11.10.2008   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 271/47

(1)

Gemäß der Entscheidung 2006/133/EG der Kommission vom 13. Februar 2006 zur Verpflichtung der Mitgliedstaaten, vorübergehend zusätzliche Maßnahmen gegen die Verbreitung von Bursaphelenchus xylophilus (Steiner et Buhrer) Nickle et al. (dem Kiefernfadenwurm) gegenüber anderen Gebieten Portugals zu treffen als denjenigen, in denen dieser Schadorganismus bekanntermaßen nicht vorkommt (2), führt Portugal einen Tilgungsplan gegen die Verbreitung des Kiefernfadenwurms durch.

(2)

Die Entscheidung 2006/133/EG wurde zuletzt durch die Entscheidung 2008/684/EG der Kommission (3) geändert, um die vorübergehenden Schutzmaßnahmen gemäß der Entscheidung 2008/489/EG der Kommission (4) zu bestätigen. Diese Maßnahmen gewährleisten die sichere Verbringung von anfälligem Material aus den abgegrenzten Gebieten.

(3)

Portugal hat die Kommission auf der Sitzung des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz vom 3. Juli 2008 darüber informiert, dass es 2 145 Standorte in Portugal geprüft hat, vorschriftsmäßig Proben genommen wurden und bei der außerordentlichen Untersuchung, die im ersten Halbjahr 2008 durchgeführt worden ist, insgesamt 50-mal ein Kiefernfadenwurmbefall an verschiedenen Stellen in seinem Hoheitsgebiet festgestellt wurde.

(4)

Angesichts dieser neuen Sachlage ist es erforderlich, den Schutz der Pufferzone um die Befallszone des abgegrenzten Gebiets zu stärken, indem für die Verbringung von anfälligem Material aus der Befallszone in die Pufferzone dieselben Vorschriften eingeführt werden, die bereits für die Verbringung aus dem abgegrenzten Gebiet in andere Gebiete gelten.

(5)

Im Hinblick auf einen möglichst optimalen Einsatz der verfügbaren Mittel für die Durchführung von Testungen sollten die Anforderungen an die Testung aller anfälligen Pflanzen, die entweder nachweislich mit dem Kiefernfadenwurm befallen sind oder Anzeichen eines schlechten Gesundheitszustands aufweisen oder in Aufarbeitungsgebieten liegen, ausschließlich auf die Pufferzone beschränkt werden.

(6)

Sollte wiederholt ein Kieferfadenwurmbefall in demselben Teil Portugals im Grenzgebiet zu Spanien festgestellt werden, wäre das abgegrenzte Gebiet auf Spanien auszudehnen; Spanien sollte dieselben Vorschriften für die Verbringung von anfälligem Holz, anfälliger Rinde und anfälligen Pflanzen in die abgegrenzten Gebiete auf seinem Hoheitsgebiet bzw. aus diesen heraus anwenden und eine zusätzliche Untersuchung durchführen.

(7)

Für Verpackungsmaterial aus anfälligen Hölzern und Ähnliches sollten die Verbringungsvorschriften auf neu hergestelltes Material mit Ursprung in Portugal begrenzt werden, da das pflanzengesundheitliche Risiko von altem Verpackungsmaterial gering ist.

(8)

Die Entscheidung 2006/133/EG sollte daher entsprechend geändert werden.

(9)

Die in dieser Entscheidung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzenschutz —

1.

Artikel 2 Absatz 1 erhält folgende Fassung:

„Portugal und gegebenenfalls Spanien gewährleisten bis zum 31. März 2012, dass die im Anhang festgelegten Bedingungen für anfälliges Holz, anfällige Rinde und anfällige Pflanzen, die innerhalb oder aus den gemäß den Bestimmungen des Artikels 5 abgegrenzten Gebieten entweder in andere als die abgegrenzten Gebiete in den Mitgliedstaaten oder in Drittstaaten verbracht werden, eingehalten werden.“

2.

Artikel 4 Absatz 2 Unterabsatz 1 erhält folgende Fassung:

„Zusätzlich zu den Untersuchungen gemäß Absatz 1 erstellen Portugal und gegebenenfalls Spanien jährlich einen Untersuchungsplan für die abgegrenzten Gebiete, den sie der Kommission zur Genehmigung unterbreiten. Dieser risikoorientierte Plan berücksichtigt die Verteilung anfälliger Pflanzen in ihrem Hoheitsgebiet.“

3.

In Artikel 5 wird nach dem ersten Absatz folgender Absatz eingefügt:

„Falls die Ergebnisse der Untersuchungen gemäß Artikel 4 Absatz 2 den Befall mit dem Kiefernfadenwurm weniger als 20 km von der spanischen Grenze entfernt bestätigen, setzt Portugal Spanien hiervon umgehend in Kenntnis. Bei Bestätigung des Befalls innerhalb von 3 km zur spanischen Grenze oder bei Nachweis eines weiteren Befalls in der Nähe zum ersten Befall innerhalb eines Jahres legt Spanien in Ausdehnung zum abgegrenzten portugiesischen Gebiet auf seinem Hoheitsgebiet ein abgegrenztes Gebiet fest, wobei eine Pufferzone von mindestens 20 km Breite um das befallene Gebiet zu berücksichtigen ist.“

4.

Der Anhang der Entscheidung 2006/133/EG wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Entscheidung geändert.