ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 269

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

61. Jahrgang
31. Juli 2018

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

STELLUNGNAHMEN

Europäische Kommission

2018/C 269/01

Stellungnahme der Kommission vom 27. Juli 2018 gemäß Artikel 10 der Verordnung (EU) Nr. 1301/2014 zu der von der SNCF Réseau vorgeschlagenen innovativen Lösung für die Auslegung der Oberleitung, um Betriebsgeschwindigkeiten von bis zu 360 km/h zu ermöglichen

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II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäische Kommission

2018/C 269/02

Einleitung des Verfahrens (Fall M.8797 — Thales/Gemalto) ( 1 )

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IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2018/C 269/03

Mitteilung an die Personen, Vereinigungen und Körperschaften, die in der Liste nach Artikel 2 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus aufgeführt sind (siehe Anhang zur Durchführungsverordnung (EU) 2018/1071 des Rates vom 30. Juli 2018)

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2018/C 269/04

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EG) Nr. 2580/2001 des Rates über spezifische, gegen bestimmte Personen und Organisationen gerichtete restriktive Maßnahmen zur Bekämpfung des Terrorismus unterliegen

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2018/C 269/05

Mitteilung an die Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2014/145/GASP des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2018/1085 des Rates, und der Verordnung (EU) Nr. 269/2014 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1072 des Rates, über restriktive Maßnahmen angesichts von Handlungen, die die territoriale Unversehrtheit, Souveränität und Unabhängigkeit der Ukraine untergraben oder bedrohen, unterliegen

5

2018/C 269/06

Mitteilung an die Personen und Organisationen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2015/1333 des Rates, durchgeführt durch den Durchführungsbeschluss (GASP) 2018/1086 des Rates, und der Verordnung (EU) 2016/44 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1073 des Rates, über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen unterliegen

6

2018/C 269/07

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EU) 2016/44 des Rates über restriktive Maßnahmen angesichts der Lage in Libyen unterliegen

7

2018/C 269/08

Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss 2012/285/GASP des Rates und nach der Verordnung (EU) Nr. 377/2012 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen unterliegen

8

2018/C 269/09

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 377/2012 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte den Frieden, die Sicherheit und die Stabilität in der Republik Guinea-Bissau gefährdende Personen, Organisationen und Einrichtungen unterliegen

9

2018/C 269/10

Mitteilung an die Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach dem Beschluss (GASP) 2016/849 des Rates, geändert durch den Beschluss (GASP) 2018/1087 des Rates, und der Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates, durchgeführt durch die Durchführungsverordnung (EU) 2018/1074 des Rates, über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea unterliegen

10

2018/C 269/11

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EU) 2017/1509 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen die Demokratische Volksrepublik Korea unterliegen

11

Europäische Kommission

2018/C 269/12

Euro-Wechselkurs

12

2018/C 269/13

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus seiner Sitzung vom 19. Januar 2018 zum Entwurf eines Beschlusses in der Sache AT.40220 — Qualcomm (Ausschließlichkeitszahlungen) — Berichterstatter: Österreich

13

2018/C 269/14

Stellungnahme des Beratenden Ausschusses für Kartell- und Monopolfragen aus seiner Sitzung am 23. Januar 2018 zum Entwurf eines Beschlusses in der Sache AT.40220 (2) — Qualcomm (Ausschließlichkeitszahlungen) — Berichterstatter: Österreich

14

2018/C 269/15

Abschlussbericht des Anhörungsbeauftragten — Qualcomm (Ausschließlichkeitszahlungen) (AT.40220)

15

2018/C 269/16

Zusammenfassung des Beschlusses der Kommission vom 24. Januar 2018 in einem Verfahren nach Artikel 102 des Vertrags über die Arbeitsweise der Europäischen Union und Artikel 54 des EWR-Abkommens (Sache AT.40220 — Qualcomm (Ausschließlichkeitszahlungen)) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen C(2018) 240)

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2018/C 269/17

Aktualisierung der Liste von Aufenthaltstiteln gemäß Artikel 2 Absatz 16 der Verordnung (EU) 2016/399 des Europäischen Parlaments und des Rates über einen Gemeinschaftskodex für das Überschreiten der Grenzen durch Personen (Schengener Grenzkodex) ausstellen

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V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2018/C 269/18

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.8986 — EIH/Krone-Mur/Primavia) — Für das vereinfachte Verfahren infrage kommender Fall ( 1 )

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