgung der klassischen Schweinepest in der Wildschweinpopulation und zur Notimpfung dieser Schweine sowie der Schweine in Haltungsbetrieben gegen diese Seuche in Rumänien (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5426)  ( 1 )

34

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Entscheidung der Kommission vom 23. November 2006 zur Änderung der Entscheidung 2005/381/EG zur Einführung eines Fragebogens für die Berichterstattung über die Umsetzung der Richtlinie 2003/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über ein System für den Handel mit Treibhausgasemissionszertifikaten in der Gemeinschaft und zur Änderung der Richtlinie 96/61/EG des Rates (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5546)  ( 1 )

38

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Entscheidung der Kommission vom 23. November 2006 zur Harmonisierung der Frequenzbänder für Geräte zur Funkfrequenzkennzeichnung (RFID-Geräte) im Ultrahochfrequenzband (UHF) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5599)

64

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Entscheidung der Kommission vom 24. November 2006 mit tierseuchenrechtlichen Maßnahmen zur Bekämpfung der klassischen Schweinepest in bestimmten Mitgliedstaaten (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5538)  ( 1 )

67

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Entscheidung der Kommission vom 24. November 2006 zur grundsätzlichen Anerkennung der Vollständigkeit der Unterlagen, die zur eingehenden Prüfung im Hinblick auf eine etwaige Aufnahme von Orthosulfamuron in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG des Rates eingereicht wurden (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2006) 5539)  ( 1 )

74

In Anwendung von Titel V des Vertrags über die Europäische Union erlassene Rechtsakte

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Beschluss 2006/807/GASP des Rates vom 20. November 2006 zur Durchführung der Gemeinsamen Aktion 2005/797/GASP zur Polizeimission der Europäischen Union für die Palästinensischen Gebiete

76

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE