ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 41

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

66. Jahrgang
3. Februar 2023

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

EMPFEHLUNGEN

Rat

2023/C 41/01

Empfehlung des Rates vom 30. Januar 2023 für eine angemessene Mindestsicherung zur Gewährleistung einer aktiven Inklusion

1

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2023/C 41/02

Keine Einwände gegen einen angemeldeten Zusammenschluss (Sache M.10522 — HAPAG-LLOYD / EUROGATE / EUROGATE CONTAINER TERMINAL WILHELMSHAVEN) ( 1 )

13

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHE ZENTRALBANK

2023/C 41/03

Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 2. Dezember 2022 zu einem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Einführung eines Marktkorrekturmechanismus zum Schutz der Bürger und der Wirtschaft vor übermäßig hohen Preisen (CON/2022/44)

14

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2023/C 41/04

Euro-Wechselkurs — 2. Februar 2023

17

Rechnungshof

2023/C 41/05

Sonderbericht 02/2023: — „Anpassung der Vorschriften für die Kohäsionspolitik zur Bewältigung der COVID-19-Pandemie: Mittel flexibler eingesetzt, doch Nutzung der Kohäsionspolitik als Instrument zur Krisenbewältigung muss überdacht werden“

18

INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2023/C 41/06

Bekanntmachung der kroatischen Energieregulierungsbehörde, die gemäß den Artikeln 61 und 62 des Gesetzes über den Gasmarkt (Amtsblatt der Republik Kroatien Nr. 18/18 und 23/20) zu veröffentlichen ist, über die öffentliche Ausschreibung für die Auswahl eines Gasversorgers im Rahmen einer gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung

19

2023/C 41/07

Bekanntmachung der kroatischen Energieregulierungsbehörde, die gemäß den Artikeln 61 und 62 des Gesetzes über den Gasmarkt (Amtsblatt der Republik Kroatien Nr. 18/18 und 23/20) zu veröffentlichen ist, über die öffentliche Ausschreibung für die Auswahl eines Gasversorgers im Rahmen einer gemeinwirtschaftlichen Verpflichtung

20

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2023/C 41/08

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.10973 — VODAFONE GROUP / ALTICE LUXEMBOURG / FIBRECO) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

21

2023/C 41/09

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.11009 – PON.BIKE / VWFS / GLINICKE / DML) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

23

2023/C 41/10

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.11018 — COMPAGNIA SIDERURGICA ITALIANA / STEELAG DEUTSCHLAND) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

25

2023/C 41/11

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.11010 – INEOS / SINOPEC / ETHYLENE JV) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

26

SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2023/C 41/12

Veröffentlichung eines Eintragungsantrags gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

28

2023/C 41/13

Veröffentlichung eines Antrags auf Genehmigung einer nicht geringfügigen Änderung einer Produktspezifikation gemäß Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

33