32007L0011

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Richtlinie - 2007/11 - EN - EUR-Lex

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Richtlinie 2007/11/EG der Kommission vom 21. Februar 2007 zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Acetamiprid, Thiacloprid, Imazosulfuron, Methoxyfenozid, S-metholachlor, Milbemectin und Tribenuron (Text von Bedeutung für den EWR )

ABl. L 63 vom 1.3.2007, p. 26–37 (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)

Legal status of the document No longer in force, Date of end of validity: 31/08/2008; Stillschweigend aufgehoben durch 32005R0396

ELI: http://data.europa.eu/eli/dir/2007/11/oj

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Official Journal

1.3.2007

Amtsblatt der Europäischen Union

L 63/26

RICHTLINIE 2007/11/EG DER KOMMISSION

vom 21. Februar 2007

zur Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates hinsichtlich der Rückstandshöchstgehalte für Acetamiprid, Thiacloprid, Imazosulfuron, Methoxyfenozid, S-metholachlor, Milbemectin und Tribenuron

(Text von Bedeutung für den EWR)

DIE KOMMISSION DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN —

gestützt auf den Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft,

gestützt auf die Richtlinie 86/362/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Getreide (1), insbesondere auf Artikel 10,

gestützt auf die Richtlinie 86/363/EWG des Rates vom 24. Juli 1986 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in Lebensmitteln tierischen Ursprungs (2), insbesondere auf Artikel 10,

gestützt auf die Richtlinie 90/642/EWG des Rates vom 27. November 1990 über die Festsetzung von Höchstgehalten an Rückständen von Schädlingsbekämpfungsmitteln auf und in bestimmten Erzeugnissen pflanzlichen Ursprungs, einschließlich Obst und Gemüse (3), insbesondere auf Artikel 7,

gestützt auf die Richtlinie 91/414/EWG des Rates vom 15. Juli 1991 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln (4), insbesondere auf Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f,

in Erwägung nachstehender Gründe:

(1)	Der bestehende Wirkstoff Tribenuron wurde mit der Richtlinie 2005/54/EG der Kommission (5) in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen.

(2)

Die folgenden neuen Wirkstoffe wurden in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG aufgenommen: Acetamiprid und Thiacloprid durch die Richtlinie 2004/99/EG der Kommission (6), Imazosulfuron, Methoxyfenozid und S-metholachlor durch die Richtlinie 2005/3/EG der Kommission (7) sowie Milbemectin durch die Richtlinie 2005/58/EG der Kommission (8).

(3)

Die Aufnahme der betreffenden Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG stützte sich auf die Bewertung der Informationen über die vorgeschlagene Verwendung. Einige Mitgliedstaaten haben gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der genannten Richtlinie Informationen zu dieser Verwendung übermittelt. Diese Informationen wurden geprüft und für ausreichend befunden, um bestimmte Rückstandshöchstgehalte festsetzen zu können.

(4)

Gibt es weder einen gemeinschaftlichen Rückstandshöchstwert noch einen vorläufigen Rückstandshöchstwert, so müssen die Mitgliedstaaten gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG einen vorläufigen nationalen Rückstandshöchstwert festsetzen, bevor Pflanzenschutzmittel, die den betreffenden Wirkstoff enthalten, zugelassen werden dürfen.

(5)

In den Prüfberichten der Kommission, die im Hinblick auf die Aufnahme der betreffenden Wirkstoffe in Anhang I der Richtlinie 91/414/EWG erstellt wurden, wurden die zulässige Tagesdosis (Acceptable Daily Intake — ADI) und, soweit erforderlich, die akute Referenzdosis (Acute Reference Dose — ARfD) für diese Wirkstoffe festgesetzt. Die Verbraucherexposition bei Aufnahme von Lebensmitteln, die mit den betreffenden Wirkstoffen behandelt wurden, wurde nach Gemeinschaftsmethoden geprüft. Ferner wurde den von der Weltgesundheitsorganisation veröffentlichten Leitlinien (9) und der Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses „Pflanzen“ (10) zur angewandten Methode Rechnung getragen. Es wurde der Schluss gezogen, dass die vorgeschlagenen Rückstandshöchstgehalte nicht zu einer Überschreitung dieser ADI oder ARfD führen werden.

