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Document L:2009:029:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, L 29, 31. Januar 2009


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    ISSN 1725-2539

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    L 29

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Rechtsvorschriften

    52. Jahrgang
    31. Januar 2009


    Inhalt

     

    I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

    Seite

     

     

    VERORDNUNGEN

     

    *

    Verordnung (EG) Nr. 91/2009 des Rates vom 26. Januar 2009 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China

    1

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 92/2009 der Kommission vom 30. Januar 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

    36

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 93/2009 der Kommission vom 30. Januar 2009 zur Festsetzung der ab dem 1. Februar 2009 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

    38

     

    *

    Verordnung (EG) Nr. 94/2009 der Kommission vom 30. Januar 2009 mit befristeten Sondermaßnahmen zur Stützung des irischen Schweine- und Rindfleischmarkts in Form einer Entsorgungsregelung

    41

     

     

    RICHTLINIEN

     

    *

    Richtlinie 2009/5/EG der Kommission vom 30. Januar 2009 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2006/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestbedingungen für die Durchführung der Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr (1)

    45

     

     

    GESCHÄFTS- UND VERFAHRENSORDNUNGEN

     

     

    Gerichtshof

     

    *

    Änderungen der praktischen Anweisungen für Klagen und Rechtsmittel

    51

     

     

    II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

     

     

    ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

     

     

    Kommission

     

     

    2009/83/EG

     

    *

    Entscheidung der Kommission vom 23. Januar 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf das Kennziffernsystem der Internationalen Schifffahrtsorganisation zur eindeutigen Identifizierung der Unternehmen und eingetragenen Eigentümer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 148)  (1)

    53

     

     

    RECHTSAKTE VON ORGANEN, DIE DURCH INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE GESCHAFFEN WURDEN

     

     

    2009/84/EG

     

    *

    Beschluss Nr. 1/2009 des Gemischten Auschusses EG-Schweiz vom 14. Januar 2009 zur Ersetzung der Tabellen III und IV b des Protokolls Nr. 2

    55

     

     

     

    *

    Hinweis für den Leser (siehe dritte Umschlagseite)

    s3

     


     

    (1)   Text von Bedeutung für den EWR

    DE

    Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

    Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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