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Document 32006R0408
Commission Regulation (EC) No 408/2006 of 9 March 2006 amending Regulation (EC) No 936/97 opening and providing for the administration of tariff quotas for high-quality fresh, chilled and frozen beef and for frozen buffalo meat
Verordnung (EG) Nr. 408/2006 der Kommission vom 9. März 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 936/97 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für hochwertiges frisches, gekühltes oder gefrorenes Rindfleisch und gefrorenes Büffelfleisch
Verordnung (EG) Nr. 408/2006 der Kommission vom 9. März 2006 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 936/97 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für hochwertiges frisches, gekühltes oder gefrorenes Rindfleisch und gefrorenes Büffelfleisch
ABl. L 71 vom 10.3.2006, p. 3–4
(ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, NL, PL, PT, SK, SL, FI, SV) Dieses Dokument wurde in einer Sonderausgabe veröffentlicht.
(BG, RO)
ABl. L 330M vom 9.12.2008, p. 274–275
(MT)
No longer in force, Date of end of validity: 23/08/2008; Stillschweigend aufgehoben durch 32008R0810
10.3.2006 |
DE |
Amtsblatt der Europäischen Union |
L 71/3 |
VERORDNUNG (EG) Nr. 408/2006 DER KOMMISSION
vom 9. März 2006
zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 936/97 zur Eröffnung und Verwaltung von Zollkontingenten für hochwertiges frisches, gekühltes oder gefrorenes Rindfleisch und gefrorenes Büffelfleisch
DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —
gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,
gestützt auf den Beschluss 2006/106/EG des Rates vom 30. Januar 2006 über den Abschluss eines Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Gemeinschaft und Australien gemäß Artikel XXIV Absatz 6 und Artikel XXVIII des Allgemeinen Zoll- und Handelsabkommens von 1994 (GATT) bezüglich der Änderung der Zugeständnisse in den Listen der spezifischen Verpflichtungen der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik im Zuge des Beitritts dieser Staaten zur Europäischen Union (1), insbesondere auf Artikel 2,
in Erwägung nachstehender Gründe:
(1) |
In der Verordnung (EG) Nr. 936/97 der Kommission (2) ist die Eröffnung und Verwaltung einer Reihe von Zollkontingenten für hochwertiges Rindfleisch auf einer mehrjährigen Grundlage vorgesehen. |
(2) |
Im Anschluss an die Verhandlungen, die zu dem durch den Beschluss 2006/106/EG genehmigten Abkommen führten, hat sich die Gemeinschaft verpflichtet, in ihrer Liste der Zugeständnisse für das Zollgebiet aller Mitgliedstaaten das jährliche Einfuhrzollkontingent für hochwertiges Rindfleisch um 150 Tonnen zu erhöhen. |
(3) |
Die Australien zugeteilte Kontingentsmenge für hochwertiges Rindfleisch darf nur Fleisch umfassen, das die in der Verordnung (EG) Nr. 936/97 festgelegten Bedingungen erfüllt. Damit kontrollier- und nachprüfbare Parameter verwendet werden, sollte die Definition hochwertigen Rindfleischs in Artikel 2 Buchstabe b der genannten Verordnung geändert werden und auf amtliche Kategorien Bezug nehmen, die am Tag des Inkrafttretens der vorliegenden Verordnung von den zuständigen australischen Behörden festgelegt werden. |
(4) |
Es sollte auch festgehalten werden, dass die Bestimmungen des Artikels 13 der Verordnung (EG) Nr. 1760/2000 des Europäischen Parlaments und des Rates (3), mit der ein System zur Kennzeichnung und Registrierung von Rindern eingeführt wurde und Vorschriften für die Etikettierung von Rindfleisch und Rindfleischerzeugnissen erlassen wurden, auf die Einfuhr von hochwertigem Rindfleisch im Sinne des Artikels 2 Buchstabe b der Verordnung (EG) Nr. 936/97 anwendbar sind. |
(5) |
Die Verordnung (EG) Nr. 936/97 ist entsprechend zu ändern. |
(6) |
Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Verwaltungsausschusses für Rindfleisch — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Die Verordnung (EG) Nr. 936/97 wird wie folgt geändert:
1. |
Artikel 1 Absatz 1 wird wie folgt geändert:
|
2. |
Artikel 2 Buchstabe b wird wie folgt geändert:
|
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am dritten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 9. März 2006
Für die Kommission
Mariann FISCHER BOEL
Mitglied der Kommission
(1) ABl. L 47 vom 17.2.2006, S. 52.
(2) ABl. L 137 vom 28.5.1997, S. 10. Verordnung zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 2186/2005 (ABl. L 347 vom 30.12.2005, S. 74).
(3) ABl. L 204 vom 11.8.2000, S. 1. Verordnung zuletzt geändert durch die Beitrittsakte von 2003.
(4) ABl. L 204 vom 11.8.2000, S. 1.“