(6)

Um einen angemessenen Schutz der Verbraucher vor Rückständen zu gewährleisten, die sich aus nicht zulässigen Verwendungen von Pflanzenschutzmitteln ergeben, ist es ratsam, für die betreffenden Erzeugnis/Schädlingsbekämpfungsmittel-Kombinationen die jeweilige untere analytische Bestimmungsgrenze als vorläufigen Rückstandshöchstgehalt festzusetzen.

(7)

Die Festsetzung solcher vorläufigen Höchstgehalte auf Gemeinschaftsebene hindert die Mitgliedstaaten jedoch nicht daran, gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG und deren Anhang VI vorläufige Rückstandshöchstgehalte für die betreffenden Wirkstoffe festzusetzen. Ein Zeitraum von vier Jahren dürfte ausreichen, um weitere Verwendungen der betreffenden Wirkstoffe zu entwickeln. Danach sollten die vorläufigen Rückstandshöchstgehalte endgültig werden.

(8)

Die in den Anhängen der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG aufgeführten Rückstandshöchstgehalte müssen daher geändert werden, um eine ordnungsgemäße Überwachung und Kontrolle des Verwendungsverbots zu ermöglichen und die Verbraucher zu schützen. Wurden in den Anhängen der genannten Richtlinien bereits Rückstandshöchstgehalte festgesetzt, so sollten diese geändert werden. Wo bislang noch keine Rückstandshöchstgehalte bestimmt wurden, sollten sie erstmals festgesetzt werden.

(9)	Die Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG sollten entsprechend geändert werden.

(10)	Die in dieser Richtlinie vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für die Lebensmittelkette und Tiergesundheit —

HAT FOLGENDE RICHTLINIE ERLASSEN:

Artike1

Die Richtlinie 86/362/EWG wird entsprechend Anhang I der vorliegenden Richtlinie geändert.

Artikel 2

Die Richtlinie 86/363/EWG wird entsprechend Anhang II der vorliegenden Richtlinie geändert.

Artikel 3

Die Richtlinie 90/642/EWG wird entsprechend Anhang III der vorliegenden Richtlinie geändert.

Artikel 4

(1) Die Mitgliedstaaten erlassen und veröffentlichen spätestens am 1. September 2007 die erforderlichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften, um dieser Richtlinie nachzukommen. Sie teilen der Kommission unverzüglich den Wortlaut dieser Rechtsvorschriften mit und fügen eine Entsprechungstabelle dieser Rechtsvorschriften und der vorliegenden Richtlinie bei.

Sie wenden diese Rechtsvorschriften ab 2. September 2007 an.

Bei Erlass dieser Vorschriften nehmen die Mitgliedstaaten in den Vorschriften selbst oder durch einen Hinweis bei der amtlichen Veröffentlichung auf diese Richtlinie Bezug. Die Mitgliedstaaten regeln die Einzelheiten der Bezugnahme.

(2) Die Mitgliedstaaten teilen der Kommission den Wortlaut der wichtigsten innerstaatlichen Rechtsvorschriften mit, die sie auf dem unter diese Richtlinie fallenden Gebiet erlassen.

Artikel 5

Diese Richtlinie tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.

Artikel 6

Diese Richtlinie ist an die Mitgliedstaaten gerichtet.

Brüssel, den 21. Februar 2007

Für die Kommission

Markos KYPRIANOU

Mitglied der Kommission

(1) ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 37. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/92/EG der Kommission (ABl. L 311 vom 10.11.2006, S. 31).

(2) ABl. L 221 vom 7.8.1986, S. 43. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/62/EG der Kommission (ABl. L 206 vom 27.7.2006, S. 27).

(3) ABl. L 350 vom 14.12.1990, S. 71. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/92/EG der Kommission.

(4) ABl. L 230 vom 19.8.1991, S. 1. Richtlinie zuletzt geändert durch die Richtlinie 2006/136/EG der Kommission (ABl. L 349 vom 12.12.2006, S. 42).

