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in Kenntnis der endgültigen Rechnungsabschlüsse des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts für das Haushaltsjahr 2011,

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in Kenntnis des Berichts des Rechnungshofs über den Jahresabschluss 2011 des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts zusammen mit den Antworten des Instituts (1),

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in Kenntnis der Empfehlung des Rates vom 12. Februar 2013 (05753/2013 — C7-0041/2013),

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gestützt auf Artikel 319 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union,

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gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates vom 25. Juni 2002 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Europäischen Gemeinschaften (2), insbesondere auf Artikel 185,

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gestützt auf die Verordnung (EU, Euratom) Nr. 966/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 25. Oktober 2012 über die Haushaltsordnung für den Gesamthaushaltsplan der Union und zur Aufhebung der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 des Rates (3), insbesondere auf Artikel 208,

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gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 294/2008 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 11. März 2008 zur Errichtung des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (4), insbesondere auf Artikel 21,

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gestützt auf die Verordnung (EG, Euratom) Nr. 2343/2002 der Kommission vom 19. November 2002 betreffend die Rahmenfinanzregelung für Einrichtungen gemäß Artikel 185 der Verordnung (EG, Euratom) Nr. 1605/2002 (5), insbesondere auf Artikel 94,

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gestützt auf Artikel 77 und Anlage VI seiner Geschäftsordnung,

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in Kenntnis des Berichts des Haushaltskontrollausschusses (A7-0108/2013),

A.

in der Erwägung, dass der Rechnungshof erklärt hat, er habe mit angemessener Sicherheit feststellen können, dass der Jahresabschluss des Europäischen Innovations- und Technologieinstituts (nachstehend „das Institut“) für das Haushaltsjahr 2011 zuverlässig ist und die zugrunde liegenden Vorgänge rechtmäßig und ordnungsgemäß sind;

B.

in der Erwägung, dass das Institut mit Sitz in Budapest durch die Verordnung (EG) Nr. 294/2008 geschaffen wurde;

C.

in der Erwägung, dass das Institut am 8. Juni 2011 von der Kommission finanzielle Autonomie erhielt;

D.

in der Erwägung, dass der Rechnungshof 2011 erstmals einen Bericht über den Jahresabschluss des Instituts vorlegte; in der Erwägung, dass der Zeitraum vom 8. Juni bis 31. Dezember 2011 geprüft wurde;

E.

in der Erwägung, dass sich der Gesamtetat des Instituts 2011 auf 64 294 640 EUR belief;

F.

in der Erwägung, dass Finanzhilfen etwa 90 % des Haushalts des Instituts ausmachen und daher erheblichen Einfluss auf den Haushaltsvollzug haben; in der Erwägung, dass Wissens- und Innovationsgemeinschaften (KIC) Finanzhilfen in Höhe von 56 847 080 EUR erhielten;

G.

in der Erwägung, dass der Haushalt des Instituts im Jahr 2011 durch EU-Beihilfen sowie durch Beiträge der Europäischen Freihandelsgemeinschaft (EFTA) und des Mitgliedstaats bestritten wurde, in dem das Institut seinen Sitz hat;

H.

in der Erwägung, dass das das Institut am 23. März 2010 ein Sitzabkommen mit der Regierung der Republik Ungarn unterzeichnete;

I.

in der Erwägung, dass das Institut am Jahresende 2011 ein negatives Haushaltsergebnis von EUR 1 824 955,81 EUR aufwies (6); in der Erwägung, dass das Institut das Ergebnis als Eventualforderung anerkennt; in der Erwägung, dass das negative Haushaltsergebnis im Einklang mit den Leitlinien der Dienststellen für die Rechnungsführung in der Kommission nicht als Außenstände der Kommission verbucht werden sollte, da die übertragenen Mittel in der Regel teilweise annulliert werden;

J.

in der Erwägung, dass das Institut und sein Partner, die Generaldirektion Bildung und Kultur, gemeinsam angemessene interne Strukturen und Verfahren erarbeitet haben, durch die das Institut in die Lage versetzt wird, Unionsmittel gemäß den Grundsätzen der wirtschaftlichen Haushaltsführung zu verwalten und die Mindestvoraussetzungen für finanzielle Autonomie zu erfüllen; in der Erwägung, dass folgende Mindestvoraussetzungen (7) festgelegt wurden: