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Document 32024R1892
Commission Implementing Regulation (EU) 2024/1892 of 10 July 2024 amending Implementing Regulation (EU) No 540/2011 as regards the extension of the approval periods of the active substances amisulbrom, S-abscisic acid, thiencarbazone and valifenalate
Durchführungsverordnung (EU) 2024/1892 der Kommission vom 10. Juli 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Amisulbrom, S-Abscisinsäure, Thiencarbazon und Valifenalat
Durchführungsverordnung (EU) 2024/1892 der Kommission vom 10. Juli 2024 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Amisulbrom, S-Abscisinsäure, Thiencarbazon und Valifenalat
C/2024/4324
ABl. L, 2024/1892, 11.7.2024, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1892/oj (BG, ES, CS, DA, DE, ET, EL, EN, FR, GA, HR, IT, LV, LT, HU, MT, NL, PL, PT, RO, SK, SL, FI, SV)
In force
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Amtsblatt |
DE Reihe L |
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2024/1892 |
11.7.2024 |
DURCHFÜHRUNGSVERORDNUNG (EU) 2024/1892 DER KOMMISSION
vom 10. Juli 2024
zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Amisulbrom, S-Abscisinsäure, Thiencarbazon und Valifenalat
(Text von Bedeutung für den EWR)
DIE EUROPÄISCHE KOMMISSION —
gestützt auf den Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union,
gestützt auf die Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 21. Oktober 2009 über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Aufhebung der Richtlinien 79/117/EWG und 91/414/EWG des Rates (1), insbesondere auf Artikel 17 Unterabsatz 1,
in Erwägung nachstehender Gründe:
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(1) |
Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 193/2014 der Kommission (2) wurde der Wirkstoff Amisulbrom bis zum 30. Juni 2024 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 151/2014 der Kommission (3) wurde der Wirkstoff S-Abscisinsäure bis zum 30. Juni 2024 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 145/2014 der Kommission (4) wurde der Wirkstoff Thiencarbazon bis zum 30. Juni 2024 genehmigt. Mit der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 144/2014 der Kommission (5) wurde der Wirkstoff Valifenalat bis zum 30. Juni 2024 genehmigt. |
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(2) |
Die Wirkstoffe Amisulbrom, S-Abscisinsäure, Thiencarbazon und Valifenalat sind in Teil B des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (6) aufgeführt. |
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(3) |
Mit der Durchführungsverordnung (EU) 2020/2007 der Kommission (7) wurde die Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe Amisulbrom, S-Abscisinsäure, Thiencarbazon und Valifenalat bis zum 30. September 2024 verlängert. |
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(4) |
Für jeden dieser Wirkstoffe wurden drei Jahre vor Ablauf der verlängerten Laufzeit der Wirkstoffe Anträge auf Erneuerung der Genehmigung einschließlich ergänzender Dossiers gemäß der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 der Kommission (8) übermittelt. Am 3. Mai 2023, 11. April 2022, 28. Juni 2022 und 4. Juli 2022 teilten die berichterstattenden Mitgliedstaaten für Amisulbrom, S-Abscisinsäure, Thiencarbazon und Valifenalat der Kommission mit, dass sie die Zulässigkeit, insbesondere die Vollständigkeit und Rechtzeitigkeit, jedes dieser Anträge geprüft hätten, und zu dem Schluss gekommen wären, dass sie zulässig seien. |
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(5) |
Für die Wirkstoffe Thiencarbazon und Valifenalat ist die Risikobewertung gemäß Artikel 11 der Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 seitens der jeweiligen berichterstattenden Mitgliedstaaten noch nicht abgeschlossen. |
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(6) |
In Bezug auf die Wirkstoffe Amisulbrom und S-Abscisinsäure benötigt die Europäische Behörde für Lebensmittelsicherheit (im Folgenden „Behörde“) mehr Zeit für die Erarbeitung einer Schlussfolgerung; gegebenenfalls ist dafür auch eine Sachverständigenkonsultation erforderlich. Die Kommission benötigt zudem mehr Zeit für die anschließende Risikomanagemententscheidung. |
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(7) |
Es ist somit wahrscheinlich, dass vor dem Auslaufen der Genehmigungen für diese Wirkstoffe am 30. September 2024 keine Entscheidung über die Erneuerung der Genehmigungen getroffen werden kann, und da die Gründe für die Verzögerung der Erneuerungsverfahren nicht von dem jeweiligen Antragsteller zu verantworten sind, sollten die Laufzeiten der Genehmigungen für diese Wirkstoffe verlängert werden, damit die notwendigen Bewertungen und die jeweiligen Verfahren bezüglich der Erneuerung der Genehmigung abgeschlossen werden können. |
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(8) |
Da die Risikobewertung für die Wirkstoffe Thiencarbazon und Valifenalat seitens der jeweiligen berichterstattenden Mitgliedstaaten noch nicht abgeschlossen wurde, und in Anbetracht des Zeitrahmens, der erforderlich ist, um die verbleibenden Schritte jedes Erneuerungsverfahrens abzuschließen, sollte die jeweilige Dauer der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung auf 29 Monate festgesetzt werden. |
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(9) |
Da die Behörde für die Wirkstoffe Amisulbrom und S-Abscisinsäure mehr Zeit benötigt, um zu einer Schlussfolgerung im Hinblick auf ihre Risikobewertung zu gelangen, sollte die jeweilige Dauer der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für diese Wirkstoffe auf 23 Monate und 2 Wochen festgesetzt werden. |
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(10) |
Die Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 sollte daher entsprechend geändert werden. |
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(11) |
In Fällen, in denen die Kommission eine Verordnung erlässt, mit der die Genehmigung für einen im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoff nicht erneuert wird, setzt sie das Datum des Auslaufens der Genehmigung auf das spätere der folgenden Daten fest: entweder auf das Datum des Inkrafttretens der Verordnung, mit der die Genehmigung für den Wirkstoff nicht erneuert wird, oder auf das Datum, das vor dem Erlass der vorliegenden Verordnung galt. In Fällen, in denen die Kommission eine Verordnung zur Erneuerung der Genehmigung für einen im Anhang der vorliegenden Verordnung genannten Wirkstoff erlässt, setzt sie entsprechend den gegebenen Umständen den Geltungsbeginn auf das frühestmögliche Datum fest. |
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(12) |
Die in der vorliegenden Verordnung vorgesehenen Maßnahmen entsprechen der Stellungnahme des Ständigen Ausschusses für Pflanzen, Tiere, Lebensmittel und Futtermittel — |
HAT FOLGENDE VERORDNUNG ERLASSEN:
Artikel 1
Der Anhang der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird gemäß dem Anhang der vorliegenden Verordnung geändert.