(5) ABl. L 244 vom 20.9.2005, S. 21.

(6) ABl. L 309 vom 6.10.2004, S. 6.

(7) ABl. L 20 vom 22.1.2005, S. 19.

(8) ABl. L 246 vom 22.9.2005, S. 17.

(9) „Guidelines for predicting dietary intake of pesticide residues“ (überarbeitete Fassung), erstellt vom GEMS/Food Programme in Zusammenarbeit mit dem Codex Committee on Pesticide Residues, veröffentlicht von der Weltgesundheitsorganisation 1997 (WHO/FSF/FOS/97.7).

(10) Stellungnahme des Wissenschaftlichen Ausschusses „Pflanzen“ vom 14. Juli 1998 zu Fragen im Zusammenhang mit der Änderung der Anhänge der Richtlinien 86/362/EWG, 86/363/EWG und 90/642/EWG des Rates (http://europa.eu.int/comm/food/fs/sc/index_en.html).

ANHANG I

In Anhang II Teil A der Richtlinie 86/362/EWG werden die folgenden Einträge zu Acetamiprid, Thiacloprid, Imazosulfuron, Methoxyfenozid, S-metholachlor, Milbemectin, Thiacloprid und Tribenuron eingefügt:

Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln	Höchstgehalte (mg/kg)
„Acetamiprid	0,01 (1) (2) Getreide
Imazosulfuron	0,01 (1) (2) Getreide
Methoxyfenozid	0,05 (1) (2) Getreide
Metholachlor einschließlich anderer Gemische seiner Isomerbestandteile, einschließlich S-metolachlor (Summe aus Isomeren)	0,05 (1) (2) Getreide
Summe aus MA4 + 8,9Z-MA4, ausgedrückt als Milbemectin	0,05 (1) (2) Getreide
Thiacloprid	0,02 (1) (2) Getreide
Tribenuronmethyl	0,01 (1) (2) Getreide

(1) Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(2)

(p)	Vorläufiger Rückstandshöchstgehalt gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG, der — sofern er nicht geändert wird — mit Wirkung vom 21. März 2011 endgültig wird.“

ANHANG II

In Anhang II Teil A der Richtlinie 86/363/EWG werden die folgenden Einträge zu Acetamiprid, Methoxyfenozid und Thiachloprid eingefügt:

	Höchstgehalte (mg/kg)
Rückstände von Schädlingsbekämpfungsmitteln	Bei Fleisch, einschließlich Fett, Fleischzubereitungen, Schlachtnebenerzeugnissen und tierischen Fetten, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes ex 0201, 0202, 0203, 0204, 0205 00 00, 0206, 0207, ex 0208, 0209 00, 0210, 1601 00 und 1602	Bei Milch und Milcherzeugnissen, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0401, 0402, 0405 00 und 0406	Bei Frischei ohne Schale, für Vogeleier und Eigelb, aufgeführt in Anhang I unter den KN-Codes 0407 00 und 0408
„Acetamiprid und IM-2-1-Metabolit	Fleisch 0,05 (1) (2); Leber 0,1 (2); Niere 0,2 (2); Fett 0,05 (1) (2); Sonstige 0,05 (1) (2)	0,05 (1) (2)	0,05 (1) (2)
Methoxyfenoxide	0,01 (1) (2)	0,01 (1) (2)	0,01 (1) (2)
Thiacloprid	Fleisch 0,05 (2);Leber 0,3 (2); Niere 0,3 (2); Fett 0,05 (2); Sonstige 0,01 (1) (2)	0,03 (2)	0,01 (1) (2)

(1) Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(2)

(p)	Vorläufiger Rückstandshöchstgehalt gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG, der — sofern er nicht geändert wird — mit Wirkung vom 21. März 2011 endgültig wird.“

ANHANG III

In Anhang II Teil A der Richtlinie 90/642/EWG werden die folgenden Einträge zu Acetamiprid, Thiacloprid, Imazosulfuron, Methoxyfenozid, S-metholachlor, Milbemectin und Tribenuron eingefügt:

