ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 443

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

65. Jahrgang
22. November 2022

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIEßUNGEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

571. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses — reine Präsenzsitzung, 13.7.2022-14.7.2022

2022/C 443/01

Entschließung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses: Beitrag zum Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission 2023

1

STELLUNGNAHMEN

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

571. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses — reine Präsenzsitzung, 13.7.2022-14.7.2022

2022/C 443/02

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Besteuerung grenzüberschreitend tätiger Telearbeiter und ihrer Arbeitgeber“ (Initiativstellungnahme)

15

2022/C 443/03

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Digitale Identität, Datensouveränität und eine gerechte Digitalisierung für Bürgerinnen und Bürger in der Informationsgesellschaft“ (Initiativstellungnahme)

22

2022/C 443/04

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Rolle der organisierten Zivilgesellschaft in dem neuen Abkommen zwischen der EU und der Organisation afrikanischer, karibischer und pazifischer Staaten (OAKPS) sowie Stand der in diesem Rahmen bestehenden Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA)“ (Initiativstellungnahme)

29

2022/C 443/05

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Der neue EU-US-Handels- und Technologierat: Prioritäten für Unternehmen, Arbeitnehmer und Verbraucher und erforderliche Schutzmaßnahmen“ (Initiativstellungnahme)

37

2022/C 443/06

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Jugendpolitik auf dem Westbalkan im Rahmen der Innovationsagenda für den Westbalkan“ (Initiativstellungnahme)

44

2022/C 443/07

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Kosten des Verzichts auf EU-politisches Handeln — die Vorteile des Binnenmarkts“ (Sondierungsstellungnahme)

51

2022/C 443/08

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Besteuerung der digitalen Wirtschaft“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des tschechischen Ratsvorsitzes)

58

2022/C 443/09

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum Thema „Gleichstellung der Geschlechter“ (Sondierungsstellungnahme auf Ersuchen des tschechischen Ratsvorsitzes)

63

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäischer Wirtschafts- und Sozialausschuss

571. Plenartagung des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses — reine Präsenzsitzung, 13.7.2022-14.7.2022

2022/C 443/10

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinien 2005/29/EG und 2011/83/EU hinsichtlich der Stärkung der Verbraucher für den ökologischen Wandel durch besseren Schutz gegen unlautere Praktiken und bessere Informationen“(COM(2022) 143 final — 2022/0092 (COD))

75

2022/C 443/11

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sorgfaltspflichten von Unternehmen im Hinblick auf Nachhaltigkeit und zur Änderung der Richtlinie (EU) 2019/1937“(COM(2022) 71 final)

81

2022/C 443/12

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 909/2014 im Hinblick auf die Abwicklungsdisziplin, die grenzüberschreitende Erbringung von Dienstleistungen, die aufsichtliche Zusammenarbeit, die Erbringung bankartiger Nebendienstleistungen und Anforderungen an Zentralverwahrer in Drittländern“(COM(2022) 120 final — 2022/0074 (COD))

87

2022/C 443/13

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt“(COM(2022) 105 final)

93

2022/C 443/14

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zur „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: COVID-19 — Gewährleistung von Vorsorge und einer wirksamen Reaktion der EU: ein Ausblick“(COM(2022) 190 final)

101

2022/C 443/15

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: EU-Strategie für nachhaltige und kreislauffähige Textilien“(COM(2022) 141 final)

106

2022/C 443/16

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zum „Fahrplan für kritische Technologien für Sicherheit und Verteidigung“(COM(2022) 61 final)

112

2022/C 443/17

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über geografische Angaben der Europäischen Union für Wein, Spirituosen und landwirtschaftliche Erzeugnisse und über Qualitätsregelungen für landwirtschaftliche Erzeugnisse sowie zur Änderung der Verordnungen (EU) Nr. 1308/2013, (EU) 2017/1001 und (EU) 2019/787 und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012“(COM(2022) 134 final — 2022/0089 (COD))

116

2022/C 443/18

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses folgenden Vorlagen: „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Nachhaltige Produkte zur Norm machen“(COM(2022) 140 final) und „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung eines Rahmens für die Festlegung von Ökodesign-Anforderungen für nachhaltige Produkte und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/125/EG“(COM(2022) 142 final — 2022/0095 (COD))

123

2022/C 443/19

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu folgenden Vorlagen: „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2010/75/EU des Europäischen Parlaments und des Rates vom 24. November 2010 über Industrieemissionen (integrierte Vermeidung und Verminderung der Umweltverschmutzung) und der Richtlinie 1999/31/EG des Rates vom 26. April 1999 über Abfalldeponien“(COM(2022) 156 final — 2022/0104 (COD)) und „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Berichterstattung über Umweltdaten von Industrieanlagen und zur Einrichtung eines Industrieemissionsportals“(COM(2022) 157 final — 2022/0105 (COD))

130

2022/C 443/20

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu der „Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen — Versorgungssicherheit und erschwingliche Energiepreise: Optionen für Sofortmaßnahmen und zur Vorbereitung auf den nächsten Winter“(COM(2022) 138 final)

140

2022/C 443/21

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung besonderer und vorübergehender Maßnahmen, in Anbetracht der Invaion der Ukraine durch Russland, in Bezug auf von der Ukraine gemäß ihren Rechtsvorschriften ausgestellte Fahrerdokumente“(COM(2022) 313 final — 2022/0204 (COD))

144

2022/C 443/22

Stellungnahme des Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschusses zu dem „Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie (EU) 2018/2001 zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen, der Richtlinie 2010/31/EU über die Gesamtenergieeffizienz von Gebäuden sowie der Richtlinie 2012/27/EU zur Energieeffizienz“(COM(2022) 222 final)

145