Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 43
40. Jahrgang
14. Februar 1997

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

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Verordnung (EG) Nr. 258/97 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über neuartige Lebensmittel und neuartige Lebensmittelzutaten

1

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ERKLÄRUNG DER KOMMISSION ZU ARTIKEL 2

7

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Verordnung (EG) Nr. 259/97 der Kommission vom 13. Februar 1997 zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1482/95 . ur Bestimmung der im Rahmen des gemeinsamen Zolltarifs auf die landwirtschaftlichen Er. eugnisse und bestimmte Verarbeitungser. eugnisse befristet an. uwendenden Umrechnungskurse

8

VERORDNUNG (EG) Nr. 260/97 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1997 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

9

VERORDNUNG (EG) Nr. 261/97 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1997 zur Wiedereinführung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls

11

VERORDNUNG (EG) Nr. 262/97 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1997 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

13

VERORDNUNG (EG) Nr. 263/97 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1997 zur Änderung der im Zuckersektor für bestimmte Erzeugnisse geltenden repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle

15

VERORDNUNG (EG) Nr. 264/97 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1997 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen für Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen

17

VERORDNUNG (EG) Nr. 265/97 DER KOMMISSION vom 13. Februar 1997 zur Festsetzung der bei der Erstattung für Getreide anzuwendenden Berichtigung

19

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Richtlinie 97/4/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 zur Änderung der Richtlinie 79/112/EWG . ur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten über die Etikettierung und Aufmachung von Lebensmitteln sowie die Werbung hierfür

21

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ERKLÄRUNG DER KOMMISSION

24

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Richtlinie 97/5/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. Januar 1997 über grenzüberschreitende Überweisungen

25

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GEMEINSAME ERKLÄRUNG - EUROPÄISCHES PARLAMENT, RAT UND KOMMISSION

31

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Kommission

97/117/EG:

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Beschluß Nr. 3/96 des Gemischten Ausschusses EG-EFTA "Gemeinsames Versandverfahren" vom 5. Dezember 1996 über die Änderung von Artikel 50 der Anlage II zum Übereinkommen vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren

32

97/118/EG:

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Beschluß Nr. 4/96 des Gemischten Ausschusses EG-EFTA "Gemeinsames Versandverfahren" vom 5. Dezember 1996 zur Änderung der Anlagen I, II und III des Übereinkommens vom 20. Mai 1987 über ein gemeinsames Versandverfahren

33

97/119/EG:

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Beschluß Nr. 5/96 des Gemischten Ausschusses EG-EFTA "Gemeinsames Versandverfahren" vom 5. Dezember 1996 zur Verlängerung der mit den Beschlüssen Nrn. 1/96 und 2/96 des Gemischten Ausschusses EG-EFTA "Gemeinsames Versandverfahren" erlassenen Untersagung des Rückgriffs auf die Gesamtbürgschaft

44

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.