Pestizidrückstände und Rückstandshöchstgehalte (mg/kg)

Gruppen und Beispiele einzelner Erzeugnisse, für die die Rückstandshöchstgehalte gelten

Acetamiprid

Imazosulfuron

Methoxyfenozid

Summe aus MA4 + 8,9Z-MA4, ausgedrückt als Milbemectin

Metholachlor, einschließlich anderer Gemische seiner Isomerbestandteile, einschließlich S-metolachlor (Summe der Isomere)

Thiacloprid

Tribenuron-methyl

„1.	Früchte, frisch, getrocknet oder ungekocht, durch Gefrieren haltbar gemacht, ohne Zusatz von Zucker; Schalenfrüchte

0,01 (1) (2)

0,05 (1) (2)

0,01 (1) (2)

i)	ZITRUSFRÜCHTE

1 (2)

0,05 (1) (2)

0,02 (1) (2)

Grapefruit

Zitronen

Limonen

Mandarinen (einschließlich Clementinen und anderer Hybriden)

Orangen

Pomelos

Sonstige

ii)	SCHALENFRÜCHTE (mit oder ohne Schale)

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

0,1 (1) (2)

0,02 (1) (2)

Mandeln

Paranüsse

Kaschu-Nüsse

Esskastanien, Edelkastanien

Kokosnüsse

Haselnüsse

Macadamianüsse

Pekannüsse

Pinienkerne, Pignoli

Pistazien

Walnüsse

Sonstige

iii)

KERNOBST

0,1 (2)

2 (2)

0,05 (1) (2)

0,3 (2)

Äpfel

Birnen

Quitten

Sonstige

iv)

STEINOBST

0,05 (1) (2)

Aprikosen, Marillen

0,1 (2)

0,3 (2)

Kirschen

0,2 (2)

0,3 (2)

Pfirsiche (einschließlich Nektarinen und anderer Hybriden)

0,1 (2)

0,3 (2)

Pflaumen, Zwetschgen

0,02

0,1 (2)

Sonstige

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

v)	BEEREN UND KLEINOBST

0,01 (1) (2)

0,05 (1) (2)

a)	Tafel- und Keltertrauben

1 (2)

0,02 (1) (2)

Tafeltrauben

Keltertrauben

b)	Erdbeeren (ohne Wildfrüchte)

0,02 (1) (2)

0,5 (2)

c)	Strauchbeerenobst (ohne Wildfrüchte)

0,02 (1) (2)

1 (2)

Brombeeren

Taubeeren

Loganbeeren

Himbeeren

Sonstige

d)	Anderes Kleinobst und Beeren (ohne Wildfrüchte)

0,02 (1) (2)

1 (2)

Heidelbeeren

Preiselbeeren

Johannisbeeren, Ribisel (rot, schwarz und weiß)

Stachelbeeren

Sonstige

e)	Wildbeeren und Wildobst

0,02 (1) (2)

vi)	SONSTIGE FRÜCHTE

0,01 (1) (2)

0,05 (1) (2)

0,02 (1) (2)

Avocados

Bananen

Datteln

Feigen

Kiwis

1 (2)

Kumquats

Litschis

Mangos

Oliven (Tafeloliven)

Oliven (Kelteroliven)

Papayas

Passionsfrüchte

Ananas

Granatäpfel

Sonstige

0,02 (1) (2)

2.	Gemüse, frisch oder ungekocht, gefroren oder getrocknet

0,01 (1) (2)

0,05 (1) (2)

0,01 (1) (2)

i)	WURZEL- UND KNOLLENGEMÜSE

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

Rote Rüben, Rote Bete

Karotten, Möhren

Maniok, Kassava

Knollensellerie

Meerrettich, Kren

Topinambur

Pastinaken

Petersilienwurzel

Rettiche

Schwarzwurzeln

Süßkartoffeln

Kohlrüben, Steckrüben, Wruken, Krautrüben

Speiserüben

Yamswurzeln

Sonstige

ii)	ZWIEBELGEMÜSE

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

Knoblauch

Zwiebeln

Schalotten

Frühlingszwiebeln

Sonstige

iii)	FRUCHTGEMÜSE

a)	Nachtschattengewächse

Tomaten, Paradeiser

0,1 (2)

