1.

Die Umweltpolitik der Union trägt zur Verfolgung der nachstehenden Ziele bei: Erhaltung und Schutz der Umwelt sowie Verbesserung ihrer Qualität, Schutz der menschlichen Gesundheit, umsichtige und rationelle Verwendung der natürlichen Ressourcen, Förderung von Maßnahmen auf internationaler Ebene zur Bewältigung regionaler oder globaler Umweltprobleme und insbesondere zur Bekämpfung des Klimawandels.

(Artikel 191 AEUV)

2.

Die Industriepolitik der Union sorgt dafür, dass die notwendigen Voraussetzungen für die Wettbewerbsfähigkeit der Industrie der Union gewährleistet sind; dies erfolgt durch Erleichterung der Anpassung der Industrie an die strukturellen Veränderungen, Förderung eines für die Initiative und Weiterentwicklung und Zusammenarbeit zwischen Unternehmen günstigen Umfelds, Förderung einer besseren Nutzung des industriellen Potenzials der Politik in den Bereichen Innovation, Forschung und technologische Entwicklung. Die Mitgliedstaaten konsultieren einander in Verbindung mit der Kommission und koordinieren, soweit erforderlich, ihre Maßnahmen. Die Kommission kann alle Initiativen ergreifen, die dieser Koordinierung förderlich sind, insbesondere Initiativen, die darauf abzielen, Leitlinien und Indikatoren festzulegen, den Austausch bewährter Verfahren durchzuführen und die erforderlichen Elemente für die regelmäßige Überwachung und Bewertung auszuarbeiten. Das Europäische Parlament wird in vollem Umfang unterrichtet.

(Artikel 173 AEUV)

3.

Die Energiepolitik der Union verfolgt (…) folgende Ziele: Sicherstellung des Funktionierens des Energiemarkts; Gewährleistung der Energieversorgungssicherheit in der Union; Förderung der Energieeffizienz und von Energieeinsparungen sowie Entwicklung neuer und erneuerbarer Energiequellen; Förderung der Interkonnektion der Energienetze.

(Artikel 194 Absatz 1 AEUV)

4.

Die Union hat zum Ziel, ihre wissenschaftlichen und technologischen Grundlagen dadurch zu stärken, dass ein europäischer Raum der Forschung geschaffen wird, in dem Freizügigkeit für Forscher herrscht und wissenschaftliche Erkenntnisse und Technologien frei ausgetauscht werden, [und] die Entwicklung ihrer Wettbewerbsfähigkeit einschließlich der ihrer Industrie zu fördern (...). In diesem Sinne unterstützt sie (...) die Unternehmen — einschließlich der kleinen und mittleren Unternehmen —, die Forschungszentren und die Hochschulen bei ihren Bemühungen auf dem Gebiet der Forschung und technologischen Entwicklung von hoher Qualität; sie fördert ihre Zusammenarbeitsbestrebungen, damit vor allem die Forscher ungehindert über die Grenzen hinweg zusammenarbeiten und die Unternehmen die Möglichkeiten des Binnenmarkts in vollem Umfang nutzen können, und zwar insbesondere durch (…) Festlegung gemeinsamer Normen und Beseitigung der dieser Zusammenarbeit entgegenstehenden rechtlichen und steuerlichen Hindernisse. (...)

Zur Erreichung dieser Ziele trifft die Union folgende Maßnahmen, welche die in den Mitgliedstaaten durchgeführten Aktionen ergänzen: a) Durchführung von Programmen für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration unter Förderung der Zusammenarbeit mit und zwischen Unternehmen, Forschungszentren und Hochschulen; b) Förderung der Zusammenarbeit mit dritten Ländern und internationalen Organisationen auf dem Gebiet der Forschung der Union, technologischen Entwicklung und Demonstration; c) Verbreitung und Auswertung der Ergebnisse der Tätigkeiten auf dem Gebiet der Forschung der Union, technologischen Entwicklung und Demonstration; d) Förderung der Ausbildung und der Mobilität der Forscher aus der Union.

(Artikel 179 und 180 AEUV)

5.

Das Europäische Parlament und der Rat legen gemäß dem ordentlichen Gesetzgebungsverfahren und nach Anhörung des Wirtschafts- und Sozialausschusses (...) die anderen Bestimmungen fest, die für die Verwirklichung der Ziele der gemeinsamen (...) Fischereipolitik notwendig sind.

