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Document L:2009:029:TOC

Amtsblatt der Europäischen Union, L 29, 31. Januar 2009


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ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 29

European flag  

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

52. Jahrgang
31. Januar 2009


Inhalt

 

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

Seite

 

 

VERORDNUNGEN

 

*

Verordnung (EG) Nr. 91/2009 des Rates vom 26. Januar 2009 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Verbindungselemente aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China

1

 

 

Verordnung (EG) Nr. 92/2009 der Kommission vom 30. Januar 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

36

 

 

Verordnung (EG) Nr. 93/2009 der Kommission vom 30. Januar 2009 zur Festsetzung der ab dem 1. Februar 2009 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

38

 

*

Verordnung (EG) Nr. 94/2009 der Kommission vom 30. Januar 2009 mit befristeten Sondermaßnahmen zur Stützung des irischen Schweine- und Rindfleischmarkts in Form einer Entsorgungsregelung

41

 

 

RICHTLINIEN

 

*

Richtlinie 2009/5/EG der Kommission vom 30. Januar 2009 zur Änderung von Anhang III der Richtlinie 2006/22/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über Mindestbedingungen für die Durchführung der Verordnungen (EWG) Nr. 3820/85 und (EWG) Nr. 3821/85 des Rates über Sozialvorschriften für Tätigkeiten im Kraftverkehr (1)

45

 

 

GESCHÄFTS- UND VERFAHRENSORDNUNGEN

 

 

Gerichtshof

 

*

Änderungen der praktischen Anweisungen für Klagen und Rechtsmittel

51

 

 

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

 

 

ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

 

 

Kommission

 

 

2009/83/EG

 

*

Entscheidung der Kommission vom 23. Januar 2009 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 725/2004 des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf das Kennziffernsystem der Internationalen Schifffahrtsorganisation zur eindeutigen Identifizierung der Unternehmen und eingetragenen Eigentümer (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2009) 148)  (1)

53

 

 

RECHTSAKTE VON ORGANEN, DIE DURCH INTERNATIONALE ÜBEREINKÜNFTE GESCHAFFEN WURDEN

 

 

2009/84/EG

 

*

Beschluss Nr. 1/2009 des Gemischten Auschusses EG-Schweiz vom 14. Januar 2009 zur Ersetzung der Tabellen III und IV b des Protokolls Nr. 2

55

 

 

 

*

Hinweis für den Leser (siehe dritte Umschlagseite)

s3

 


 

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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