A.

in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2008 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind,

B.

in der Erwägung, dass das Parlament dem leitenden Direktor der Europäischen Eisenbahnagentur am 23. April 2009 Entlastung zur Ausführung des Haushaltsplans der Agentur für das Haushaltsjahr 2008 (5) erteilt hat und in seiner dem Entlastungsbeschluss beigefügten Entschließung unter anderem

1.

begrüßt die Tatsache, dass der Rechnungshof den Jahresabschluss der Europäischen Eisenbahnagentur für 2008 als zuverlässig beurteilt und die zugrunde liegenden Vorgänge insgesamt gesehen als rechtmäßig und ordnungsgemäß angesehen hat;

2.

stellt fest, dass die Agentur aus dem Haushaltsplan der Union für 2008 18 000 000 EUR an Verpflichtungsermächtigungen und Zahlungsermächtigungen erhalten hat;

3.

fordert die Agentur auf, in eine Übersicht, die im Anhang zum nächsten Jahresbericht des Rechnungshofes zu veröffentlichen ist, einen Vergleich der tatsächlich erzielten Ergebnisse des Jahres, für das die Entlastung erteilt werden soll, mit denen des vorhergehenden Haushaltsjahrs aufzunehmen, damit die Entlastungsbehörde die Leistung der Agentur von einem Jahr zum anderen bewerten kann;

4.

hebt hervor, wie wichtig es ist, dass die Agentur im Rahmen ihrer Programmplanung SMART-Ziele und RACER-Indikatoren festlegt, um die von ihr tatsächlich erzielten Ergebnisse zu bewerten; nimmt indessen zur Kenntnis, dass die Agentur erklärt hat, dass sie diese Bemerkungen bereits in ihrem Arbeitsprogramm 2009 berücksichtigt habe; fordert die Agentur auch auf, die Aufnahme eines Gantt-Diagramms in die Planung ihrer einzelnen operativen Tätigkeiten zu erwägen, um die Zeit, während der die einzelnen Bediensteten an einem Projekt arbeiten, rasch darstellen zu können und einen ergebnisorientierten Ansatz zu fördern;

5.

nimmt die Feststellung des Rechnungshofes zur Kenntnis, dass dadurch, dass die Agentur an zwei Standorten (Lille und Valenciennes) tätig ist, zusätzliche Kosten entstehen;

6.

nimmt zur Kenntnis, das der Rechnungshof festgestellt hat, dass mehr als 4 100 000 EUR auf 2009 übertragen wurden, davon ungefähr 3 900 000 EUR im Zusammenhang mit Verwaltungs- und operationellen Ausgaben (d. h. 57 % des Jahreshaushalts für Titel II und III); betont, dass eine solche Situation auf Schwierigkeiten hindeutet, auf die die Agentur bei der Planung ihrer Tätigkeiten und der Mittelveranschlagung stößt;

7.

bekundet Besorgnis über die vom Rechnungshof in seiner Prüfung aufgedeckten Schwächen bei den Verfahren der Auftragsvergabe;

8.

begrüßt, dass die Agentur einen Aktionsplan erstellt hat, um Abhilfe bei den Unzulänglichkeiten im Rahmen der Beschaffungsverfahren zu schaffen, die vom Rechnungshof festgestellt wurden und die Transparenz der Verfahren beeinträchtigten;

9.

bestätigt, dass seit 2006 32 der 36 Empfehlungen des Internen Auditdienstes (IAS) umgesetzt wurden; von den vier Empfehlungen, denen noch nicht nachgekommen wurde, ist eine als „kritisch“ anzusehen und drei sind als „sehr wichtig“ zu erachten; fordert die Agentur deshalb dringend auf, bestimmte interne Kontrollnormen im Zusammenhang mit Bankunterschriften, Aufgabentrennung, sensiblen Planstellen und Aufrechterhaltung von Übertragungsbefugnissen anzuwenden;

10.

verweist, was weitere, horizontale Bemerkungen zu seinem Entlastungsbeschluss betrifft, auf seine Entschließung vom 5. Mai 2010 (6) zu Leistung, Finanzmanagement und Finanzkontrolle der Agenturen.