(Artikel 43 Absatz 2 AEUV).

a)

Programm für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für kleine und mittlere Unternehmen (COSME) (2014-2020),

b)

Programm für Klima- und Umweltpolitik (LIFE) (2014-2020),

c)

Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF), einschließlich der integrierten Meerespolitik (Überwachung, wissenschaftliche Gutachten und Erkenntnisse),

d)

Rahmenprogramm für Forschung und Innovation „Horizont 2020“ (2014-2020) — Teile von Teil II „Führende Rolle der Industrie“ und von Teil III „Gesellschaftliche Herausforderungen“.

a)

Verwaltung einiger oder sämtlicher Etappen der Programmdurchführung und einiger oder sämtlicher Phasen spezifischer Projekte auf der Grundlage der einschlägigen, von der Kommission verabschiedeten Arbeitsprogramme, soweit die Kommission sie in der Übertragungsverfügung dazu ermächtigt hat;

b)

Annahme der Instrumente für den Haushaltsvollzug im Hinblick auf die Einnahmen und Ausgaben sowie Ergreifen aller für die Programmverwaltung erforderlichen Maßnahmen, sofern die Kommission sie in der Übertragungsverfügung dazu ermächtigt hat;

c)

Unterstützung bei der Programmdurchführung, soweit die Kommission sie in der Übertragungsverfügung dazu ermächtigt hat.

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95,0 Millionen Euro für COSME,

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695,7 Millionen Euro für „Horizont 2020“,

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34,6 Millionen Euro für den EMFF,

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229,9 Millionen Euro für LIFE,

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1,3 (91,9) Millionen Euro für IEE,

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0 (33,1) Millionen Euro für Öko-Innovationen im Rahmen des EIP,

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0 (51,2) Millionen Euro für EIP-Netzwerke,

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0 (66,8) Millionen Euro für Marco Polo.

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Personalbestand insgesamt: 308 Stellen geplant, davon 283 besetzt (163 Stellen geplant, davon 161 besetzt);

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Zeitbedienstete: 77 Stellen geplant, davon 61 besetzt (37 Stellen geplant, davon 35 besetzt);

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Vertragspersonal: 231 Stellen geplant, davon 222 besetzt (126 Stellen geplant, davon 126 besetzt).

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Programm für die Wettbewerbsfähigkeit von Unternehmen und für kleine und mittlere Unternehmen (COSME);

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Programm für Forschung und Innovation („Horizont 2020“) in den folgenden Bereichen: Energie, Umwelt und Ressourcen;

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Programm für Klima- und Umweltpolitik (LIFE);

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Europäischer Meeres- und Fischereifonds (EMFF).

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Folgende Teile des Rahmenprogramms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation: die Programme Intelligente Energie — Europa (IEE) und Öko-Innovation.

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COSME war eines der neuen Programme, die der Agentur im Jahr 2014 übertragen wurden.

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Kommunikations- und Verbreitungsmaßnahmen stehen im Zentrum der Programmaktivitäten. Beispielsweise veranstaltete die Agentur in Zusammenarbeit mit der Handelskammer Turin (Partner des Netzwerks) eine jährliche Konferenz mit mehr als 700 Teilnehmern. Infolge der 2  000 informellen und formellen Treffen von Unternehmen wurden 192 potenzielle Geschäftsmöglichkeiten ermittelt.

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2014 veröffentlichte die Agentur vier Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen zu „Horizont 2020“ — „Innovation in KMU“ sowie zwei weitere Aufforderungen (Capitalising the full potential of on-line collaboration (Ausschöpfung des gesamten Potenzials der Online-Zusammenarbeit) und Cluster facilitated projects for new industrial chains (Cluster-Projekte für neue industrielle Wertschöpfungsketten) mit Fristen im März und April 2015.

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Sehr erfolgreiche Einführung des neuen KMU-Instruments, bei dem es sich um eine unbefristete Ausschreibung handelt: Die Agentur erhielt mehr als 8  000 Anträge zu vier bestimmten Einreichungsterminen. Die ausgewählten Geschäftsideen dienen der Einführung neuer Produkte, Verfahren und Dienstleistungen.

