ISSN 1977-088X

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 130

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

59. Jahrgang
13. April 2016

Informationsnummer

Inhalt

Seite

III   Vorbereitende Rechtsakte

Europäische Zentralbank

2016/C 130/1

Stellungnahme der Europäischen Zentralbank vom 3. März 2016 zu einem Vorschlag für eine Verordnung zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 575/2013 im Hinblick auf die Ausnahmen für Warenhändler (CON/2016/10)

1

IV   Informationen

INFORMATIONEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Rat

2016/C 130/2

Beschluss des Rates vom 11. April 2016 zur Ernennung der Mitglieder und stellvertretenden Mitglieder (Griechenland, Ungarn und Schweden) des Beratenden Ausschusses für Sicherheit und Gesundheit am Arbeitsplatz

3

2016/C 130/3

Mitteilung an die betroffenen Personen, die den restriktiven Maßnahmen nach der Verordnung (EU) Nr. 359/2011 des Rates über restriktive Maßnahmen gegen bestimmte Personen, Organisationen und Einrichtungen angesichts der Lage in Iran unterliegen

5

Europäische Kommission

2016/C 130/4

Euro-Wechselkurs

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INFORMATIONEN DER MITGLIEDSTAATEN

2016/C 130/5

Verzeichnis der benannten nationalen Behörden gemäß Artikel 35 Absatz 3 der Verordnung (EG) Nr. 515/97 des Rates über die gegenseitige Amtshilfe zwischen Verwaltungsbehörden der Mitgliedstaaten und die Zusammenarbeit dieser Behörden mit der Kommission im Hinblick auf die ordnungsgemäße Anwendung der Zoll- und der Agrarregelung

7

V   Bekanntmachungen

VERFAHREN BEZÜGLICH DER DURCHFÜHRUNG DER WETTBEWERBSPOLITIK

Europäische Kommission

2016/C 130/6

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7858 — INEOS/parts of Celanese) ( 1 )

9

2016/C 130/7

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7941 — Saint-Gobain Glass France/Corning/JV) ( 1 )

10

2016/C 130/8

Vorherige Anmeldung eines Zusammenschlusses (Sache M.7959 — APG/DV4/QDREIC/JV) — Für das vereinfachte Verfahren in Frage kommender Fall ( 1 )

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SONSTIGE RECHTSHANDLUNGEN

Europäische Kommission

2016/C 130/9

Veröffentlichung eines Änderungsantrags nach Artikel 50 Absatz 2 Buchstabe a der Verordnung (EU) Nr. 1151/2012 des Europäischen Parlaments und des Rates über Qualitätsregelungen für Agrarerzeugnisse und Lebensmittel

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(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE