ISSN 1725-2407

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 45E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

49. Jahrgang
23. Februar 2006

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   (Mitteilungen)

EUROPÄISCHES PARLAMENT

SITZUNGSPERIODE 2005 — 2006

Mittwoch, 27. April 2005

2006/C 045E/1

PROTOKOLL

1

ABLAUF DER SITZUNG

Wiederaufnahme der Sitzungsperiode

Begrüßung

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Übermittlung von Abkommenstexten durch den Rat

Tagesordnung

Menschenrechte in der Welt und EU-Menschenrechtspolitik 2004 (Aussprache)

Lage der Roma in der Europäischen Union (Aussprache)

Ausführungen von einer Minute zu Fragen von politischer Bedeutung

Sozialschutz und hochwertige Pflegedienste (Aussprache)

Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz * (Aussprache)

Finanzmärkte (Aussprache)

Gegenseitigkeitsmechanismus * (Aussprache)

Schengener Informationssystem: Kfz-Zulassungsbescheinigungen ***II (Aussprache)

Persistente organische Schadstoffe (POP) (Aussprache)

Tagesordnung der nächsten Sitzung

Schluss der Sitzung

ANWESENHEITSLISTE

10

Donnerstag, 28. April 2005

2006/C 045E/2

PROTOKOLL

11

ABLAUF DER SITZUNG

Eröffnung der Sitzung

Vorlage von Dokumenten

Prüfung von Mandaten

Anfechtung der Gültigkeit des Mandats einer Reihe von Mitgliedern

Zusammensetzung der Ausschüsse und Delegationen

Schutz des Grundwassers ***I (Aussprache)

Binnenmarkt und neue Mitgliedstaaten (Aussprache)

Genehmigung des Protokolls der vorangegangenen Sitzung

Abstimmungsstunde

Armut bei Frauen in der Europäischen Union (Artikel 52 GO) (Abstimmung)

Armut bei Frauen in der Europäischen Union (Artikel 118 der Geschäftsordnung) (Abstimmung)

Einsatz der Gemeinschaftshilfe * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Abkommen über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit zwischen der EG und Brasilien * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit EG/Mexiko * (Artikel 131 GO) (Abstimmung)

Abkommen EG/Schweiz: Freier Personenverkehr *** (Abstimmung)

Schengener Informationssystem: Kfz-Zulassungsbescheinigungen ***II (Abstimmung)

Schutz des Grundwassers ***I (Abstimmung)

Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen * (Abstimmung)

Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz * (Abstimmung)

Gegenseitigkeitsmechanismus * (Abstimmung)

Binnenmarkt und neue Mitgliedstaaten (Abstimmung)

Menschenrechte in der Welt und EU-Menschenrechtspolitik 2004 (Abstimmung)

Lage der Roma in der Europäischen Union (Abstimmung)

Sozialschutz und hochwertige Pflegedienste (Abstimmung)

Finanzmärkte (Abstimmung)

Persistente organische Schadstoffe (POP) (Abstimmung)

Stimmerklärungen

Berichtigungen des Stimmverhaltens

Beschlüsse über bestimmte Dokumente

Übermittlung der in dieser Sitzung angenommenen Texte

Zeitpunkt der nächsten Sitzungen

Unterbrechung der Sitzungsperiode

ANWESENHEITSLISTE

21

ANLAGE I

23

ANLAGE II

39

ANGENOMMENE TEXTET

68

P6_TA(2005)0140
Einsatz der Gemeinschaftshilfe *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2500/2001 zur Ermöglichung des Einsatzes der Gemeinschaftshilfe gemäß Artikel 54 Absatz 2 Buchstabe c der Haushaltsordnung (KOM(2004)0814 — C6-0026/2005 — 2004/0285(CNS))

68

P6_TA(2005)0141
Abkommen über wissenschaftliche und technische Zusammenarbeit EG/Brasilien *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Föderativen Republik Brasilien (KOM(2004)0625 — C6-0009/2005 — 2004/0216(CNS))

68

P6_TA(2005)0142
Abkommen über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit EG/Mexiko *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss des Abkommens über wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Vereinigten Mexikanischen Staaten (KOM(2004)0802 — C6-0035/2005 — 2004/0274(CNS))

