92000E0291

SCHRIFTLICHE ANFRAGE E-0291/00

von Jan Wiersma (PSE) an die Kommission

(11. Februar 2000)

Betrifft: Programm PHARE und Kroatien

Ist die Kommission angesichts des zu begrüßenden Ergebnisses der Wahlen vom 3. Januar 2000 in Kroatien bereit, die Sperrung der Mittel des Programms PHARE für Kroatien zu revidieren?

Antwort von Herrn Patten im Namen der Kommission

(15. März 2000)

In Folge der jüngsten politischen Entwicklungen in Kroatien hat die Kommission zahlreiche Aktionen unternommen, um Kroatien zu zeigen, daß sie das Land im Hinblick auf den Demokratisierungsprozeß vollauf unterstützt und es in seinem Handeln ermutigt. Dieser Prozeß wird den Beginn einer neuen Phase in den Beziehungen zwischen Kroatien und der Union darstellen.

Zwischen dem Kommissionspräsidenten, dem für die Außenbeziehungen zuständigen Kommissionsmitglied und den neuen Führungskräften Kroatiens fanden Besuche auf hoher Ebene statt. Am 15. Februar 2000 fand die erste Sitzung der Beratenden Task Force Union/Kroatien statt, die vom Rat für Allgemeine Angelegenheiten am 24. Januar 2000 gegründet worden war. Die Kommission war vom Rat für Allgemeine Angelegenheiten vom 14. Februar 2000 aufgefordert worden, einen Bericht über die Möglichkeit einer Eröffnung von Verhandlungen über ein Stabilisierungs- und Assoziationsabkommen vorzubereiten.

Eine Mission der Kommission in Kroatien wird Anfang März 2000 eine erste Bewertung der Bedürfnisse und der Prioritäten vornehmen, zwecks Programmierung der Gemeinschaftshilfe für Kroatien im Jahr 2000.

Was die Berücksichtigung Kroatiens im PHARE-Programm angeht, so wird die Kommission im Frühjahr ein neues Programm vorlegen, das die gesamte westliche Balkanregion abdeckt. Das PHARE-Programm wird sich somit definitiv auf die beitrittswilligen Länder konzentrieren, während das neue Programm für die Balkanstaaten einschließlich Kroatien die Programme PHARE und Obnova vollständig ersetzen wird. Sobald dieses Programm anläuft, wird auch Kroatien in dessen Rahmen gefördert.