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Dokument L:2009:097:TOC

    Amtsblatt der Europäischen Union, L 97, 16. April 2009


    Alle in diesem Amtsblatt veröffentlichten Dokumente anzeigen
     

    ISSN 1725-2539

    doi:10.3000/17252539.L_2009.097.deu

    Amtsblatt

    der Europäischen Union

    L 97

    European flag  

    Ausgabe in deutscher Sprache

    Rechtsvorschriften

    52. Jahrgang
    16. April 2009


    Inhalt

     

    I   Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

    Seite

     

     

    VERORDNUNGEN

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 305/2009 der Kommission vom 15. April 2009 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der für bestimmtes Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

    1

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 306/2009 der Kommission vom 15. April 2009 zur Änderung der mit der Verordnung (EG) Nr. 945/2008 festgesetzten repräsentativen Preise und zusätzlichen Einfuhrzölle für bestimmte Erzeugnisse des Zuckersektors im Wirtschaftsjahr 2008/09

    3

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 307/2009 der Kommission vom 15. April 2009 zur Festsetzung der ab dem 16. April 2009 im Getreidesektor geltenden Einfuhrzölle

    5

     

    *

    Verordnung (EG) Nr. 308/2009 der Kommission vom 15. April 2009 zur Änderung — zum Zweck der Anpassung an den technischen und wissenschaftlichen Fortschritt — der Anhänge IIIA und VI der Verordnung (EG) Nr. 1013/2006 des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verbringung von Abfällen (1)

    8

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 309/2009 der Kommission vom 15. April 2009 zur Aussetzung der Ankäufe von Magermilchpulver zu Festpreisen im Rahmen der Intervention bis zum 31. August 2009

    12

     

     

    Verordnung (EG) Nr. 310/2009 der Kommission vom 15. April 2009 zur Eröffnung des Ankaufs von Magermilchpulver im Rahmen einer Ausschreibung für den am 31. August 2009 ablaufenden Zeitraum

    13

     

     

    II   Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte, die in Anwendung des EG-Vertrags/Euratom-Vertrags erlassen wurden

     

     

    ENTSCHEIDUNGEN UND BESCHLÜSSE

     

     

    Kommission

     

     

    2009/325/EG

     

    *

    Entscheidung der Kommission vom 26. November 2008 über die staatliche Beihilfe C 3/08 (ex NN 102/05) — Tschechische Republik — Ausgleich für Busunternehmen in Südmähren für die Erbringung öffentlicher Dienstleistungen (Bekannt gegeben unter Aktenzeichen K(2008) 7032)  (1)

    14

     

     

    III   In Anwendung des EU-Vertrags erlassene Rechtsakte

     

     

    IN ANWENDUNG VON TITEL VI DES EU-VERTRAGS ERLASSENE RECHTSAKTE

     

    *

    Erklärung zu Artikel 8 Absatz 3 des Rahmenbeschlusses 2009/299/JI des Rates vom 26. Februar 2009 zur Änderung der Rahmenbeschlüsse 2002/584/JI, 2005/214/JI, 2006/783/JI, 2008/909/JI und 2008/947/JI zur Stärkung der Verfahrensrechte von Personen und zur Förderung der Anwendung des Grundsatzes der gegenseitigen Anerkennung auf Entscheidungen, die im Anschluss an eine Verhandlung ergangen sind, zu der die betroffene Person nicht erschienen ist

    26

     

     

    Berichtigungen

     

    *

    Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 261/2008 des Rates vom 17. März 2008 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren von bestimmten Kompressoren mit Ursprung in der Volksrepublik China (ABl. L 81 vom 20.3.2008)

    27

     


     

    (1)   Text von Bedeutung für den EWR

    DE

    Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.

    Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.

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