(1)

Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1156 (2) weitete die Kommission die gegenüber bestimmten korrosionsbeständigen Stählen mit Ursprung in der Volksrepublik China bestehenden Antidumpingmaßnahmen auf bestimmte geringfügig veränderte korrosionsbeständige Stähle mit Ursprung in der Volksrepublik China aus.

(2)

Insbesondere gelangte die Kommission zu dem Schluss, dass die endgültigen Antidumpingzölle gegenüber der betroffenen Ware, wie in der Ausgangsuntersuchung definiert, durch Einfuhren der geringfügig veränderten Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China umgangen wurden. Die Untersuchung zeigte, dass es eine Veränderung des Handelsgefüges zwischen der Volksrepublik China und der Union gab, die sich aus einer Praxis, einem Fertigungsprozess oder einer Arbeit ergab, für die es außer der Einführung des Zolls keine hinreichende Begründung oder wirtschaftliche Rechtfertigung gibt. Darüber hinaus stellte die Kommission fest, dass die Abhilfewirkung der Zölle im Hinblick auf die Preise und/oder Mengen der gleichartigen Ware untergraben wurde. Schließlich stellte die Kommission bei der geringfügig veränderten Ware im Vergleich zu den zuvor ermittelten Normalwerten Dumping fest. Daher kam die Kommission im Einklang mit Artikel 13 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 (im Folgenden „Grundverordnung“) zu dem Schluss, dass die für Einfuhren bestimmter korrosionsbeständiger Stähle mit Ursprung in der Volksrepublik China geltenden Antidumpingmaßnahmen auf die Einfuhren der geringfügig veränderten Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China ausgeweitet werden sollten.

(3)

Dementsprechend wurde in Artikel 1 Absatz 1 der besagten Verordnung festgelegt, dass der mit der Durchführungsverordnung (EU) 2018/186 der Kommission (3) eingeführte endgültige Antidumpingzoll auf die geringfügig veränderte Ware ausgeweitet wird. Die betreffende Bestimmung enthielt jedoch keinen ausdrücklichen Hinweis auf die anwendbare Höhe der Zölle.

(4)

Im Interesse der Klarheit und im Einklang mit Artikel 13 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Grundverordnung wird festgehalten, dass es sich bei dem ausgeweiteten Zoll um den Zoll handelt, der in den ursprünglichen Maßnahmen für „alle übrigen Unternehmen“ gilt. Artikel 13 Absatz 1 der Grundverordnung wurde bereits in Erwägungsgrund 64 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1156 als Grundlage für die Ausweitung der Maßnahmen genannt. Nach Artikel 13 Absatz 1 Unterabsatz 2 der Grundverordnung kann die Kommission die auszuweitenden Zölle so festlegen, dass deren Höhe höchstens dem residualen Antidumpingzoll für das den Maßnahmen unterliegende Land entspricht. Aus der Bezugnahme auf diese Bestimmung sowie aus den auf der Grundlage der verfügbaren Informationen getroffenen Feststellungen in der Umgehungsuntersuchung geht daher eindeutig hervor, dass der ausgeweitete Zoll der in Artikel 1 Absatz 2 der Durchführungsverordnung (EU) 2018/186 für „alle übrigen Unternehmen“ festgelegte Zoll sein sollte, bei dem es sich um einen endgültigen Antidumpingzoll von 27,9 % handelt.

(5)

Darüber hinaus enthielt Artikel 1 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1156 einige Schreibfehler, die zu einer unklaren Beschreibung der unter den ausgeweiteten Antidumpingzoll fallenden Ware und der entsprechenden KN-Codes führten, die berichtigt werden müssen. Die Definition der untersuchten Ware (im Vergleich zur von der Durchführungsverordnung (EU) 2018/186 betroffenen Ware) wurde in den Erwägungsgründen 10 und 11 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1156 klar festgelegt.

(6)

Daher hat die Kommission beschlossen, Erwägungsgrund 64 und Artikel 1 Absatz 1 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1156 zu berichtigen, um die anwendbare Höhe der Antidumpingzölle zu bestätigen. Wie in Erwägungsgrund 65 und Artikel 1 Absatz 4 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1156 dargelegt, sollte die korrekte Höhe des Antidumpingzolls, wie sie im vorstehenden Erwägungsgrund präzisiert wurde, auch auf die Einfuhren der untersuchten Ware mit Ursprung in der Volksrepublik China erhoben werden, die gemäß der Einleitungsverordnung (EU) 2019/1948 der Kommission (4) zollamtlich erfasst wurden. Daher sollte diese Berichtigung mit Wirkung vom Inkrafttreten der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1156 (d. h. mit Wirkung vom 6. August 2020) gelten und die Erhebung der Zölle auf die Einfuhren der zollamtlich erfassten untersuchten Ware umfassen.

(7)

Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des mit Artikel 15 Absatz 1 der Verordnung (EU) 2016/1036 eingesetzten Ausschusses —