25.8.2004   

DE

Amtsblatt der Europäischen Union

L 275/15

(1)

Mit der Verordnung (EG) Nr. 584/96 (2) führte der Rat endgültige Antidumpingzölle auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke aus Eisen oder Stahl mit Ursprung in der Volksrepublik China, Kroatien und Thailand ein, die zuletzt mit der Verordnung (EG) Nr. 964/2003 des Rates (3) aufrechterhalten wurden. Bei den für diese Einfuhren geltenden Maßnahmen handelt es sich um einen Wertzoll, außer für zwei ausführende Hersteller in Thailand, von denen mit dem Beschluss 96/252/EG der Kommission (4) Verpflichtungen angenommen wurden.

(2)

Im April 2001 leitete die Kommission von Amts wegen eine Interimsüberprüfung ein, um zu prüfen, inwieweit die Form der Maßnahmen gegenüber den Einfuhren mit Ursprung in Thailand angemessen war (5). Die Überprüfung wurde mit der Begründung eingeleitet, dass Durchsetzungsprobleme bei der Überwachung der Verpflichtungen der beiden ausführenden Hersteller in Thailand — Awaji Sangyo (Thailand) Co. Ltd und TTU Industrial Corp. Ltd — aufgetreten waren. Die Untersuchung wurde in Verbindung mit einer Überprüfung wegen des bevorstehenden Außerkrafttretens der Maßnahmen eingeleitet, die mit der Verordnung (EG) Nr. 964/2003 abgeschlossen wurde.

(3)

Auf der Grundlage der Feststellungen dieser Untersuchung (vgl. Erwägungsgründe 33, 34 und 35 der Verordnung (EG) Nr. 1496/2004 des Rates (6)) wurde der Schluss gezogen, dass die Form der Maßnahmen nicht mehr angemessen ist, da die Verpflichtungen in ihrer jetzigen Form nicht als geeignetes und wirksames Mittel zur Beseitigung der schädigenden Auswirkungen des Dumpings angesehen werden.

(4)

Aus diesem Grund und im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen der genannten Verpflichtungen, denen zufolge die Kommission befugt ist, die Annahme der Verpflichtungen einseitig zu widerrufen, hat die Kommission beschlossen, die Annahme der Verpflichtungen von Awaji Sangyo (Thailand) Co. Ltd und TTU Industrial Corp. Ltd zu widerrufen.

(5)

Die betroffenen Ausführer wurden über die Schlussfolgerungen der Kommission informiert und erhielten Gelegenheit, Stellung zu nehmen. Nach Prüfung dieser Stellungnahmen wurden die Feststellungen gegebenenfalls entsprechend geändert. Beide Unternehmen wurden aufgefordert, geänderte Verpflichtungsangebote zu unterbreiten, in denen sie sich unter anderem zur Einhaltung von Mindesteinfuhrpreisen verpflichten sollten. Bei der Kommission gingen jedoch keine entsprechenden Angebote ein.

(6)

Aus dem Vorstehenden wird der Schluss gezogen, dass nach Artikel 8 Absatz 9 der Grundverordnung die mit dem Beschluss 96/252/EG angenommenen Verpflichtungen für beide betroffenen Unternehmen in Thailand widerrufen werden sollten.

(7)

Parallel zu diesem Beschluss hat der Rat mit der Verordnung (EG) Nr. 1496/2004 die Verordnung (EG) Nr. 964/2003 zur Einführung eines endgültigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter Rohrformstücke, Rohrverschlussstücke und Rohrverbindungsstücke mit Ursprung unter anderem in Thailand geändert und einen endgültigen Antidumpingwertzoll auf die Einfuhren der genannten, von den betroffenen Unternehmen hergestellten Waren eingeführt —

Die Bezugnahmen auf Awaji Sangyo (Thailand) Co. Ltd, Samutprakarn, und auf TTU Industrial Corp. Ltd, Bangkok, werden gestrichen.