4.12.2013   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 323/35

(1)

Nach Artikel 12 der Verordnung (EG) Nr. 881/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 29. April 2004 zur Errichtung einer Europäischen Eisenbahnagentur (2) gewährleistet die Europäische Eisenbahnagentur (nachstehend „die Agentur“), dass die technischen Spezifikationen für die Interoperabilität (TSI) an den technischen Fortschritt, die Marktentwicklungen und die gesellschaftlichen Anforderungen angepasst werden, und schlägt der Kommission die Änderungen der TSI vor, die sie für notwendig erachtet.

(2)

Mit der Entscheidung K(2007) 3371 vom 13. Juli 2007 hat die Kommission der Agentur ein Rahmenmandat erteilt, bestimmte Tätigkeiten im Rahmen der Richtlinie 96/48/EG des Rates vom 23. Juli 1996 über die Interoperabilität des transeuropäischen Hochgeschwindigkeitsbahnsystems (3) und der Richtlinie 2001/16/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 19. März 2001 über die Interoperabilität des konventionellen transeuropäischen Eisenbahnsystems (4) durchzuführen. Gemäß diesem Rahmenmandat wurde die Agentur mit der Überarbeitung der TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ beauftragt.

(3)

Anlage A der geltenden TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ bezieht sich auf die Version 2 der Betriebsvorschriften für das Europäische Eisenbahnverkehrsleitsystem (ERTMS), die auf der Grundlage der Systemanforderungsspezifikation (SRS) Version 2.3.0.d für das Europäische Zugsteuerungs-/Zugsicherungssystem (ETCS) erarbeitet wurden.

(4)

Derzeit gelten für die ERTMS/ETCS-Spezifikationen die Versionen „Baseline 2“ und „Baseline 3“. Die der „ERTMS/ETCS Baseline 3“ entsprechende Version der „ERTMS-Betriebsvorschriften und -Grundsätze“ ist die Version 3. Dies muss auch in der TSI „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ zum Ausdruck kommen.

(5)

Am 5. Juli 2012 hat die Agentur eine Empfehlung (ERA/REC/05-2012/INT-ERTMS) zur Aktualisierung der Version der „ERTMS-Betriebsvorschriften und -Grundsätze“ abgegeben, die im Beschluss 2012/757/EU der Kommission vom 14. November 2012 über die technische Spezifikation für die Interoperabilität des Teilsystems „Verkehrsbetrieb und Verkehrssteuerung“ des Eisenbahnsystems in der Europäischen Union und zur Änderung der Entscheidung 2007/756/EG (5) genannt ist.

(6)

Der Beschluss 2012/757/EU ist daher zu ändern.

(7)

Die in diesem Beschluss vorgesehenen Maßnahmen stehen im Einklang mit der Stellungnahme des gemäß Artikel 29 Absatz 1 der Richtlinie 2008/57/EG eingesetzten Ausschusses —