2 (2)

0,5 (2)

Paprika

0,3 (2)

1 (2)

Auberginen, Melanzani

0,1 (2)

0,5 (2)

Okra

Sonstige

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

b)	Kürbisgewächse — mit genießbarer Schale

0,3 (2)

0,02 (1) (2)

0,3 (2)

Gurken

Einlegegurken

Zucchini

Sonstige

c)	Kürbisgewächse — mit ungenießbarer Schale

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

Melonen

0,2 (2)

Kürbisse

Wassermelonen

0,2 (2)

Sonstige

0,02 (1) (2)

d)	Zuckermais

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

iv)	KOHLGEMÜSE

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

a)	Blumenkohle

Broccoli

Blumenkohl, Karfiol

Sonstige

Kopfkohle

Rosenkohl, Kohlsprossen

Kopfkohl

Sonstige

c)	Blattkohle

Chinakohl

Grünkohl

Sonstige

Kohlrabi

v)	BLATTGEMÜSE UND FRISCHE KRÄUTER

0,02 (1) (2)

a)	Salate und ähnliche

2 (2)

Gartenkresse

Feldsalat

Kopfsalat

Kraussalat (Breitblättrige Endivie)

Rucola

Blätter und Blattstiele der Brassica

Sonstige

0,01 (1) (2)

b)	Spinat und ähnliche

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

Spinat

Mangold

Sonstige

c)	Brunnenkresse

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

Chicorée

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

Kräuter

0,01 (1) (2)

3 (2)

Kerbel

Schnittlauch

Petersilie

Sellerieblätter

Sonstige

vi)	HÜLSENGEMÜSE (frisch)

0,01 (1) (2)

Bohnen (mit Hülsen)

0,2 (2)

1 (2)

Bohnen (ohne Hülsen)

Erbsen (mit Hülsen)

Erbsen (ohne Hülsen)

Sonstige

0,02 (1) (2)

vii)	STÄNGELGEMÜSE (frisch)

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

Spargel

Kardonen

Stangensellerie

Fenchel

Artischocken

Porree

Rhabarber

Sonstige

viii)

PILZE

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

a)	Zuchtpilze

Wildpilze

3.	Hülsenfrüchte

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

0,05 (1) (2)

0,02 (1) (2)

0,01 (1) (2)

Bohnen

Linsen

Erbsen

Lupinen

Sonstige

Ölsaaten

0,01 (1) (2)

0,1 (1) (2)

0,01 (1) (2)

Leinsamen

Erdnüsse

Mohnsamen

Sesamsamen

Sonnenblumenkerne

Rapssamen

0,3 (2)

Sojabohnen

2 (2)

Senfkörner

Baumwollsamen

0,02

2 (2)

Hanfsamen

Sonstige

0,01 (1) (2)

0,05 (1) (2)

Kartofeln

0,01 (1) (2)

0,02 (1) (2)

0,05 (1) (2)

0,02 (1) (2)

0,01 (1) (2)

Frühkartoffeln

Lagerkartoffeln

6.	Tee (Blätter und Stiele, getrocknet, fermentiert oder nicht fermentiert, von den Blättern der Camellia sinensis)

0,1 (1) (2)

0,02 (1)

0,05 (1) (2)

0,1 (1) (2)

0,05 (1) (2)

0,02 (1)

7.	Hopfen (getrocknet), einschließlich Hopfenpellets und nicht konzentriertes Hopfenpulver

0,1 (1) (2)

0,02 (1)

0,05 (1) (2)

0,1 (1) (2)

0,05 (1) (2)

0,02 (1)

(1) Untere analytische Bestimmungsgrenze.

(2)

(p)	Vorläufiger Rückstandshöchstgehalt gemäß Artikel 4 Absatz 1 Buchstabe f der Richtlinie 91/414/EWG, der — sofern er nicht geändert wird — mit Wirkung vom 21. März 2011 endgültig wird.“

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