ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2012.136.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 136E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

55. Jahrgang
11. Mai 2012

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2010-2011
Sitzungen vom 18. bis 20. Januar 2011
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 108 E vom 7.4.2011 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Dienstag, 18. Januar 2011

2012/C 136E/01

Umsetzung des europäischen Konsenses zur humanitäten Hilfe: die Halbzeit-Bilanz des Aktionsplans und das weitere VorgehenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Januar 2011 zur Umsetzung des europäischen Konsenses zur humanitären Hilfe: die Halbzeitbilanz des Aktionsplans und das weitere Vorgehen (2010/2101(INI))

1

2012/C 136E/02

Anerkennung der Landwirtschaft als strategischer Sektor für die ErnährungssicherheitEntschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Januar 2011 zur Anerkennung der Landwirtschaft als Sektor von strategischer Bedeutung für die Ernährungssicherheit (2010/2112(INI))

8

Mittwoch, 19. Januar 2011

2012/C 136E/03

Freiwillige FLEGT-PartnerschaftsabkommenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zu den Freiwilligen Partnerschaftsabkommen über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor

16

2012/C 136E/04

Interims-Partnerschaftsabkommen zwischen der EG und den Pazifik-StaatenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zum Interims-Partnerschaftsabkommen zwischen der Europäischen Gemeinschaft und den Pazifik-Staaten

19

2012/C 136E/05

Internationale Adoption in der Europäischen UnionEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zur internationalen Adoption in der Europäischen Union

24

2012/C 136E/06

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen der EG und SerbienEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zur Integration Serbiens in Europa

27

2012/C 136E/07

Europäische Initiative zur Alzheimer-Krankheit und zu anderen DemenzerkrankungenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zu einer europäischen Initiative zur Alzheimer-Krankheit und zu anderen Demenzerkrankungen (2010/2084(INI))

35

2012/C 136E/08

Inhaliergeräte für AsthmatikerEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zur Petition 0473/2008, eingereicht von Christoph Klein, deutscher Staatsangehöriger, zur Nichtweiterverfolgung eines Schutzklauselverfahrens durch die Kommission und die sich daraus ergebenden schädlichen Auswirkungen auf das betroffene Unternehmen

44

2012/C 136E/09

Lage in Haiti ein Jahr nach dem Erdbeben: Humanitäre Hilfe und WiederaufbauEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zur Lage in Haiti ein Jahr nach dem Erdbeben: humanitäre Hilfe und Wiederaufbau

46

2012/C 136E/10

Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Diskriminierung aufgrund der sexuellen Ausrichtung in LitauenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zur Verletzung des Rechts auf freie Meinungsäußerung und zur Diskriminierung aufgrund der sexuellen Ausrichtung in Litauen

50

Donnerstag, 20. Januar 2011

2012/C 136E/11

Situation von Christen unter dem Aspekt der ReligionsfreiheitEntschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2011 zur Lage der Christen im Zusammenhang mit der Religionsfreiheit

53

2012/C 136E/12

Lage in BelarusEntschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2011 zur Lage in Belarus

57

2012/C 136E/13

Bericht über die Wettbewerbspolitik 2009Entschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2011 zu dem Bericht über die Wettbewerbspolitik 2009 (2010/2137(INI))

60

2012/C 136E/14

Nachhaltige Politik der EU für den hohen NordenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2011 zu einer nachhaltigen EU-Politik für den hohen Norden (2009/2214(INI))

71

2012/C 136E/15

EU-Strategie für den SchwarzmeerraumEntschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2011 zu einer EU-Strategie für den Schwarzmeerraum (2010/2087(INI))

81

2012/C 136E/16

Pakistan: Ermordung des Gouverneurs von Punjab, Salman TaseerEntschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2011 zu Pakistan – insbesondere zum Mord an Gouverneur Salman Taseer

90

2012/C 136E/17

Brasilien: Auslieferung von Cesare BattistiEntschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2011 zu Brasilien – Auslieferung von Cesare Battisti

94

2012/C 136E/18

Iran und der Fall Nasrin SotudehEntschließung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2011 zu Iran – der Fall von Nasrin Sotoudeh

95

EMPFEHLUNGEN

Europäisches Parlament

2012/C 136E/19

Rahmenabkommen EU/LibyenEmpfehlung des Europäischen Parlaments vom 20. Januar 2011 an den Rat zu den Verhandlungen über ein Rahmenabkommen zwischen der EU und Libyen (2010/2268(INI))

99

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Dienstag, 18. Januar 2011

2012/C 136E/20

Verschmelzung von Aktiengesellschaften ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Januar 2011 zu dem geänderten Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verschmelzung von Aktiengesellschaften (KOM(2010)0391 – C7-0209/2010 – 2008/0009(COD))

104

P7_TC1-COD(2008)0009
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 18. Januar 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Verschmelzung von Aktiengesellschaften (kodifizierter Text)

105

2012/C 136E/21

Protokoll zum Europa-Mittelmeer-Abkommen EG/Jordanien anlässlich des Beitritts Bulgariens und Rumäniens zur EU ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Januar 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines Protokolls zum Europa-Mittelmeer-Abkommen zur Gründung einer Assoziation zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und dem Haschemitischen Königreich Jordanien andererseits zur Berücksichtigung des Beitritts der Republik Bulgarien und Rumäniens zur Europäischen Union (06903/2010 – C7-0384/2010 – 2007/0231(NLE))

105

2012/C 136E/22

Abkommen EG/Westafrikanische Wirtschafts- und Währungsunion über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Januar 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft und der Westafrikanischen Wirtschafts- und Währungsunion über bestimmte Aspekte von Luftverkehrsdiensten (06646/2010 – C7-0103/2010 – 2008/0145(NLE))

106

2012/C 136E/23

Harmonisierte Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten ***IILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 18. Januar 2011 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass der Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates (10753/3/2010 – C7-0267/2010 – 2008/0098(COD))

106

P7_TC2-COD(2008)0098
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 18. Januar 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Festlegung harmonisierter Bedingungen für die Vermarktung von Bauprodukten und zur Aufhebung der Richtlinie 89/106/EWG des Rates

107

Mittwoch, 19. Januar 2011

2012/C 136E/24

Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung ***IILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf die Annahme einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung (11038/2/2010 – C7-0266/2010 – 2008/0142(COD))

108

P7_TC2-COD(2008)0142
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 19. Januar 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates über die Ausübung der Patientenrechte in der grenzüberschreitenden Gesundheitsversorgung

109

2012/C 136E/25

Abkommen EU/Kamerun über das Recht im Forstsektor ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Kamerun über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische Union (FLEGT) (12796/2010 – C7-0339/2010 – 2010/0217(NLE))

109

2012/C 136E/26

Abkommen EU/Republik Kongo über das Recht im Forstsektor ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss eines freiwilligen Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Kongo über Rechtsdurchsetzung, Politikgestaltung und Handel im Forstsektor sowie über die Einfuhr von Holzprodukten in die Europäische Union (FLEGT) (10028/2010 – C7-0170/2010 – 2010/0062(NLE))

110

2012/C 136E/27

Interims-Partnerschaftsabkommen EG/Pazifik-Staaten ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Interims-Partnerschaftsabkommens zwischen der Europäischen Gemeinschaft einerseits und den Pazifik-Staaten andererseits (05078/2010 – C7-0036/2010 – 2008/0250(NLE))

110

2012/C 136E/28

Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen EG/Serbien ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 19. Januar 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates und der Kommission über den Abschluss des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Serbien andererseits (15619/1/2007 – C7-0341/2010 – 2007/0255(NLE))

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