Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 316
39. Jahrgang
5. Dezember 1996

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

*

Verordnung (EG) Nr. 2320/96 des Rates vom 28. November 1996 zur Fortführung des mit der Verordnung (EG) Nr. 2686/94 geschaffenen besonderen Hilfesystems für traditionelle AKP-Bananenlieferanten

1

VERORDNUNG (EG) Nr. 2321/96 DER KOMMISSION vom 4. Dezember 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Weißzucker und Rohzucker in unverändertem Zustand

5

VERORDNUNG (EG) Nr. 2322/96 DER KOMMISSION vom 4. Dezember 1996 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Ausfuhrerstattung für Weißzucker für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1464/96 durchgeführte 18. Teilausschreibung

7

VERORDNUNG (EG) Nr. 2323/96 DER KOMMISSION vom 4. Dezember 1996 zur Festsetzung der repräsentativen Preise und der zusätzlichen Einfuhrzölle für Melasse im Zuckersektor

8

VERORDNUNG (EG) Nr. 2324/96 DER KOMMISSION vom 4. Dezember 1996 über den Verkauf der Olivenölrückstände aus Beständen der spanischen Interventionsstelle

10

*

Verordnung (EG) Nr. 2325/96 der Kommission vom 4. Dezember 1996 zur Änderung der Verordnungen (EG) Nr. 1598/95 und (EG) Nr. 1600/95 infolge der Änderung der Kombinierten Nomenklatur bezüglich mehrerer Milcherzeugnisse

11

*

Verordnung (EG) Nr. 2326/96 der Kommission vom 4. Dezember 1996 über die Zuweisung des Gemeinschaftsbeitrags und der Beiträge der betroffenen Mitgliedstaaten an die Abwrackfonds gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 1101/89 des Rates über die Strukturbereinigung in der Binnenschiffahrt für das Jahr 1996

13

*

Verordnung (EG) Nr. 2327/96 der Kommission vom 4. Dezember 1996 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2031/96 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Verarbeitungserzeugnisse aus Obst und Gemüse mit Ausnahme der für die Verarbeitungserzeugnisse mit Zusatz von Zucker gewährten Ausfuhrerstattungen

15

VERORDNUNG (EG) Nr. 2328/96 DER KOMMISSION vom 4. Dezember 1996 zur Festsetzung der im Sektor Reis geltenden Einfuhrzölle

17

VERORDNUNG (EG) Nr. 2329/96 DER KOMMISSION vom 4. Dezember 1996 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

20

VERORDNUNG (EG) Nr. 2330/96 DER KOMMISSION vom 4. Dezember 1996 zur Festsetzung des besonderen Kurses, mit dem im November 1996 die Vergütung der Zuckerlagerkosten umzurechnen ist

22

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

96/678/EGKS:

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Entscheidung der Kommission vom 30. Juli 1996 über bestimmte Beihilfevorhaben Italiens im Rahmen des Umstrukturierungsprogramms für den privaten italienischen Stahlsektor (Nur der italienische Text ist verbindlich) (1)

24

96/679/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 18. November 1996 über den Antrag Belgiens auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der französische und der niederländische Text sind verbindlich)

29

96/680/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 18. November 1996 über die Anträge Belgiens auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der französische und der niederländische Text sind verbindlich)

30

96/681/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 18. November 1996 über den Antrag Luxemburgs auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der französische Text ist verbindlich)

31

96/682/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 18. November 1996 über einen Antrag Deutschlands auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

32

96/683/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 18. November 1996 über den Antrag des Vereinigten Königreichs auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der englische Text ist verbindlich)

33

96/684/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 18. November 1996 über den Antrag des Vereinigten Königreichs auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der englische Text ist verbindlich)

34

96/685/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 18. November 1996 über den Antrag des Vereinigten Königreichs auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der englische Text ist verbindlich)

35

96/686/EG:

*

Entscheidung der Kommission vom 18. November 1996 über den Antrag des Vereinigten Königreichs auf Ausnahmeregelung gemäß Artikel 8 Absatz 2 Buchstabe c) der Richtlinie 70/156/EWG des Rates zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Betriebserlaubnis für Kraftfahrzeuge und Kraftfahrzeuganhänger (Nur der englische Text ist verbindlich)

36

Berichtigungen

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BERICHTIGUNG FÜR :# Verordnung (EG) Nr. 1442/95 der Kommission vom 26. Juni 1995 zur Änderung der Anhänge I, II und III der Verordnung (EWG) Nr. 2377/90 des Rates zur Schaffung eines Gemeinschaftsverfahrens für die Festsetzung von Höchstmengen für Tierarzneimittelrückstände in Nahrungsmitteln tierischen Ursprungs

37

(1)

Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.