Artikel 2
Diese Verordnung tritt am zwanzigsten Tag nach ihrer Veröffentlichung im Amtsblatt der Europäischen Union in Kraft.
Diese Verordnung ist in allen ihren Teilen verbindlich und gilt unmittelbar in jedem Mitgliedstaat.
Brüssel, den 10. Juli 2024
Für die Kommission
Die Präsidentin
Ursula VON DER LEYEN
(1) ABl. L 309 vom 24.11.2009, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg/2009/1107/oj.
(2) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 193/2014 der Kommission vom 27. Februar 2014 zur Genehmigung des Wirkstoffs Amisulbrom gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 59 vom 28.2.2014, S. 25, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2014/193/oj).
(3) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 151/2014 der Kommission vom 18. Februar 2014 zur Genehmigung des Wirkstoffs S-Abscisinsäure gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 48 vom 19.2.2014, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2014/151/oj).
(4) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 145/2014 der Kommission vom 14. Februar 2014 zur Genehmigung des Wirkstoffs Thiencarbazon gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 45 vom 15.2.2014, S. 12, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2014/145/oj).
(5) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 144/2014 der Kommission vom 14. Februar 2014 zur Genehmigung des Wirkstoffs Valifenalat gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates über das Inverkehrbringen von Pflanzenschutzmitteln und zur Änderung des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission (ABl. L 45 vom 15.2.2014, S. 7, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2014/144/oj).
(6) Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 der Kommission vom 25. Mai 2011 zur Durchführung der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates hinsichtlich der Liste zugelassener Wirkstoffe (ABl. L 153 vom 11.6.2011, S. 1, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2011/540/oj).
(7) Durchführungsverordnung (EU) 2020/2007 der Kommission vom 8. Dezember 2020 zur Änderung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 hinsichtlich der Verlängerung der Laufzeit der Genehmigung für die Wirkstoffe 1-Decanol, 1,4-Dimethylnaphthalin, 6-Benzyladenin, Acequinocyl, Adoxophyes orana granulovirus, Aluminiumsulfat, Amisulbrom, Aureobasidium pullulans (Stämme DSM 14940 und DSM 14941), Azadirachtin, Bacillus pumilus QST 2808, Benalaxyl-M, Bixafen, Bupirimat, Candida oleophila Stamm O, Chlorantraniliprol, Dinatriumphosphonat, Dithianon, Dodin, Emamectin, Flubendiamid, Fluometuron, Fluxapyroxad, Flutriafol, Hexythiazox, Imazamox, Ipconazol, Isoxaben, L-Ascorbinsäure, Schwefelkalk, Orangenöl, Paecilomyces fumosoroseus Stamm FE 9901, Pendimethalin, Penflufen, Penthiopyrad, Kaliumphosphonat, Prosulfuron, Pseudomonas sp. Stamm DSMZ 13134, Pyridalyl, Pyriofenon, Pyroxsulam, Quinmerac, S-Abscisinsäure, Sedaxan, Sintofen, Natriumsilberthiosulfat, Spinetoram, Spirotetramat, Streptomyces lydicus Stamm WYEC 108, Tau-Fluvalinat, Tebufenozid, Tembotrion, Thiencarbazon, Valifenalat, Zinkphosphid (ABl. L 414 vom 9.12.2020, S. 10, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2020/2007/oj).
(8) Durchführungsverordnung (EU) 2020/1740 der Kommission vom 20. November 2020 zur Festlegung der notwendigen Bestimmungen für das Erneuerungsverfahren für Wirkstoffe gemäß der Verordnung (EG) Nr. 1107/2009 des Europäischen Parlaments und des Rates und zur Aufhebung der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 844/2012 der Kommission (ABl. L 392 vom 23.11.2020, S. 20, ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2020/1740/oj).
ANHANG
Teil B des Anhangs der Durchführungsverordnung (EU) Nr. 540/2011 wird wie folgt geändert:
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1. |
In Zeile 65 (S-Abscisinsäure) wird das Datum in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) durch „15. September 2026“ ersetzt. |
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2. |
In Zeile 69 (Amisulbrom) wird das Datum in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) durch „15. September 2026“ ersetzt. |
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3. |
In Zeile 70 (Valifenalat) wird das Datum in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) durch „1. März 2027“ ersetzt, |
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4. |
In Zeile 71 (Thiencarbazon) wird das Datum in Spalte 6 (Befristung der Genehmigung) durch „1. März 2027“ ersetzt. |
ELI: http://data.europa.eu/eli/reg_impl/2024/1892/oj
ISSN 1977-0642 (electronic edition)