31999R1411

VERORDNUNG (EG) Nr. 1411/1999 DER KOMMISSION

vom 29. Juni 1999

zur Zulassung neuer Zusatzstoffe und neuer Verwendungszwecke für Zusatzstoffe in der Tierernährung

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN -

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 70/524/EWG des Rates vom 23. November 1970 über Zusatzstoffe in der Tierernährung(1), zuletzt geändert durch die Verordnung (EG) Nr. 1245/1999 der Kommission(2), insbesondere auf Artikel 3 und Artikel 9j,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1) In der Richtlinie 70/524/EWG ist vorgesehen, daß in Anbetracht des wissenschaftlich-technischen Fortschritts neue Zusatzstoffe oder neue Verwendungszwecke für Zusatzstoffe zugelassen werden können.

(2) Mit der Richtlinie 93/113/EG des Rates vom 14. Dezember 1993 über die Verwendung und Vermarktung von Enzymen, Mikroorganismen und deren Zubereitungen in der Tierernährung(3), zuletzt geändert durch die Richtlinie 97/40/EG(4), werden die Mitgliedstaaten ermächtigt, in Abweichung von der Richtlinie 70/524/EWG in ihrem Gebiet vorübergehend die Verwendung und Vermarktung von Enzymen, Mikroorganismen und deren Zubereitungen zuzulassen.

(3) Die Prüfung der von den Mitgliedstaaten gemäß Artikel 3 der Richtlinie 93/113/EWG vorgelegten Unterlagen hat ergeben, daß eine Reihe von Zubereitungen, die zur Gruppe der Enzyme und Mikroorganismen gehören, vorläufig zugelassen werden können.

(4) Der Wissenschaftliche Futtermittelausschuß hat eine befürwortende Stellungnahme zur Unbedenklichkeit dieser Stoffe abgegeben.

(5) Die in dieser Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Futtermittelausschusses -

HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:

Artikel 1

Die in Anhang I aufgeführten, zur Gruppe der Enzyme gehörenden Stoffe können unter den Bedingungen desselben Anhangs gemäß der Richtlinie 70/524/EWG als Zusatzstoffe in der Tierernährung zugelassen werden.

Artikel 2

Die in Anhang II aufgeführten, zur Gruppe der Mikroorganismen gehörenden Stoffe können unter den Bedingungen desselben Anhangs gemäß der Richtlinie 70/524/EWG als Zusatzstoffe in der Tierernährung zugelassen werden.

Artikel 3

Diese Verordnung tritt am Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Gemeinschaften in Kraft.

Sie gilt ab 1. Juli 1999.

Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.

Brüssel, den 29. Juni 1999

Für die Kommission

Franz FISCHLER

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 270 vom 14.12.1970, S. 1.

(2) ABl. L 150 vom 17.6.1999, S. 15.

(3) ABl. L 334 vom 31.12.1993, S. 17.

(4) ABl. L 180 vom 9.7.1997, S. 21.

ANHANG I

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ANHANG II

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