69

P6_TA(2005)0143
Abkommen EG/Schweiz: Freier Personenverkehr ***
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss eines Protokolls im Namen der Europäischen Gemeinschaft und ihrer Mitgliedstaaten betreffend das Abkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Schweizerischen Eidgenossenschaft andererseits über die Freizügigkeit im Hinblick auf die Aufnahme der Tschechischen Republik, der Republik Estland, der Republik Zypern, der Republik Lettland, der Republik Litauen, der Republik Ungarn, der Republik Malta, der Republik Polen, der Republik Slowenien und der Slowakischen Republik als Vertragsparteien infolge ihres Beitritts zur Europäischen Union (12585/2004 — KOM(2004)0596 — C6-0247/2004 — 2004/0201(AVC))

70

P6_TA(2005)0144
Schengener Informationssystem: Kfz-Zulassungsbescheinigungen ***II
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Gemeinsamen Standpunkt des Rates im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen hinsichtlich des Zugangs der in den Mitgliedstaaten für die Ausstellung von Zulassungsbescheinigungen für Fahrzeuge zuständigen Stellen zum Schengener Informationssystem (14238/1/2004 — C6-0007/2005 — 2003/0198(COD))

70

P6_TC2-COD(2003)0198
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 28. April 2005 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EG) Nr. .../2005 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung des Übereinkommens zur Durchführung des Übereinkommens von Schengen vom 14. Juni 1985 betreffend den schrittweisen Abbau der Kontrollen an den gemeinsamen Grenzen hinsichtlich des Zugangs der in den Mitgliedstaaten für die Ausstellung von Zulassungsbescheinigungen für Fahrzeuge zuständigen Stellen zum Schengener Informationssystem

71

P6_TA(2005)0145
Schutz des Grundwassers ***I
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz des Grundwassers vor Verschmutzung (KOM(2003)0550 — C5-0447/2003 — 2003/0210(COD))

74

P6_TC1-COD(2003)0210
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 28. April 2005 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2005/.../EG des Europäischen Parlaments und des Rates zum Schutz des Grundwassers vor chemischer Verschmutzung und Verschlechterung

75

ANLAGE I
GUTER CHEMISCHER ZUSTAND — GRUNDWASSERQUALITÄTSNORMEN

83

ANLAGE II
GEMEINSAME KRITERIEN FÜR DIE FESTLEGUNG VON QUALITÄTSNORMEN ZUR BEURTEILUNG DES CHEMISCHEN ZUSTANDS DES GRUNDWASSERS

83

ANLAGE III
QUALITÄTSNORMEN FÜR GRUNDWASSERSCHADSTOFFE

84

ANLAGE IV
ERMITTLUNG UND UMKEHR SIGNIFIKANTER UND ANHALTENDER STEIGENDER TRENDS

85

P6_TA(2005)0146
Europäische Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1365/75 über die Gründung einer Europäischen Stiftung zur Verbesserung der Lebens- und Arbeitsbedingungen (KOM(2004)0057 — C6-0040/2004 — 2004/0026(CNS))

87

P6_TA(2005)0147
Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 2062/94 zur Errichtung einer Europäischen Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz (KOM(2004)0050 — C6-0014/2004 — 2004/0014(CNS))

92

P6_TA(2005)0148
Gegenseitigkeitsmechanismus *
Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 539/2001 in Bezug auf den Gegenseitigkeitsmechanismus (KOM(2004)0437 — C6-0097/2004 — 2004/0141(CNS))

99

P6_TA(2005)0149
Binnenmarkt und neue Mitgliedstaaten
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Binnenmarkt in den neuen Mitgliedstaaten: Sachstand, Möglichkeiten und Lehren (2004/2155(INI))

104

P6_TA(2005)0150
Menschenrechte in der Welt und EU-Menschenrechtspolitik 2004
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem Jahresbericht zu Menschenrechten in der Welt 2004 und der Menschenrechtspolitik der Europäischen Union (2004/2151(INI))

107

P6_TA(2005)0151
Lage der Roma in der Europäischen Union
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Lage der Roma in der Europäischen Union

129

P6_TA(2005)0152
Sozialschutz und hochwertige Pflegedienste
Entschließung des Europäischen Parlaments zur Modernisierung des Sozialschutzes und zur Entwicklung einer hochwertigen Gesundheitsversorgung (2004/2189(INI))

134

P6_TA(2005)0153
Finanzmärkte
Entschließung des Europäischen Parlaments zu dem derzeitigen Stand der Integration der Finanzmärkte der Europäischen Union (2005/2026(INI))

140

P6_TA(2005)0154
Persistente organische Schadstoffe (POP)
Entschließung des Europäischen Parlaments zu der Strategie der Europäischen Union für die Konferenz über persistente organische Schadstoffe in Punta del Este

146

DE