Amtsblatt
der Europäischen Gemeinschaften

ISSN 0376-9453

L 95
36. Jahrgang
21. April 1993

Ausgabe in deutscher Sprache

Rechtsvorschriften

Inhalt

I Veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Verordnung (EWG) Nr. 918/93 der Kommission vom 20. April 1993 zur Festsetzung der auf Getreide, Mehle, Grobgrieß und Feingrieß von Weizen oder Roggen anwendbaren Einfuhrabschöpfungen

1

Verordnung (EWG) Nr. 919/93 der Kommission vom 20. April 1993 zur Festsetzung der Prämien, die den Einfuhrabschöpfungen für Getreide, Mehl und Malz hinzugefügt werden

3

*

Verordnung (EWG) Nr. 920/93 der Kommission vom 15. April 1993 zur Einführung eines vorläufigen Antidumpingzolls auf die Einfuhren bestimmter magnetischer Platten (3, 5-Mikroplatten) mit Ursprung in Japan, Taiwan und der Volksrepublik China

5

Verordnung (EWG) Nr. 921/93 der Kommission vom 20. April 1993 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von einblütigen (Standard) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

19

Verordnung (EWG) Nr. 922/93 der Kommission vom 20. April 1993 zur Aussetzung des bei der Einfuhr von mehrblütigen (Spray) Nelken mit Ursprung in Israel zu erhebenden Präferenzzolls und Wiedereinführung des Zolls des Gemeinsamen Zolltarifs

21

Verordnung (EWG) Nr. 923/93 der Kommission vom 20. April 1993 zur Festsetzung der Einfuhrabschöpfungen für Weiß- und Rohzucker

23

Verordnung (EWG) Nr. 924/93 der Kommission vom 20. April 1993 zur Änderung des Grundbetrags der Einfuhrabschöpfung für Sirupe und bestimmte andere Erzeugnisse des Zuckersektors

25

Verordnung (EWG) Nr. 925/93 der Kommission vom 20. April 1993 zur Festsetzung der landwirtschaftlichen Umrechnungskurse

27

II Nicht veröffentlichungsbedürftige Rechtsakte

Rat

*

Richtlinie 93/13/EWG des Rates vom 5. April 1993 über mißbräuchliche Klauseln in Verbraucherverträgen

29

Kommission

93/221/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 26. März 1993 zur Genehmigung des spanischen Programms für landwirtschaftliche Einkommensbeihilfen für Landwirte in Extremadura (Gebiete Don Benito, Puebla de Alcocer, Castuera, Trujillo und Logrosan)

35

93/222/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 26. März 1993 zur Genehmigung des spanischen Programms für landwirtschaftliche Einkommensbeihilfen für Landwirte in Castilla-La Mancha

36

93/223/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 26. März 1993 zur Genehmigung des spanischen Programms für landwirtschaftliche Einkommensbeihilfen für Landwirte in Andalusien

37

93/224/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 29. März 1993 über eine Ergänzung des gemeinschaftlichen Förderkonzeptes für gemeinschaftliche Strukturinterventionen zur Verbesserung der Verarbeitungs- und Vermarktungsbedingungen Land- und forstwirtschaftlicher Erzeugnisse in Deutschland (ohne die fünf neuen Länder) (Nur der deutsche Text ist verbindlich)

38

93/225/EWG:

*

Entscheidung der Kommission vom 29. März 1993 zur Änderung der siebenten Entscheidung 85/356/EWG des Rates über die Gleichstellung von in dritten Ländern erzeugtem Saatgut

40

DE

Bei Rechtsakten, deren Titel in magerer Schrift gedruckt sind, handelt es sich um Rechtsakte der laufenden Verwaltung im Bereich der Agrarpolitik, die normalerweise nur eine begrenzte Geltungsdauer haben.
Rechtsakte, deren Titel in fetter Schrift gedruckt sind und denen ein Sternchen vorangestellt ist, sind sonstige Rechtsakte.