31996R2327

VERORDNUNG (EG) Nr. 2327/96 DER KOMMISSION vom 4. Dezember 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2031/96 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse mit Ausnahme der für die Verarbeitungserzeugnisse mit Zusatz von Zucker gewährten Ausfuhrerstattungen

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Verordnung (EWG) Nr. 426/86 des Rates vom 24. Februar 1986 über die gemeinsame Marktorganisation für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse (1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2314/95 der Kommission (2), insbesondere auf Artikel 13 Absatz 8, Artikel 14 Absatz 5 und Artikel 14a Absatz 7,

in Erwägung nachstehender Gründe:

Durch die Verordnung (EG) Nr. 2031/96 der Kommission (3) wurden die Mengen bestimmt, für die außerhalb der Nahrungsmittelhilfe Ausfuhrlizenzen beantragt werden dürfen.

Die Kriterien, nach denen sich die Bestimmung der Mengen richtet, für welche Ausfuhrerstattungen gewährt werden, sind festgelegt durch die Verordnung (EG) Nr. 1429/95 der Kommission vom 23. Juni 1995 mit Durchführungsbestimmungen für die Ausfuhrerstattungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse mit Ausnahme der für die Verarbeitungserzeugnisse mit Zusatz von Zucker gewährten Ausfuhrerstattungen (4), geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 341/96 (5).

Unter Berücksichtigung der durch die Verordnung (EG) Nr. 1222/96 der Kommission (6) vorgenommenen Änderung gilt ab 1. Januar 1997 die neunte Ziffer nach den die Unterpositionen der Kombinierten Nomenklatur kennzeichnenden acht Ziffern als Teil der Erstattungsnomenklatur.

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Der Anhang der Verordnung (EG) Nr. 2031/96 wird durch den Anhang zur vorliegenden Verordnung ersetzt.

Artikel 2

Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 4. Dezember 1996

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. Nr. L 49 vom 27. 2. 1986, S. 1.

(2) ABl. Nr. L 233 vom 30. 9. 1995, S. 69.

(3) ABl. Nr. L 271 vom 24. 10. 1996, S. 25.

(4) ABl. Nr. L 141 vom 24. 6. 1995, S. 28.

(5) ABl. Nr. L 48 vom 27. 2. 1996, S. 8.

(6) ABl. Nr. L 161 vom 29. 6. 1996, S. 62.

ANHANG

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