Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 122
39. Jahrgang
22. Mai 1996

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

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Verordnung (EG) Nr. 902/96 der Kommission vom 20. Mai 1996 zur Einreihung von bestimmten Waren in die Kombinierte Nomenklatur

1

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Verordnung (EG) Nr. 903/96 der Kommission vom 20. Mai 1996 mit Sätzen von Ausgleichszinsen, die im zweiten Halbjahr 1996 bei Entstehung einer Zollschuld für Veredelungserzeugnisse oder unveredelte Waren (aktiver Veredelungsverkehr und vorübergehende Verwendung) anzuwenden sind

3

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Verordnung (EG) Nr. 904/96 der Kommission vom 21. Mai 1996 zur zweiten Berichtigung der Verordnung (EG) Nr. 1802/95 zur Ausgleichung und Änderung bestimmter Preise und Beträge in den vor dem 1. Februar 1995 in Kraft getretenen Verordnungen für Milch und Milcherzeugnisse, deren Wert in Ecu wegen der Abschaffung des Korrekturfaktors der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse angepaßt wurde

4

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Verordnung (EG) Nr. 905/96 der Kommission vom 21. Mai 1996 zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 1201/89 zur Durchführung der Beihilferegelung für Baumwolle

5

VERORDNUNG (EG) Nr. 906/96 DER KOMMISSION vom 21. Mai 1996 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

6

VERORDNUNG (EG) Nr. 907/96 DER KOMMISSION vom 21. Mai 1996 zur Festsetzung der Ausfuhrerstattungen auf dem Geflügelfleischsektor

8

VERORDNUNG (EG) Nr. 908/96 DER KOMMISSION vom 21. Mai 1996 zur Festsetzung der Erstattungen bei der Ausfuhr auf dem Schweinefleischsektor

10

VERORDNUNG (EG) Nr. 909/96 DER KOMMISSION vom 21. Mai 1996 zur Festlegung pauschaler Einfuhrwerte für die Bestimmung der im Sektor Obst und Gemüse geltenden Einfuhrpreise

12

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Richtlinie 96/30/EG des Rates vom 13. Mai 1996 zur Änderung der Richtlinie 94/80/EG über die Einzelheiten der Ausübung des aktiven und passiven Wahlrechts bei den Kommunalwahlen für Unionsbürger mit Wohnsitz in einem Mitgliedstaat, dessen Staatsangehörigkeit sie nicht besitzen

14

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

96/317/EG:

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BESCHLUSS DES RATES vom 13. Mai 1996 über den Abschluß der Ergebnisse der Konsultationen mit Thailand nach Artikel XXIII des GATT

15

ABKOMMEN in Form eines Briefwechsels über Konsultationen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und dem Königreich Thailand nach Artikel XXIII des GATT über Reis

16

Kommission

96/318/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1995 zur Abweisung eines Antrags Frankreichs auf Genehmigung zur Anwendung von Schutzmaßnahmen betreffend pharmazeutische Erzeugnisse aus Spanien (Nur der französische Text ist verbindlich)

20

96/319/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1995 zur Abweisung eines Antrags Belgiens auf Genehmigung zur Anwendung von Schutzmaßnahmen betreffend pharmazeutische Erzeugnisse aus Spanien (Nur der französische und niederländische Text sind verbindlich)

21

96/320/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1995 zur Abweisung eines Antrags Deutschlands auf Genehmigung zur Anwendung von Schutzmaßnahmen betreffend pharmazeutische Erzeugnisse aus Spanien (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

22

96/321/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1995 zur Abweisung eines Antrags Österreichs auf Genehmigung zur Anwendung von Schutzmaßnahmen betreffend pharmazeutische Erzeugnisse aus Spanien (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

23

96/322/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1995 zur Abweisung eines Antrags Dänemarks auf Genehmigung zur Anwendung von Schutzmaßnahmen betreffend pharmazeutische Erzeugnisse aus Spanien (Nur der dänische Text ist verbindlich)

24

96/323/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1995 zur Abweisung eines Antrags Irlands auf Genehmigung zur Anwendung von Schutzmaßnahmen betreffend pharmazeutische Erzeugnisse aus Spanien (Nur der englische Text ist verbindlich)

25

96/324/EG:

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Entscheidung der Kommission vom 20. Dezember 1995 zur Abweisung eines Antrags des Vereinigten Königreichs auf Genehmigung zur Anwendung von Schutzmaßnahmen betreffend pharmazeutische Erzeugnisse aus Spanien (Nur der englische Text ist verbindlich)

26

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.