ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 366

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

60. Jahrgang
27. Oktober 2017

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EUROPÄISCHES PARLAMENT
SITZUNGSPERIODE 2015-2016
Sitzung vom 11. November 2015
Das Protokoll dieser Sitzung wurde im ABl. C 435 vom 24.11.2016 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE
Sitzungen vom 23. bis 26. November 2015
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 448 vom 1.12.2016 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

1

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament

Mittwoch, 11. November 2015

2017/C 366/01

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. November 2015 zum Luftverkehr (2015/2933(RSP))

2

2017/C 366/02

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. November 2015 zu der Reform des Wahlrechts der Europäischen Union (2015/2035(INL))

7

Dienstag, 24. November 2015

2017/C 366/03

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. November 2015 zur Verringerung von Ungleichheit mit besonderem Schwerpunkt auf Kinderarmut (2014/2237(INI))

19

2017/C 366/04

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. November 2015 zum Thema „Kohäsionspolitik und gesellschaftliche Randgruppen“ (2014/2247(INI))

31

2017/C 366/05

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. November 2015 zum Thema „Die Rolle der EU innerhalb der Vereinten Nationen: Wie können die außenpolitischen Ziele der EU besser verwirklicht werden?“ (2015/2104(INI))

42

Mittwoch, 25. November 2015

2017/C 366/06

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2015 zu Steuervorbescheiden und anderen Maßnahmen ähnlicher Art oder Wirkung (2015/2066(INI))

51

2017/C 366/07

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2015 zu dem Entwurf eines Durchführungsbeschlusses XXX der Kommission zur Genehmigung von Verwendungen von Di(2-ethylhexyl)phthalat (DEHP) gemäß Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates (D041427 — 2015/2962(RSP))

96

2017/C 366/08

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2015 zur Prävention der Radikalisierung und Anwerbung europäischer Bürgerinnen und Bürger durch terroristische Organisationen (2015/2063(INI))

101

2017/C 366/09

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2015 zu dem strategischen Rahmen der EU für Gesundheit und Sicherheit am Arbeitsplatz 2014–2020 (2015/2107(INI))

117

Donnerstag, 26. November 2015

2017/C 366/10

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2015 zu Afghanistan und insbesondere zu den Tötungen in der Provinz Zabul (2015/2968(RSP))

129

2017/C 366/11

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2015 zu der politischen Lage in Kambodscha (2015/2969(RSP))

132

2017/C 366/12

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2015 zur Meinungsfreiheit in Bangladesch (2015/2970(RSP))

135

2017/C 366/13

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2015 zum Stand der Doha-Entwicklungsagenda im Vorfeld der 10. Ministerkonferenz der WTO (2015/2632(RSP))

140

2017/C 366/14

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2015 zum Beitritt Ecuadors zu dem zwischen der EU und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Kolumbien und Peru andererseits geschlossenen Handelsübereinkommen (2015/2656(RSP))

144

2017/C 366/15

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2015 zu einer neuen Tierschutzstrategie für den Zeitraum 2016–2020 (2015/2957(RSP))

149

2017/C 366/16

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2015 zur Bildung für Kinder in Notsituationen und andauernden Krisen (2015/2977(RSP))

151

2017/C 366/17

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 26. November 2015 zur Ausrichtung der Kohäsionspolitik 2014–2020 auf Vereinfachung und Leistung (2015/2772(RSP))

157

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Mittwoch, 11. November 2015

2017/C 366/18

P8_TA(2015)0393
Interoperabilitätslösungen als Mittel zur Modernisierung des öffentlichen Sektors ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 11. November 2015 über den Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Programms über Interoperabilitätslösungen für europäische öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger (ISA2) — Interoperabilität als Mittel zur Modernisierung des öffentlichen Sektors (COM(2014)0367 — C8-0037/2014 — 2014/0185(COD))
P8_TC1-COD(2014)0185
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 11. November 2015 im Hinblick auf den Erlass des Beschlusses (EU) 2015/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung eines Programms über Interoperabilitätslösungen und gemeinsame Rahmen für europäische öffentliche Verwaltungen, Unternehmen und Bürger (Programm ISA2) als Mittel zur Modernisierung des öffentlichen Sektors

159

Dienstag, 24. November 2015

2017/C 366/19

P8_TA(2015)0396
Aufhebung bestimmter Rechtsakte aus dem Schengen-Besitzstand ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. November 2015 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte in Bezug auf den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts (COM(2014)0713 — C8-0277/2014 — 2014/0337(COD))
P8_TC1-COD(2014)0337
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 24. November 2015 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2016/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte aus dem Schengen-Besitzstand

161

2017/C 366/20

P8_TA(2015)0397
Aufhebung bestimmter Rechtsakte aus dem Schengen-Besitzstand im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. November 2015 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (COM(2014)0714 — C8-0279/2014 — 2014/0338(COD))
P8_TC1-COD(2014)0338
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 24. November 2015 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2016/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte aus dem Schengenbesitzstand im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen

162

2017/C 366/21

P8_TA(2015)0398
Aufhebung bestimmter Rechtsakte im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. November 2015 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen (COM(2014)0715 — C8-0280/2014 — 2014/0339(COD))
P8_TC1-COD(2014)0339
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 24. November 2015 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) 2015/… des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung bestimmter Rechtsakte im Bereich der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen

163

2017/C 366/22

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. November 2015 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss im Namen der Europäischen Union des Abkommens in Form eines Briefwechsels zwischen der Europäischen Union und der Kommission über die Erhaltung von Südlichem Blauflossenthun (CCSBT) betreffend die Mitgliedschaft der Union in der erweiterten Kommission des Übereinkommens über die Erhaltung von Südlichem Blauflossenthun (07134/2015 — C8-0323/2015 — 2015/0036(NLE))

164

2017/C 366/23

P8_TA(2015)0400
Versicherungsvermittlung ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 24. November 2015 zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über Versicherungsvermittlung (Neufassung) (COM(2012)0360 — C7-0180/2012 — 2012/0175(COD))
P8_TC1-COD(2012)0175
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 24. November 2015 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie (EU) 2016/… des Europäischen Parlaments und des Rates über Versicherungsvertrieb (Neufassung)

165

Mittwoch, 25. November 2015

2017/C 366/24

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2015 betreffend den Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 8/2015 der Europäischen Union für das Haushaltsjahr 2015, Eigenmittel und Europäischer Datenschutzbeauftragter (13439/2015 — C8-0341/2015 — 2015/2269(BUD))

167

2017/C 366/25

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2015 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Flexibilitätsinstruments für haushaltspolitische Sofortmaßnahmen zur Bewältigung der Flüchtlingskrise gemäß Nummer 12 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung (COM(2015)0514 — C8-0308/2015 — 2015/2264(BUD))

169

2017/C 366/26

Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2015 zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union gemäß Nummer 11 der Interinstitutionellen Vereinbarung vom 2. Dezember 2013 zwischen dem Europäischen Parlament, dem Rat und der Kommission über die Haushaltsdisziplin, die Zusammenarbeit im Haushaltsbereich und die wirtschaftliche Haushaltsführung zur Bereitstellung von Vorauszahlungen im Haushaltsplan 2016 (COM(2015)0281 — C8-0133/2015 — 2015/2123(BUD))

171

2017/C 366/27

Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 25. November 2015 zu dem vom Vermittlungsausschuss im Rahmen des Haushaltsverfahrens gebilligten gemeinsamen Entwurf des Gesamthaushaltsplans der Europäischen Union für das Haushaltjahr 2016 (14195/2015 — C8-0353/2015 — 2015/2132(BUD))

172

DE