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Document 32018D1289
Council Implementing Decision (CFSP) 2018/1289 of 24 September 2018 implementing Decision (CFSP) 2016/849 concerning restrictive measures against the Democratic People's Republic of Korea
Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1289 des Rates vom 24. September 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1289 des Rates vom 24. September 2018 zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
ST/12316/2018/INIT
OJ L 240, 25.9.2018, p. 61–62
(BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
In force
25.9.2018 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 240/61 |
DURCHFÜHRUNGSBESCHLUSS (GASP) 2018/1289 DES RATES
vom 24. September 2018
zur Durchführung des Beschlusses (GASP) 2016/849 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea
DER RAT DER EUROPÄISCHEN UNION —
gestützt auf den Vertrag über die Europäische Union, insbesondere auf Artikel 31 Absatz 2,
gestützt auf den Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates vom 27. Mai 2016 über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea und zur Aufhebung des Beschlusses 2013/183/GASP (1), insbesondere auf Artikel 33 Absatz 1,
auf Vorschlag der Hohen Vertreterin der Union für Außen- und Sicherheitspolitik,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
Am 27. Mai 2016 hat der Rat den Beschluss (GASP) 2016/849 angenommen. |
(2) |
Am 14. September 2018 hat der Ausschuss des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen, der gemäß der Resolution 1718 (2006) des Sicherheitsrates der Vereinten Nationen eingesetzt wurde, den Eintrag für ein Schiff, das restriktiven Maßnahmen unterliegt, geändert. |
(3) |
Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 sollte daher entsprechend geändert werden — |
HAT FOLGENDEN BESCHLUSS ERLASSEN:
Artikel 1
Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 wird gemäß dem Anhang dieses Beschlusses geändert.
Artikel 2
Dieser Beschluss tritt am Tag seiner Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Geschehen zu Brüssel am 24. September 2018.
Im Namen des Rates
Die Präsidentin
J. BOGNER-STRAUSS
ANHANG
1. |
In Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 11 unter „A. Schiffe, denen das Recht entzogen wurde, die Flagge zu führen“ folgende Fassung:
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2. |
Im Anhang IV des Beschlusses (GASP) 2016/849 erhält Eintrag 32 unter „D. Schiffe, denen die Einfahrt in Häfen verboten ist“ folgende Fassung:
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