ISSN 1725-2539

Amtsblatt

der Europäischen Union

L 98

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

48. Jahrgang
16. April 2005

Inhalt

I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Seite

Verordnung (EG) Nr. 583/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

1

Verordnung (EG) Nr. 584/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf auf dem Binnenmarkt von Rohreis aus Beständen der französischen Interventionsstelle

3

Verordnung (EG) Nr. 585/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf auf dem Binnenmarkt von Rohreis aus Beständen der italienischen Interventionsstelle

5

Verordnung (EG) Nr. 586/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf auf dem Binnenmarkt von Rohreis aus Beständen der griechischen Interventionsstelle

7

Verordnung (EG) Nr. 587/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Eröffnung einer Dauerausschreibung für den Wiederverkauf auf dem Binnenmarkt von Rohreis aus Beständen der spanischen Interventionsstelle

9

*

Verordnung (EG) Nr. 588/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Änderung der Verordnung (EG) Nr. 1002/2004 zur Annahme von Verpflichtungsangeboten im Zusammenhang mit dem Antidumpingverfahren betreffend die Einfuhren von Kaliumchlorid mit Ursprung in der Republik Belarus, der Russischen Föderation und der Ukraine

11

Verordnung (EG) Nr. 589/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Festsetzung der Mindestverkaufspreise für Butter für die 161. Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2571/97

14

Verordnung (EG) Nr. 590/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Festsetzung der Beihilfehöchstbeträge für Rahm, Butter und Butterfett für die 161. Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2571/97

16

Verordnung (EG) Nr. 591/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Festsetzung des Höchstbetrags der Beihilfe für Butterfett für die 333. Sonderausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EWG) Nr. 429/90

18

Verordnung (EG) Nr. 592/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Aussetzung des Ankaufs von Butter in bestimmten Mitgliedstaaten

19

Verordnung (EG) Nr. 593/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Festlegung des Mindestverkaufspreises für Butter für die 17. Einzelausschreibung im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 2771/1999

20

Verordnung (EG) Nr. 594/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Festsetzung des Mindestverkaufspreises für Magermilchpulver für die im Rahmen der Dauerausschreibung gemäß der Verordnung (EG) Nr. 214/2001 durchgeführte 16. Teilausschreibung

21

Verordnung (EG) Nr. 595/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Festsetzung der ab dem 16. April 2005 im Sektor Getreide geltenden Zölle

22

Verordnung (EG) Nr. 596/2005 der Kommission vom 15. April 2005 zur Erteilung von Lizenzen für die Einfuhr von Knoblauch für das Quartal vom 1. Juni bis 31. August 2005

25

II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

*

Entscheidung der Kommission vom 7. Juli 2004 zur Festsetzung von Geldbußen gegen ein Unternehmen wegen Übermittlung unrichtiger oder entstellter Angaben in einer Anmeldung im Rahmen eines Fusionskontrollverfahrens (Sache COMP/M.3255 — Tetra Laval/Sidel) (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2004) 2500)  ( 1 )

27

*

Entscheidung der Kommission vom 16. Februar 2005 zur Genehmigung der Änderung der Anhänge des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas über gesundheitspolizeiliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier im Handel mit lebenden Tieren und Tierprodukten im Namen der Europäischen Gemeinschaft (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 336)  ( 1 )

32

Abkommen in Form eines Briefwechsels mit der Regierung Kanadas über Änderungen der Anhänge V und VIII des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Regierung Kanadas über gesundheitspolizeiliche Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit von Mensch und Tier im Handel mit lebenden Tieren und Tierprodukten

34

*

Entscheidung der Kommission vom 12. April 2005 über die Zulassung eines Verfahrens der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Lettland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1098)

42

*

Entscheidung der Kommission vom 12. April 2005 über die Zulassungsverfahren der Einstufung von Schweineschlachtkörpern in Estland (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2005) 1099)

44

*

Empfehlung der Kommission vom 12. Juli 2004 zur Umsetzung binnenmarktrelevanter Richtlinien in innerstaatliches Recht ( 1 )

47

(1)   Text von Bedeutung für den EWR

DE