ISSN 1977-088X

doi:10.3000/1977088X.CE2012.380.deu

Amtsblatt

der Europäischen Union

C 380E

Ausgabe in deutscher Sprache

Mitteilungen und Bekanntmachungen

55. Jahrgang
11. Dezember 2012

Informationsnummer

Inhalt

Seite

I   Entschließungen, Empfehlungen und Stellungnahmen

ENTSCHLIESSUNGEN

Europäisches Parlament
SITZUNGSPERIODE 2011-2012
Sitzungen vom 7. bis 9. Juni 2011
Das Protokoll dieser Sitzungen wurde im ABl. C 240 E vom 18.8.2011 veröffentlicht.
ANGENOMMENE TEXTE

Dienstag, 7. Juni 2011

2012/C 380E/01

Verkehrsbezogene Anwendungen der globalen SatellitennavigationssystemeEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juni 2011 zu dem Thema „Verkehrsbezogene Anwendungen der globalen Satellitennavigationssysteme – kurz- und mittelfristige Politik der EU“ (2010/2208(INI))

1

2012/C 380E/02

Internationale Luftverkehrsabkommen im Rahmen des Vertrags von LissabonEntschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juni 2011 zu dem internationalen Luftverkehrsabkommen im Rahmen des Vertrags von Lissabon (2010/2207(INI))

5

Mittwoch, 8. Juni 2011

2012/C 380E/03

7. Rahmenprogramm der EU für Forschung, technologische Entwicklung und DemonstrationEntschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu der Zwischenbewertung des 7. Rahmenprogramms der Europäischen Union für Forschung, technologische Entwicklung und Demonstration (2011/2043(INI))

9

2012/C 380E/04

Handelsbeziehungen EU-KanadaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu den Handelsbeziehungen zwischen der EU und Kanada

20

2012/C 380E/05

RatingagenturenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu den Zukunftsperspektiven der Ratingagenturen (2010/2302(INI))

24

2012/C 380E/06

Gewährleistung unabhängiger FolgenabschätzungenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu der Gewährleistung unabhängiger Folgenabschätzungen (2010/2016(INI))

31

2012/C 380E/07

Außenpolitische Dimension der Sozialpolitik, Förderung von arbeits- und sozialrechtlichen Standards und soziale Verantwortung der UnternehmenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu der außenpolitischen Dimension der Sozialpolitik, Förderung von arbeits- und sozialrechtlichen Standards und soziale Verantwortung der Unternehmen (2010/2205(INI))

39

2012/C 380E/08

Finanzierungsinstrument für die EntwicklungszusammenarbeitEntschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu der Verordnung (EG) Nr. 1905/2006 zur Schaffung eines Finanzierungsinstruments für die Entwicklungszusammenarbeit: Erkenntnisse und Ausblick auf die Zukunft (2009/2149(INI))

51

2012/C 380E/09

Einführung eines Europäischen Vertragsrechts für Verbraucher und UnternehmenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu Optionen für die Einführung eines Europäischen Vertragsrechts für Verbraucher und Unternehmen (2011/2013(INI))

59

2012/C 380E/10

Europäische Zusammenarbeit in der beruflichen Aus- und Weiterbildung zur Unterstützung der Strategie Europa 2020Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu der europäischen Zusammenarbeit in der beruflichen Aus- und Weiterbildung zur Unterstützung der Strategie Europa 2020 (2010/2234(INI))

67

2012/C 380E/11

Das BIP und mehr - Die Messung des Fortschritts in einer Welt im WandelEntschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zum BIP und mehr – Die Messung des Fortschritts in einer Welt im Wandel (2010/2088(INI))

81

2012/C 380E/12

Europäische SatellitennavigationsprogrammeEntschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu der Halbzeitbilanz der europäischen Satellitennavigationsprogramme: Bewertung der Umsetzung, künftige Herausforderungen und Finanzierungsperspektiven (2009/2226(INI))

84

2012/C 380E/13

Ein neuer mehrjähriger Finanzrahmen für ein wettbewerbsfähiges, nachhaltiges und integratives EuropaEntschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu der Investition in die Zukunft: ein neuer mehrjähriger Finanzrahmen (MFR) für ein wettbewerbsfähiges, nachhaltiges und inklusives Europa (2010/2211(INI))

89

Donnerstag, 9. Juni 2011

2012/C 380E/14

Sudan und SüdsudanEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Juni 2011 zum Thema „Sudan und Südsudan – die Lage nach dem Referendum von 2011“

120

2012/C 380E/15

Gipfel EU-RusslandEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Juni 2011 zum Gipfeltreffen EU-Russland

123

2012/C 380E/16

Irreführende Werbung durch AdressbuchfirmenEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Juni 2011 zu der irreführenden Werbung durch Adressbuchfirmen (Petitionen 0045/2006, 1476/2006, 0079/2003, 0819/2003, 1010/2005, 0052/2007, 0306/2007, 0444/2007, 0562/2007 und andere)

128

2012/C 380E/17

MadagaskarEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Juni 2011 zur Lage in Madagaskar

129

2012/C 380E/18

Guantánamo: unmittelbar bevorstehende Entscheidung über ein TodesurteilEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Juni 2011 zu Guantánamo: unmittelbar bevorstehende Entscheidung über ein Todesurteil