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Das Programm sieht Beratungsleistungen für die Begünstigten vor. Die Beratungsfunktion wurde definiert und methodische Basisanleitungen erstellt. Sogenannte Key Account Manager unterstützen im Rahmen des KMU-Instruments geförderte Begünstigte bei der Festlegung ihrer Beratungsprioritäten und schlagen ihnen eine oder mehrere Berater vor. Bis Jahresende hatten 39 KMU ihren Bedarf definiert und ihre Berater ausgewählt; die Agentur hatte 21 Berater unter Vertrag genommen.

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Zwei der drei Themen betrafen die vertragliche öffentlich-private Partnerschaft für energieeffiziente Gebäude. Das dritte betraf die öffentlich-private Partnerschaft über nachhaltige Verarbeitungsindustrie (SPIRE). Die Agentur erhielt 63 Vorschläge, von denen 19 zur Förderung empfohlen wurden.

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15 Themen wurden im Bereich der Forschungs- und Innovationsmaßnahmen sowie der Koordinierungs- und Unterstützungsmaßnahmen eröffnet. Die Agentur erhielt 393 Vorschläge, von denen 45 ausgewählt wurden.

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Die Ergebnisse der ersten Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen zum Bereich Energieeffizienz zeigten, dass die Unterstützung für Innovationen auf diesem Gebiet — von der Forschung bis zur Kommerzialisierung — sehr vielversprechend ist.

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Im Oktober legte die Agentur ihre Förderthemen für öffentlich-private Partnerschaften auf einem von der GD RTD veranstalteten Informationstag vor.

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Im Dezember organisierte die EASME einen umfassenden Informationstag in Brüssel zwecks Präsentation der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen des Jahres 2015 zum Thema Energieeffizienz des Programms „Horizont 2020“, an dem über 550 Besucher teilnahmen.

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Außerdem nahm die Agentur an Sitzungen der Europäischen Kommission mit Vertretern der Industrie zu den künftigen Prioritäten der vertraglichen öffentlich-privaten Partnerschaften für energieeffiziente Gebäude und SPIRE teil.

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2014 war die Agentur zuständig für die Durchführung der Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen zum Teilbereich 5 des Schwerpunkts „Gesellschaftliche Herausforderungen“ des Programms „Horizont 2020“; davon ausgenommen waren die Aufforderungen mit hoher politischer Relevanz bzw. die von anderen Stellen durchgeführten Aufforderungen.

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Die Agentur verwaltete mehrere Aufforderungen und beteiligte sich an der Durchführung, etwa an den Aufforderungen zur Energieeffizienz, zur Katastrophenresilienz und zum Blauen Wachstum.

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Im November hielt die Agentur den Informationstag 2015 zu den „Horizont 2020“-Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen zu Klimaschutz, Umwelt, Ressourceneffizienz und Rohstoffe ab. Ziel dieser Veranstaltung war es, potenziellen Antragstellern die Aufforderungen 2015 vorzustellen und Hilfestellung für die Ausarbeitung und Einreichung von Vorschlägen zu bieten.

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Die Agentur verwaltete die folgenden von der GD ENV/CLIMA eingeleiteten Aufforderungen zur Einreichung von Vorschlägen: die Aufforderung für Betriebskostenzuschüsse für LIFE NRO mit einer Gesamtmittelausstattung von 9 Millionen Euro; dazu gingen bei der Agentur 66 Vorschläge ein.

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Die Aufforderung für Projekte zum Kapazitätenaufbau ist eine offene Ausschreibung, die im September 2015 ausläuft und in deren Rahmen 15 Mitgliedstaaten für Förderungen in Betracht kommen.

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Sie bewertete über 250 Vorschläge zu verschiedenen Teilbereichen wie Klimaschutz (190 Anträge) und Betriebskostenzuschüsse für nichtstaatliche Organisationen (66 Vorschläge).

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Die Agentur beteiligte sich aktiv am LIFE-Info-Tag für nationale Kontaktstellen und hielt zwei Info-Tage zum Thema Betriebskostenzuschüsse für nichtstaatliche Organisationen ab.

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Die Ausführung von Teilen des Europäischen Meeres- und Fischereifonds (EMFF) wurde der Agentur im Oktober 2014 übertragen. Die GD MARE beschloss, 19 EMFF-Maßnahmen zu delegieren.