132

2012/C 380E/19

Ukraine: Julija Tymoschenko und andere Mitglieder der vormaligen RegierungEntschließung des Europäischen Parlaments vom 9. Juni 2011 zur Ukraine und zu den Fällen Julija Tymoschenko und anderer Mitglieder der ehemaligen Regierung

135

2012/C 380E/20

Bekämpfung von Korruption im europäischen SportErklärung des Europäischen Parlaments vom 9. Juni 2011 zur Bekämpfung von Korruption im europäischen Sport

138

2012/C 380E/21

Arbeit des Ausschusses für die Vermissten in ZypernErklärung des Europäischen Parlaments vom 9. Juni 2011 zur Arbeit des Ausschusses für die Vermissten in Zypern

138

EMPFEHLUNGEN

Europäisches Parlament

Mittwoch, 8. Juni 2011

2012/C 380E/22

66. Tagung der Generalversammlung der Vereinten NationenEmpfehlung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 an den Rat zur 66. Tagung der Generalversammlung der Vereinten Nationen (2011/2030(INI))

140

II   Mitteilungen

MITTEILUNGEN DER ORGANE, EINRICHTUNGEN UND SONSTIGEN STELLEN DER EUROPÄISCHEN UNION

Europäisches Parlament

Dienstag, 7. Juni 2011

2012/C 380E/23

Antrag auf Aufhebung der parlamentarischen Immunität von Ágnes HankissBeschluss des Europäischen Parlaments vom 7. Juni 2011 über den Antrag auf Aufhebung der Immunität von Ágnes Hankiss (2010/2213(IMM))

152

III   Vorbereitende Rechtsakte

EUROPÄISCHES PARLAMENT

Dienstag, 7. Juni 2011

2012/C 380E/24

Ernennung eines Mitglieds des Rechnungshofs (H.G. Wessberg - SV)Beschluss des Europäischen Parlaments vom 7. Juni 2011 über die vorgeschlagene Ernennung von H.G. Wessberg zum Mitglied des Rechnungshofs (C7-0103/2011 – 2011/0803(NLE))

154

2012/C 380E/25

Ursprungsnachweise für bestimmte Textilwaren ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juni 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1541/98 des Rates über die Ursprungsnachweise für bestimmte, in der Gemeinschaft in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführte Textilwaren des Abschnitts XI der Kombinierten Nomenklatur sowie über die Voraussetzungen für die Anerkennung dieser Nachweise und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern (KOM(2010)0544 – C7-0316/2010 – 2010/0272(COD))

155

P7_TC1-COD(2010)0272
Standpunkt des Europäischen Parlaments, festgelegt in erster Lesung am 7. Juni 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates zur Aufhebung der Verordnung (EG) Nr. 1541/98 des Rates über die Ursprungsnachweise für bestimmte, in der Gemeinschaft in den zollrechtlich freien Verkehr übergeführte Textilwaren des Abschnitts XI der Kombinierten Nomenklatur sowie über die Voraussetzungen für die Anerkennung dieser Nachweise und zur Änderung der Verordnung (EWG) Nr. 3030/93 des Rates über die gemeinsame Einfuhrregelung für bestimmte Textilwaren mit Ursprung in Drittländern

155

2012/C 380E/26

Beteiligung Kroatiens an den Arbeiten der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht ***Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juni 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über den Abschluss des Abkommens zwischen der Europäischen Union und der Republik Kroatien über die Beteiligung der Republik Kroatien an den Arbeiten der Europäischen Beobachtungsstelle für Drogen und Drogensucht (11633/2010 – C7-0026/2011 – 2010/0011(NLE))

156

2012/C 380E/27

Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge ***IILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juni 2011 zu dem Standpunkt des Rates in erster Lesung im Hinblick auf den Erlass einer Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge (15145/1/2010 – C7-0045/2011 – 2008/0147(COD))

156

P7_TC2-COD(2008)0147
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in zweiter Lesung am 7. Juni 2011 im Hinblick auf den Erlass der Richtlinie 2011/…/EU des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 1999/62/EG über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung bestimmter Verkehrswege durch schwere Nutzfahrzeuge

157

ANHANG

157

2012/C 380E/28

Europäische Umweltökonomische Gesamtrechnungen ***ILegislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 7. Juni 2011 zu dem Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates für Europäische Umweltökonomische Gesamtrechnungen (KOM(2010)0132 – C7-0092/2010 – 2010/0073(COD))

158

P7_TC1-COD(2010)0073
Standpunkt des Europäischen Parlaments festgelegt in erster Lesung am 7. Juni 2011 im Hinblick auf den Erlass der Verordnung (EU) Nr. …/2011 des Europäischen Parlaments und des Rates über europäische umweltökonomische Gesamtrechnungen

159

Mittwoch, 8. Juni 2011

2012/C 380E/29

Anwendung des Schengen-Besitzstands in Bulgarien und Rumänien *Legislative Entschließung des Europäischen Parlaments vom 8. Juni 2011 zu dem Entwurf eines Beschlusses des Rates über die vollständige Anwendung der Bestimmungen des Schengen-Besitzstands in der Republik Bulgarien und Rumänien (14142/2010 – C7-0369/2010 – 2010/0820(NLE))

160

DE