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Tatsächlich wurde der Agentur die erste EMFF-Maßnahme im Dezember übertragen. In Zusammenarbeit mit der GD MARE bereitete die Agentur die Bewertung von vier Ausschreibungen und einer Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen vor.

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2014 wurden die von der Agentur ausgeführten IEE-Mittel in vollem Umfang ausgeschöpft (67 Millionen Euro). Außerdem wurde für die Bewertung der IEE-Projektberichte und die Zahlungen an die Begünstigten durchschnittlich weniger Zeit als vertraglich vorgesehen benötigt.

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Das Programm Intelligente Energie — Europa erbrachte greifbaren Nutzen für die EU-Energiepolitik. Die Analyse der Auswirkungen des Programms IEE zeigte, dass die IEE-Projekte seit 2007 über die Medien mehr als 40 Millionen Menschen in ganz Europa erreicht haben, erneuerbare Energie im Umfang des jährlichen Stromverbrauchs von 7 Millionen Bürgern bereitgestellt haben, Primärenergie im Umfang des jährlichen Stromverbrauchs von 2 Millionen Haushalten eingespart haben und mehr als 3 Milliarden Euro an Investitionen in nachhaltige Energie ausgelöst haben dürften.

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Die Agentur machte die Programmergebnisse bei verschiedenen Veranstaltungen bekannt. Beispielsweise veranstaltete die Agentur im Juni 2014 in Zusammenarbeit mit der GD ENER eine weitere Auflage der EU-Woche für nachhaltige Energie (EUSEW), die wichtigste Veranstaltung der EU für öffentliche Behörden, Energieagenturen, Privatunternehmen, NRO und Branchenverbände, die an der Verwirklichung der Energie- und Klimaziele der EU beteiligt sind. Während dieser Woche fanden eine Preisverleihung, eine hochrangige politische Konferenz sowie 600 Veranstaltungen mit rund 1 00  000 Teilnehmern in der ganzen EU und vielen Ländern weltweit statt.

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Mehrere Veranstaltungen wurden im Rahmen der Initiative ManagEnergy abgehalten, insbesondere während der Tage der offenen Tür. Außerdem nahmen Mitarbeiter der Agentur an über 100 Projektsitzungen teil.

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Abschluss der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen des Jahres 2013 für Öko-Innovationen, zu der 461 Vorschläge eingereicht wurden. Nach Bewertung wurden 59 Vorschläge zur Förderung ausgewählt. Auf der Grundlage der verfügbaren Haushaltsmittel wurden 42 Finanzhilfevereinbarungen geschlossen.

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Während des Jahres fand ein regelmäßiger Austausch mit den übergeordneten GD und anderen Akteuren statt. Zudem wurden einige Sitzungen abgehalten, bei denen die Agentur aktiv an der Präsentation der Programmergebnisse beteiligt war. Im Vereinigten Königreich fand eine Sitzung zu Finanzfragen mit den Partnern im Bereich Öko-Innovation und den nationalen Kontaktstellen statt, die Projekte FICOB und EcoProFabrics wurden während der Grünen Woche und Eco-Innovation in EU funds wurde in Spanien vorgestellt.

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Von der Agentur kofinanzierte Projekte errangen internationale Anerkennung und gewannen Preise. Der Koordinator des Projekts PHOBIOR wurde mit dem Energy Globe Award ausgezeichnet, die Projekte LASERMARK und EcoBionet wurden von der Regionalregierung Valencias als beste europäische Umweltprojekte des Jahres 2013 ausgewählt, und der Koordinator des Projekts GEnIuS (KMU „Directa Plus“) wurde auf die Liste „Italy Cleantech 10“ mit den 10 besten italienischen KMU im Bereich der sauberen Technologie gesetzt.

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Insgesamt gesehen laufen die verbleibenden Maßnahmen der Initiative Öko-Innovation des Programms für Wettbewerbsfähigkeit und Innovation (CIP) nach wie vor mit Hochdruck und großem Erfolg. Für alle Projekte der Aufforderung zur Einreichung von Vorschlägen des Jahres 2013 wurden Verträge geschlossen; größtenteils sind die Projekte auch bereits angelaufen. Die Bewertung laufender Projekte wurde anhand der festgelegten Ziele vorgenommen und die Haushaltsmittel des Jahres 2014 zur Gänze ausgeschöpft.